@Kern
Danke fuer das Einstellen der Belangsendung der AfD.
Deine Bemerkungen dazu,attestieren dem Finanzminister Scholz des Wahnsinns.
Dem wuerde ich gerne folgen,doch etwas ist mir unklar und ich bitte um Aufklaerung.
Woran erkennt man den Wahnsinn,wenn der Saeckelwart sich dafuer einsetzt,dass
internationale IT-Konzerne Steuern in den Laendern zahlen sollen,wo sie ihre Gewinne
generieren ?
Was ist dagegen einzuwenden,wenn er sich dafuer ausspricht,dass Dumpingsteuersaetze,
wie z.B.in der Slowakei,harmonisiert werden,damit die Gruende fuer Unternehmensver-
lagerungen zumindest gebremst werden?
So kann man aber auch hinterfragen,was ist mit einer "Bankenunion" gemeint.
So weit bekannt ist,soll dies verhindern,dass Banken in Schieflage kommen bzw.dass die
Auswirkungen nicht zu einen Flaechenbrand fuehren.
Dagegen ist an die Einrichtung eines Fonds gedacht,wo Geldmittel zur Verfuegung stehen,
wenn Bedarf ist.
Es soll aber ausdruecklich darauf hingewiesen werden,dass die Fondsgelder nicht zur Re-
paratur alter Lasten verwendet werden duerfen.
Wenn z.B. auf Grund fauler Kredite,die vor der Implementierung der"Bankenunion" vergeben
wurden,notleidend werden,muessen die jeweiligen Laender selbst dafuer aufkommen und das
Problem aus der Welt schaffen.
Auch ist vorgesehen,dass ein Regularium geschaffen wird,wie eine in Not gekommende und
nicht mehr rettbare Bank abgewickelt werden kann.
Einige Instrumente,die das Bankenrisiko verringern,sind bereits im Einsatz,wie der periodische
Stresstest.
Wie das Gesamtpaket aussehen wird,weiss man noch nicht.Man will jedoch verhindern,dass
nicht planbare laenderuebergreifende Haftungen schlagend werden.
Und das sollte jeden Finanzminister am Herzen liegen.
Jock