Teil einer unendlichen Geschichte
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Premier Abhisit droht Amtsenthebungsverfahren
Die Opposition hat einen Antrag auf Amtenthebung gegen Ministerpräsident Abhisit gestellt.
In ihrem in Bangkok vorgelegten Antrag warf die Puea Thai Party, die den ehemaligen Premierminister Thaksin unterstützt, dem Amtsinhaber Machtmißbrauch, Korruption und Mißwirtschaft vor.
Außerdem stünde Abhisit auf die Seite der PAD, die die beiden Flughäfen in Bangkok tagelang besetzt hatte.
Der Antrag hat kaum Aussicht auf Erfolg.
Die Puea Thai Party bezeichnete ihr Vorgehen aber als wichtige Voraussetzung für ein Mißtrauensvotum gegen Abhisit und mehrere seiner Minister.
Der Amtsenthebungsantrag gegen Abhisit soll dem nationalen Anti-Korruptionsausschuß zugeleitet werden, der dann innerhalb von 15 Tagen entscheiden muß, ob das Ansinnen dem Senat zur Abstimmung vorgelegt wird.
Abhisit erklärte, nach seiner Einschätzung stelle der Antrag "kein Problem" dar.
Er sei bereit, sich zu den Vorwürfen zu äußern und sie auszuräumen. AFP
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