Die Machtstruktur in China - Das Innenleben des Roten Drachen "Wenn das politische System in China ein Mensch wäre, könnte bei ihm vielleicht eine Persönlichkeitsspaltung diagnostiziert werden. Einerseits wird über Fälle wie „Organraub", „Folter" und „Leichenhandel" berichtet, also Vorwürfe von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die über die Vorstellungskraft eines vernünftigen Menschen hinausgehen. Andererseits gibt es Meinungen, die besagen, dass China auf dem Weg zu einer ähnlichen Demokratie wie die der westlichen Länder sei. Wie sind solch widersprüchlichen Bilder möglich? Wie können so massive Menschenrechtsverletzungen in China vorkommen? Die Antwort liegt möglicherweise in der undurchsichtigen und sich überschneidende Machtstruktur des Landes und schließlich im Einparteiensystem.
In einem an sich gesunden Körper wohnt ein kranker Geist Einfach ist die Machtstruktur in China nicht. Werden die Staatsorgane nur grob betrachtet, können Analogien zu einer Demokratie gefunden werden. Der Nationale Volkskongress gilt als höchstes Machtorgan und kann den Staatspräsidenten und seinen Stellvertreter bestimmen. Das höchste Verwaltungsgremium soll der Staatsrat sein, wo verschiedene Ministerien unter der Führung des Premierministers arbeiten. Außerdem gibt es den Obersten Volksgerichtshof und die Oberste Staatsanwaltschaft, die nur dem Nationalen Volkskongress untergeordnet sind.
China hat also anscheinend ein System, bei dem gegenseitige Überwachung und Kontrolle nach dem Prinzip der Gewaltenteilung möglich wäre. Aber wenn der Nationale Volkskongress so wichtig wäre, warum wird kaum jemals über eine wichtige Entscheidung berichtet, die dort gefallen ist? Über den 18. Parteitag wird jedoch gesagt, dass dort der Führungswechsel in China über die Bühne geht. Die Wahrheit ist, dass die Kader der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hinter den Kulissen der offiziellen Verwaltungsstruktur die tatsächliche Macht ausüben. Dieses Schattensystem ist der diktatorische Teil von China. ..."
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