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Autor Thema: Gerichtsurteil aus D-A-CH  (Gelesen 22496 mal)

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crazyandy

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Gerichtsurteil aus D-A-CH
« am: 17. März 2010, 16:25:07 »

da Gerichtsurteile aus D-A-CH uns alle etwas angehen könnten starte ich dieses Thema zumal es in Teilen auch längerfristig gültig sein kann :

Keine rückwirkende Hinterbliebenenrente für Lebenspartner

Kassel (apn) Menschen in eingetragenen Lebenspartnerschaften haben für den Zeitraum vor 2005 keinen Anspruch auf Hinterbliebenenrente. Ehepaare und Lebenspartnerschaften müssten für diesen Zeitraum nicht gleich behandelt werden, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) am Dienstag in Kassel. Erst mit dem seit 2005 geltenden Lebenspartnerschaftsgesetz sei eine Rechtsgrundlage für Ansprüche geschaffen worden. Damit scheiterte die Klage eines Mannes aus Koblenz, der von der Unfallkasse Rheinland-Pfalz eine entsprechende Rente gefordert hatte.
http://de.news.yahoo.com/1/20100316/tde-keine-rckwirkende-hinterbliebenenren-4f41a58.html
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crazyandy

  • Gast
Re: Gerichtsurteil aus D-A-CH
« Antwort #1 am: 18. März 2010, 11:06:57 »

na ob es den Herren Richter gefallen auch gefallen würde wenn sie Ostersonntag oder überhaupt Sonntags arbeiten müssten, der gute Effekt daran könnte sein das die Herren Sexualstraftäter vielleicht nicht mehr so oft in Freiheit herumlaufen bräuchten :
Kein Anspruch auf Feiertagszuschlag am Ostersonntag
AFP

Weil Ostersonntag kein gesetzlicher Feiertag ist, gibt es für Arbeit an diesem Tag auch keinen Feiertagszuschlag. Das entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt. Es wies die Klagen mehrerer Bäcker und Betriebselektriker der Großbäckerei Lieken ab. Das Urteil gilt entsprechend auch für Pfingstsonntag.
http://de.news.yahoo.com/2/20100317/tde-kein-anspruch-auf-feiertagszuschlag-a4484c6.html

und ich dachte immer es sei ein sehr hoher Christlicher Feiertag  {-- {-- {+ {+, die spinnen die  :-X
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crazyandy

  • Gast
Re: Gerichtsurteil aus D-A-CH
« Antwort #2 am: 25. März 2010, 00:53:24 »

ja wohl das war schon längst überfällig, die Preisbindung von Gas an Heizöl ist vom BGH gekippt worden : [-] [-] [-] [-] [-] [-] {--
Bundesgerichtshof kippt Preisbindung von Gas an Heizöl
AFP

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die ausschließliche Preisbindung von Erdgas an Heizöl für Privatkunden gekippt. Diese Preisbindung für Kunden mit längeren Vertragslaufzeiten ermögliche den Energieversorgern unzulässige Profite, etwa wenn Netz- und Vertriebskosten sinken, entschied der BGH. Verbraucherschützer erwarten vorerst aber keine sinkenden Preise.
http://de.news.yahoo.com/2/20100324/tts-bundesgerichtshof-kippt-preisbindung-c1b2fc3.html
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crazyandy

  • Gast
Re: Gerichtsurteil aus D-A-CH
« Antwort #3 am: 25. März 2010, 14:29:17 »

es ist eine Verbesserung die Brüssel einführen möchte, inwieweit es Thai/Deutsche Ehen betrifft konnte ich jetzt so nicht herrauslesen aber wer weiß vielleicht gilt es auch mal für uns :
EU will Scheidungsrecht vereinfachen

Brüssel (dpa) - Klare Regeln für internationale Scheidungen: Die EU will das Scheidungsrecht für gemischte Paare vereinfachen. Einen entsprechenden Entwurf legte die EU-Kommission in Brüssel vor. Ehepartner sollen wählen können, in welchem Land und nach welchem Recht sie sich scheiden lassen.
http://de.news.yahoo.com/26/20100324/tpl-eu-will-scheidungsrecht-vereinfachen-a70ba75.html
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crazyandy

  • Gast
Re: Gerichtsurteil aus D-A-CH / Online Anwalt
« Antwort #4 am: 05. April 2010, 13:41:37 »

