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[Suksabai]

Ein echter Demokrat eben!

 

[boehm]

Na ja, sein Name müsste eigentlich mit A anfangen und mit Loch aufhören...

[Burianer]

Na ja, sein Name müsste eigentlich mit A anfangen und mit Loch aufhören...

 
Boehmsche Weissheiten   

Ein Mann ein Idiot    Scholz will die Abschaffung des Soli verhindern, welche ein   

Dann auch noch Kanzler werden, der konnte noch nichtmal Hamburg richtig regieren 

   Nach dem Verzicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf eine weitere Amtszeit nimmt das Rennen um ihre Nachfolge Fahrt auf. Nun bringt sich in der SPD der erste Anwärter auf die Kanzlerkandidatur in Stellung: Finanzminister und derzeitiger Vizekanzler Olaf Scholz.
   
"Fetten Jahre sind vorbei"

Jüngsten Forderungen aus der Union nach einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags erteilte Scholz daher erneut eine Absage. Man habe mit der Union in den Koalitionsverhandlungen "aus guten Gründen" vereinbart, dass Bürger mit einem "sehr hohen Einkommen weiter den Soli bezahlen" sollten, sagte er. Union und SPD planen bisher für 2021 eine Entlastung um 10 Milliarden Euro, die 90 Prozent der Soli-Zahler befreien soll.
   

  naja, bei solch einem Wirtschaftsminister.  Was sind bei ihm hohe Einkommen ?
   
Aber Milliarden fuer die angesehenen Goldesel stehen noch bereit,  hoffentlich kommen weit  mehr, dann wacht auch der deutsche Michel auf   

[schiene]

Marode Schulen und Straßen,schlechtbezahlte Pflegekräfte,ständig steigende Preise bei den öffentlichen Verkehrsmitteln u.v.a.Probleme aber wir habs ja und können noch viele "Wirtschaftsflüchtlinge",kulturfremde kriminelle Neger und Muselmanen und andere (Selbstzensur  ) durchfüttern....

[kiauwan]

Den Ueberschuss werden sie schon an die Millionen Fluechtlinge verteilen , da braucht ohr keine Angst haben.
Ein Bekannter von mir ging nach 15 Jahren wider nach Deutschland... da will sogar die Krankenkasse 15 Jahre Nachzahlung...ansonsten nur noetigste Grundversorgung, da ist so jeder 60jaehrige "Schutzsuchende" bestimmt besser dran

[boehm]

Ein Bekannter von mir ging nach 15 Jahren wider nach Deutschland... da will sogar die Krankenkasse 15 Jahre Nachzahlung...ansonsten nur noetigste Grundversorgung

Auf welcher Grundlage das den???

Wenn man nicht in D ist und abgemeldet, außerdem kein Einkommen hat, braucht man auch keine KV Beiträge zu bezahlen, und schon gar nicht rückwirkend.

Das wird ja sicherlich gesetzlich geregelt sein!

[jock]

@schiene

Zur Wahrheit gehoert aber auch,dass fuer nicht sanierte Schulen der Bund nicht ver-
antwortlich ist.

Neulich stand in der Zeitung,dass budgetierte Mitteln von 25 Mrd.Euro nicht von den
Laendern bzw.Kommunen abberufen wurden.

Das auf dem kameralistischen Rechnungswesen,von Bund,Laender und Kommunen
beruhenden Grundsaetzen,ist es nicht moeglich,dass eine Kommune,die ein Invest-
itionsvorhaben "eingereicht" hat und dieses im Budgetjahr nicht realisiern wollte/konnte,
den eingesetzten Betrag einfach auf ihr Konto ueberweisen laesst und eventuell dieses
Guthaben in den naechsten Jahren zu verbrauchen.

Das Wesen des kamerlaistischen Rechnungswesen ist,dass nicht abgerufene oder nicht
verbrauchte Abgaenge verfallen das heisst,der Bund bleibt auf den Betraegen "sitzen".

Andererseits kann die Regierung,also der Bund weder die Laender noch die Kommunen
"zwingen" Sanierungen durchzufuehren.

Das kameralistische Rechnungwesen ist im Bund,Laender oder Kommunen zwar nicht im
Grundgesetz verankert,koennte daher mit einfacher Mehrheit im Parlament geaendert
werden,doch ist dieses System ein fast allen Staaten Europas ueblich.

Jock

[Burianer]

jock, was ist jetzt falsch ?
Sind die Laender zu DUMM  , Gelder fuer die Infrastruktur abzuberufen ?
Wenn das so ist, sollte man die netten Herren ins Hospital einliefern 
Das sind Steuergelder die  gehoern den Steuerzahlern.
 Ganz sicher nicht den     eingeflogenen Bruedern.

