Drucken

Bitte loggen sie sich ein oder registrieren sie sich.
1 Stunde 1 Tag 1 Woche 1 Monat Immer
Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge

[namtok]

Blitizentscheid nach erstaunlich kurzer Verkündigung: Die TRC  aufgelöst und die Vorstandsmitglieder bekommen 10 Jahre Politikverbot


Thailand’s Constitutional Court decides to DISSOLVE the @TsnParty for involving the monarchy into its #ThaiElection19 campaign.

The party’s executives are banned from politics for 10 years.

[kiauwan]

die hatten ja auch keine andere Wahl wenn es in der koeniglichen Verkuendung hiess es doch Verstoss gegen die Verfassung, jegliche andere Entscheidung waere wohl unter LM gefallen

[namtok]

Zu den rechtlichen Gegebenheiten hatte ich vor ein paar Tagen schon was eingestellt, 2 Seiten vorher:

#751 :

 

Royal Command against Princess Ubolratana's PM run not legally binding, says law professor

http://www.nationmultimedia.com/detail/breakingnews/30365082

Es hätte ganz einfach auch die Möglichkeit gegeben, es dabei zu belassen, schliesslich hat die Wahlkommission ihre Bewerbung angenommen. Die Partei hätte dann halt jetzt keinen Kandidaten

[namtok]

Prof. Michael H. Nelson, Senior Research Fellow at Faculty of Law, Thammasat University :

The law means little in this country, and the interpretation of the law is even less developed, even at the highest level. Thus, from an academic perspective, one cannot help certain feelings of hopelessness regarding the political development of this country, which I have observed for 34 years, 28 years of them in-country.


Im Vorstand der aufgelösten Partei sassen wohl schon als prophylaktische Vorsichtmassnahme grösstenteils namentliche "Strohmänner", wie der Jungspund als Parteivorsitzender  Lt. Preechaphol, so dass die Politikveteranen Chaturon und die zahlreichen ehemaligen Rothemdenführer in "Beraterpositionen" vom 10 jährigen Politiverbot nicht betroffen sind .

[kiauwan]

Die haben nun mal die Gunst der Stunde genutzt gegen das Thaksin Lager.

Aber auch gut das Prayuth an keinen Wahlveranstaltungen teilnimmt, somit eigentlich eine Partei ohne ihren  "Fuehrer"

Mein Tip zum Wahlausgang:
Es wird fuer Prayuth nicht reichen ohne die Demokraten, aber was ist wenn die Demokraten mehr Stimmen haben als die Prayuth Partei.....?

[Bruno99]

Prof. Michael H. Nelson
The law means little in this country, and the interpretation of the law is even less developed, even at the highest level. Thus, from an academic perspective, one cannot help certain feelings of hopelessness regarding the political development of this country, which I have observed for 34 years, 28 years of them in-country.

Wenn er dies 34 Jahre lang, davon 28 Jahre in Thailand wohnhaft, miterlebt hat, schliesst dies wohl auch alle vorgaengigen Regierungen, inklusive die quadratschaedeligen, mitein... oder etwa nicht 

[norwegerklaus]

In deutsch von dw!
https://www.dw.com/de/thailand-verbietet-partei-wegen-prinzessin-kandidatur/a-47807363

[Benno]

Die absolutistische Demokratie in Thailand in der Realistät :

Wegen des Verbots darf die TRC bei der Wahl - der ersten nach einem Putsch des Militärs vor fünf Jahren - nun überhaupt nicht antreten. Experten gehen davon aus, dass die erst Ende 2018 gegründete Partei mit der Prinzessin als Spitzenkandidatin gute Chancen gehabt hätte, an die Regierung zu kommen.

Die TRC steht dem früheren Premierminister Thaksin Shinawatra nahe. Der Milliardär lebt nach seinem Sturz durch die Armee im Ausland, derzeit regiert das Militär. Thailand ist bereits seit 1932 keine absolute Monarchie mehr. Das Königshaus hat jedoch bis heute großen Einfluss.

Diese Textquelle ist kopiert nach dem Link des @norwegerklaus: https://www.dw.com/de/thailand-verbietet-partei-wegen-prinzessin-kandidatur/a-47807363

Ein Glück, dass es in Thailand unter Maha Vajiralongkorn nicht wieder diese perversen Verhältnisse wie zu Zeiten des Sonnenkönigs  Ludwig XIV. herrschen:



07.03.2019 09:47 – Nach einem Machtwort von König Maha Vajiralongkorn Bodindradebayavarangkun, dem X.Rama,  beschloss das oberste Gericht des südostasiatischen Landes am Donnerstag in Bangkok die Auflösung der Partei Thai Raksa Chart (TRC).



Die Quelle dieses Textes: https://www.cash.ch/news/thai-verfassungsgericht-verbietet-prinzessin-partei-1293500

[tom_bkk]

@bruno

Es gab unter der Quadratschädel Ärea ebenfalls mehr als fragwürdige Urteile.
Gerade deswegen sollte man ja die ganze Putsch Aktion in Frage stellen, denn die Urteile blieben auch danach fragwürdig...

[tom_bkk]

500 Baht pro Stimme wird dieses Mal aufgerufen wurde mir gesagt. Betrifft auch die Sudeppen und Mr. Bean Partei ... die Thaksin Freunde ebenfalls. Dann ist es ja am Ende gerecht... haben die da eigentlich ein Kartell Amt dafür?

Hausierer aller Parteien sind unterwegs...

[Bruno99]

Es gab unter der Quadratschädel Ärea ebenfalls mehr als fragwürdige Urteile.

Nun, das ist doch genau das was auch Nelson aussagt, 34 Jahre Beobachtung und immer noch diesselbe Scheixxe.

Ein Zitat waehrend einer Vorlesung in meiner Ausbildung:

"Meine Damen und Herren, finden sie sich damit ab, es gibt nichts Neues unter der Sonne, alles ist ein Déjà Vu"

So sehe ich die Zeit waehrend des Quadratschaedels, wie auch die Zeit nach dem dem Putsch 2014.
Die aktuelle Regierung macht nichts, was nicht vorher schon unter den Vorgaengern praktiziert wurde...

Machterklimmung und Machterhalt.

[Don Patthana]

Bruno 9 9
Du tust mir leid,  wer sponsert dich?

[Bruno99]

Es ist leicht ihn zu locken   5555

Beruht wohl auf Gegenseitigkeit.

[kiauwan]

entscheidend wohl uch die Wohlfahrtspakete fuer die Alten
Prayuth Partei wohl 500 B im Monat als Wahlversprechen, eine andere Partei 2000 baht ,monatlich

[namtok]

 schliesst dies wohl auch alle vorgaengigen Regierungen, inklusive die quadratschaedeligen, mitein... oder etwa nicht 

Der gute Mann sprach von der Justiz und die war zu "Quadratschaedelzeiten" zwar auch nicht vollkommen unabhaengig, aber noch kein verlaengertes Sprachrohr der Machthaber.

Nennenswerte Verfassungsgerichtsurteile gab es nach einem knappen Freispruch fuer Thaki wegen eines "ehrlichen Fehlers" bei der Vermoegensangabe kurz nach seinem Wahlsieg zu sener Amtszeit dann auch nicht.


Die Prinzessin, welche sich zur Zeit auf der ITB in Berlin aufhaelt findet die Entscheidung ausserordentlich bedauerlich :