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crazyandy

  • Gast
Re: Gerichtsurteil aus D-A-CH
« Antwort #5 am: 25. Juni 2010, 23:33:41 »

soll man es reinsetzten, die antwort lautet jaaaaaa :
BGH stärkt Selbstbestimmungsrecht bei Sterbehilfe

Karlsruhe (dpa) - Mit einem Grundsatzurteil zur Sterbehilfe hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Selbstbestimmungsrecht von Patienten gestärkt. Ärzte dürfen demnach auch dann lebensverlängernde Maßnahmen abbrechen, wenn der Patient noch nicht kurz vor dem Tod steht.
http://de.news.yahoo.com/26/20100625/tde-bgh-strkt-selbstbestimmungsrecht-bei-e7455f6.html

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crazyandy

  • Gast
Re: Gerichtsurteil aus D-A-CH
« Antwort #6 am: 26. Juni 2010, 13:03:06 »

Menschenrechtsrichterin: Urteil zur Sicherungsverwahrung umsetzen
AFP
Menschenrechtsrichterin: Urteil zur Sicherungsverwahrung umsetzen

Die deutsche Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Renate Jaeger, hat eine rasche Umsetzung des Urteils zur Sicherungsverwahrung angemahnt. Der Gesetzgeber habe das Urteil gegen Deutschland inzwischen "wohl mehrfach gelesen", sagte Jaeger in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. Daher gebe es nun Bestrebungen, die nachträgliche Sicherungsverwahrung abzuschaffen und durch Alternativen zu ersetzen. Deutsche Gerichte hingegen hätten nach wie vor "Probleme mit der Anwendung der Europäischen Menschenrechtskonvention".
http://de.news.yahoo.com/2/20100626/tts-menschenrechtsrichterin-urteil-zur-s-c1b2fc3.html

für mich ist es absolut unverständlich was Straßburg da entschieden hat, es geht nicht um "normale" Kriminellen sonder um Schwerstverbrecher wie Mörder, Vergewaltiger und Kinderschänder, die ein starkes Rückfallpotenzial in sich tragen. Solchen ein oder zwei Herren gehören ein Wohnung in der nähe dieser Frau, mal sehen ob Sie dann immernoch so Urteilen würde.
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alt werden

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Re: Gerichtsurteil aus D-A-CH
« Antwort #7 am: 26. Juni 2010, 17:59:23 »

l
für mich ist es absolut unverständlich was Straßburg da entschieden hat, es geht nicht um "normale" Kriminellen sonder um Schwerstverbrecher wie Mörder, Vergewaltiger und Kinderschänder, die ein starkes Rückfallpotenzial in sich tragen. Solchen ein oder zwei Herren gehören ein Wohnung in der nähe dieser Frau, mal sehen ob Sie dann immernoch so Urteilen würde.
So sehe ich es auch @crazyandy,

die Herrschaften lassen sich immer wieder von einem Begriff - Menschenrechte - irr- bzw.
fehl-leiten.

Denn: Zu aller erst hat der Buerger das Recht auf Unversehrtheit! Schutz vor eben diesen boesen Buben!

Da der "Staat" nicht in der Lage ist seine Buerger zu schuetzen versucht "er" nun sein
Gewissen mit dem Schutz von Menschenrechten fuer Schwer-Verbrecher reinzuwaschen.

Es gibt viele gruende warum  in DACH, oder besser in D so viele fehl- und
Unrechtsurteile gesprochen werden.

Einer davon ist unter anderen der Datenschutz!
(Sicher, ich moechte auch nicht das Videos von mir z.B. dem Scheidungsrichter vorgelegt
werden die beweisen das ich mit der besten Freundin meiner... ähhh wuerde ich nie tun!) {;

Es ist bewiesen das eine flaechendeckende Videoueberwachung die Kriminalitaet aus dem
oeffentlichen Raum "verdraengt".
Es ist nicht bewiesen das durch diese Verdraengung auch ein rueckgang der Kriminalitaet zustande gekommen ist.
Mit aller Wahrscheinlichkeit aber doch.
Weil einige, wenn auch nicht viele kriminelle sich eben doch fuerchten erwischt zu werden.

Was interessiert es mich, ob ich bei rot an der Ampel beim "Popeln" gefilmt werde?
Ist mir eigentlich total egal!
Jedoch in diesem falle sollte der Datenschutz dann als Kontrollorgan greifen und diese nicht strafbare Handlung loeschen. Sofort!