Wenn ich dann den neuen Wirtschaftsminister hoere, die schoenen Zeiten sind vorbei  dann geht mir an beiden Schuhen der Schnuersenkel auf.
Das ist Geld der deutschen Steuerzahler und  darf   nicht fuer die netten / goldenen  angeblichen Fluechtlinge / Asylanten  verwendet werden.
Das sind doch die Goldstuecke, die unseren Rentern/ Hilfsbeduerftigen  das  Geld wegnehmen.
Da kann  / muss ich nur noch 
Meine Hutschnur geht mit mir durch.
Das Geld soll fuer den Fluechtlingszuwachs bereitstehen     welches ? hat er das selber  auf  seinem Konto  und bezahlt dies ? auch die nette Mutti ?
Meine Steuern bezahle ich nur fuer Deutsche. 

[jock]

@Burianer

Der Knackpunkt ist,dass die Projekte schon realisiert werden,besser in Arbeit sind.

Die Gruende,warum sich der Start verzoegert,sind vielfach.

Einmal sind die Genehmigungen noch nicht erteilt,dann wieder verzoegert sich der
Start der Arbeiten,weil ein seltender Vogel nistet.Die Umweltvertraeglichkeitspruefung
ist noch nicht abgeschlossen oder was auch passieren kann,wie beim Breitbandaus-
bau geschehen,die Fachleute stehen nicht in genuegender Anzahl zur Verfuegung.

Auch ein rabiater Schrebergartenbesitzer,kann das Enteignungsverfahren hinaus -
zoegern,sodass die noetige Grundflaeche blockiert ist.

Die Finanzminister der Laender oder die Kaemmerer der Kommunen sind sicherlich nicht
dumm und versaeumen die Abberufung der bereitgestellten Finanzmittel,sondern sind
an die Gesetze gebunden,die genau vorschreiben,wann die Gelder fliessen koennen.

Jock

[jorges]

Den ganzen nonsense immer und immer wieder in huebsche und rechtfertigende Worte zu verpacken, das schafft nur der Jock.

Respekt!   

[Bruno99]

Den ganzen nonsense immer und immer wieder in huebsche und rechtfertigende Worte zu verpacken, das schafft nur der Jock.

Hier im Forum, JA         

In der realen Welt leider auch viel zu viele Politiker... nur damit werden eben die Strassen, Bruecken oder sonstigen maroden Bauwerke nicht saniert.

[franzi]

Die Staatsmacht greift endlich hart durch  . Ein huebsches Madl so und die Stasi Kahane anders zu bezeichnen, das geht nun gar nicht!
Allgemein bekannt ist allerdings auch, dass man huebsche Madln mit mehr oder weniger Geld kaufen kann.
Was in dem Fall SICHER der Fall war.

Das Gericht urteilte auf Veranlassung einer Klägerin beziehungsweise ihres Anwalts, deren Foto wir als „Foto des Monats“ auf Seite 5 in der Januar-Ausgabe abgebildet hatten: Es zeigt die hübsche Sportlerin im Trikot einer Rugby-Mannschaft mit fliegenden Zöpfen. In der Bildunterschrift wird zuerst der sportliche Anlass nebst Spielergebnis referiert – und in der zweiten Hälfte satirisch auf die Amadeu-Antonio-Stiftung verwiesen: „(…) Zöpfe! Und daran erkennt man laut Kita-Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung ‚Kinder aus völkischen Elternhäusern‘! Da die Zöpfe auch noch blond sind, muss doppelt Nazi-Alarm gegeben werden. Vermutlich ist [hier folgt im Original der Name der Sportlerin]aber einfach nur eine ganz normale junge Frau. Und im Gegensatz zu Anetta Kahane dazu noch eine sportliche. Ach ja, und schön anzusehen ist sie übrigens auch.“

Das war auch schon der ganze Text… Wie gesagt: COMPACT hatte das Foto ordnungsgemäß von einer Bildagentur erworben! Wir beschreiben die spätere Klägerin recht freundlich und machen kenntlich, dass sie selbst nicht in einem politischen Kontext, auch nicht in dem von COMPACT, steht. Das Kölner Landgericht freilich sieht das ganz anders:

https://www.compact-online.de/skandal-gericht-verbietet-weitere-auslieferung-der-januar-ausgabe-von-compact/

fr

[Bruno99]

Ist das Satire oder einfach nur Verarschung 

[Bruno99]

Die AfD als "Prueffall" durch den Verfassungsschutz.
Damit dies geschehen konnte, musste Hans‐Georg Maaßen weg, wie Stegner von der SPD twitterte:



mehr dazu und Reaktionen auf diesen Tweet:

https://www.tagesstimme.com/2019/01/16/spd-stegner-zu-prueffall-afd-dazu-musste-der-unselige-maassen-gehen/

Berlin/Kiel. – Vorausgegangen war am Dienstag die Nachricht, wonach das Bundesamt für Verfassungsschutz die patriotische Partei künftig als sogenannten ‚Prüffall’ werten.
Einzelne Teilorganisationen der Partei, darunter die Jugenodroganisation Junge Alternative gelten sogar sofort als ‚Verdachtsfall’.
Dort ist deshalb auch der Einsatz bestimmter nachrichtendienstlicher Mittel sowie Observationen möglich

[Suksabai]

Ein Armutszeugnis für die sog. "Demokratie" !