Nicht bei der präventiven Kontrolle schon alles verbieten. Nee!
Sondern den Sicherheitsorganen lediglich auf die Finger schauen. Damit „nicht kriminelles Material“ sofort vernichtet wird! Wie eben Popeln oder Fremdknutschen.

Man sehe sich nur das Thema Sexualdelikte an.
Insbesondere wenn es um Kinder geht.
Im Internet tun sich die Behoerden immer noch schwer, sich einig zu werden. Warum werden Seiten mit solchen Inhalten nicht einfach geloescht/geblockt?
Das hat nichts mit dem recht auf Informationsfreiheit zu tun!
So etwas gehoert weder ins Netz noch auf Papier!
Und wenn es in den Koepfen ist? Tja, solange es nur Gedanken sind!?
Die sind frei. (in diesem Fall: leider)
Es wird Jahre lang nur Gelabert. Nichts geschieht.
Und dabei werden noch zusaetzlich x Milionen „Euronen“ an Steuergeldern verbraten, bei sinnlosen Diskussionen.

Der naechste Punkt betrifft aus meiner Sicht auch die Menschenrechte.
Im Knast geht es den meisten Gangstern besser als so manch einem Arbeitnehmer oder hartz 4 empfaenger.
3-4 Mahlzeiten am Tag, Sportraum/Fitnessstudio. Geregelter Alltag. Und alles fuer die Jungs und Maedels „kostenlos“.
Ein stutze empfaenger kann sich unter realistischen Umstaenden all das nicht leisten.
Selbst 16 Euro mtl. fuer das Sportstudio sind da schon zu viel.
Wenn die Ganoven das recht darauf haben, und das alles von unseren steuern bezahlt wird, dann bitte auch fuer Die in Freiheit lebenden ehrlichen Menschen.

Dem Knacki raeumt man aber das recht ein auf sportliche Betaetigung.
Der koennte doch auch einfach liegestutze machen, klimzuege am Metall Doppelstockbett.
Warum nicht? Warum muessen es Fitness-Geraete von „Kettler“ sein?
Das koennte ich noch meterlang weiter spinnen.
Aber ich verschone euch damit.

Es gibt Kriminalitaets-statistiken die deutlich zeigen, das es in Laendern mit richtig „Guten Gefaengnissen“, wesentlich weniger Kriminalitaet gibt als in Deutschland.
Es geht den Leuten zu gut im DACH Knast!
Warum nicht wirklich nur Wasser und Brot?
Warum einen Fernseher?
Gute Obst als Nachtisch usw..

Klar als Belohnung! Weil sie so „lieb“ waren und das leben anderer Menschen, sogar ganzer Familien zerstoert haben!

Die Rechtsprechung ist ein schmaler Grad. Das weiss auch ich.
Aber die Opfer werden nicht selten auch noch zusaetzlich von der Gesellschaft als „selber schuld“ dargestellt.
„Weil Miriam (fiktiv) 16 Jahre alt am Samstag Abend 23 Uhr, auf dem Heimweg  uebrfallen, vergewaltigt, ausgeraubt und/oder ermordet wurde“.
Kann nicht wahr sein!

Das ist einer der gruende warum Thailand mein Land ist.
Hier ist der Knast noch ein Knast! Man muss als Auslaender nur sehr gut aufpassen das... --C
Kriminalitaet gibt es auch hier. Klar ohne frage.
Aber wenn man den Statistiken glauben darf ist diese im Vergleich zu Deutschland verschwindend gering.
Gruß an alle nicht Gangstas, von AW alias alt werden usw.
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boehm

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Re: Gerichtsurteil aus D-A-CH
« Antwort #8 am: 26. Juni 2010, 23:02:19 »

Also ich finde diese liberale Rechtssprechung vom EUG auch unmöglich. {--

Gut, dass die CSU mit Seehofer dagen Sturm läuft:

http://de.news.yahoo.com/17/20100626/twl-seehofer-legt-veto-beim-thema-sicher-562a590.html  ;}

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Isan Yamaha

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Re: Gerichtsurteil aus D-A-CH
« Antwort #9 am: 26. Juni 2010, 23:24:28 »

www.mainecho.de
dann nach alexander renz suchen. C-- C-- {/ ;D ;]
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Morrison

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Re: Gerichtsurteil aus D-A-CH
« Antwort #10 am: 27. Juni 2010, 00:10:14 »

Oha, neben dem berühmt berüchtigten "Witze-Thread", hier also eine 2. "No-Click-Area" für mich.

Immer wieder schauderhaft, wenn das "gesunde" Rechtsempfinden des gemeinen Thai-Expats seine hässliche Fratze zeigt.

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boehm

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Re: Gerichtsurteil aus D-A-CH
« Antwort #11 am: 27. Juni 2010, 08:56:01 »

Janeeissklar, wir müssennatürlich alle DEINE Meinung haben.

Das Urteil scheint die also zu gefallen. Prima!! Dann sollen die mal alle nachträglich in Sicherungsverwahrung genommenen Straftäter frei lassen!

Vielleicht trifft ja mal einer auf dich, wäre nicht.... :-X :-X

OK, noch ein Witz extra für dich:

Was ist flüssiger als Wasser????

MORRISON, der ist überflüssig!

 {:} {:}
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samurai

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Re: Gerichtsurteil aus D-A-CH
« Antwort #12 am: 27. Juni 2010, 10:12:21 »

Zitat
Was interessiert es mich, ob ich bei rot an der Ampel beim "Popeln" gefilmt werde?
Ist mir eigentlich total egal!
Mir ist meine Privatsphäre nicht egal.
Zitat
Jedoch in diesem falle sollte der Datenschutz dann als Kontrollorgan greifen und diese nicht strafbare Handlung loeschen. Sofort!
:] :] :] :] :] :] :] :] :] :] :] :] Na Du hast Fantasie. :D

@Alt werden,
auch Du bist Einer von 82 millionen potentiellen Terroristen :o. Drum ein Video für Dich!

(Be)Merke: Die Prophezeiungen des Orwell wurden längst überholt.  ;) Das Buch "1984" war damals für mich eine unvorstellbare Schreckensvision.
Und wo stehn wir heute?
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Ein Leben ohne Strand ist Moeglich, aber sinnlos. 

crazyandy

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Re: Gerichtsurteil aus D-A-CH
« Antwort #13 am: 27. Juni 2010, 13:05:19 »

na na na jetzt beruhigt Euch mal wieder, @ Boehm @ Morrison ich sehe das entspannter : wer nicht kommt braucht auch nicht zu gehen.
Jane iss klar das dieses Urteil die Wogen hochkochen lassen, Fakt ist das es gerade um die Straftäter geht die welche zur gefährlichsten Art gehören. Niemand der Familie hat sieht es gerne wenn Vergewaltiger und Kindermörder in seiner Nähe wohnen, das wirst auch Du @ Samurai zugeben müssen (wenn Du denn Familie hättest).Es mussten schon Straftäter aus der Sicherungsverwahrung entlassen werden da die Anträge nicht fristgerecht gestellt wurden, oder es ganz einfach nicht rechtlich war, nun müssen Polizisten diese bewachen um sie vor übergriffen zu schützen, aber auch um sicher zu stellen das Sie nicht rückfällig werden.
Ich würde es schon begrüßen wenn Potenziell rückfallgefährdete Straftäter der schlimmsten Sorte (wie hier beschrieben) in Sicherheitsverwahrung bleiben.

PS : ich wohne ich Deutschland, bin zur Zeit noch ohne Frau und Kind nur was so abgeht gerade in den Sommermonaten das ist schon sehr erschreckend wozu der Mann fähig ist, und die Antwort : ja die hat sich auch so aufreizend Gekleidet hört man in dem Zusammenhang dann auch noch  {[ {[ {[, sollen unsere Frauen und Kinder eventuell mit Burkas durch unsere Städte laufen, nur damit Sie "geschützter" sind ?.
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alt werden

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Re: Gerichtsurteil aus D-A-CH
« Antwort #14 am: 27. Juni 2010, 15:24:04 »

@samurai

ich verstehe was du meinst, das vdo ist  zum einen einfach nur lustig, zum anderen eben wie du schreibst koennte es einem, wenn man es zu ernst nimmt, auch angst einjagen.
und die3 schreckensvisionen des or.. gab es aehnlich auf der anderen seite der mauer tatsaechlich! verstehst du was ich meine?

aber, privatsphaere ist auch mir wichtig, konnte man doch ´rauslesen. oder?
denke immer an meine blume  >:
denke niemals an meine phanta... das koennte wehtun  {--

@crazyandy,  GENAU

Ps:
von mir aus koennen die mir auch eine kamera in die unterhose einbauen,
damit sie sehen wie fitt ich noch bin  {-- }{ (kann natuerlich auch sein das sie mich dann, aus neid, gleich ausschalten  :] )
« Letzte Änderung: 27. Juni 2010, 15:29:10 von alt werden »
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