Zensur in Thailand auf dem Vormarsch
Reporter ohne Grenzen kritisiert Gesetz zur "Majestätsbeleidigung"
Paris/Berlin (pte/11.02.2009/06:10)
- Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG)
http://www.rsf.org übt scharfe Kritik an der zunehmenden Beschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit in Thailand. Im Mittelpunkt eines dazu veröffentlichten Berichts steht das thailändische Gesetz zur Majestätsbeleidigung.
Demnach können "Beschimpfung" oder "Verleumdung" des Königshauses mit jahrelangen Gefängnisstrafen geahndet werden und strenge Zensurmaßnahmen zur Folge haben. Behörden sowie Politiker würden das Strafgesetz dazu nutzen, ihre Macht zu etablieren und ihren Ruf zu wahren, kritisiert ROG.
Gefängnisstrafen von drei bis 15 Jahren seien völlig inakzeptabel und die Meinungsfreiheit in Thailand stark bedroht.
"Eigentlich galt bzw. gilt Thailand in Südostasien eher als Vorbild in Sachen Pressefreiheit. Die allgemeine Situation ist in vielen anderen Ländern in der Region deutlich schlechter",
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http://www.pressetext.de/pte.mc?pte=090211002________________________________________________________________________________________________________________-
Thailand blockiert 50.000 Webseiten Geschrieben von Frank Meister
(Thailand, 11.02.2009) Nach Angaben von FACT (Freedom against Censorship Thailand) blockiert die thailändische Regierung zurzeit 17.775 Webseiten, was zusammen mit den von der thailändischen Polizei blockierten Seiten etwa 50.000 blockierte Webseiten ausmacht.
Das seit dem Militärputsch 2006 bestehende Gesetz erlaubt der Regierung zwar nur, Seiten nach einem gültigen Gerichtsbeschluss zu blockieren.
Informationsministerin Ranongruk Suwunchwee gab aber in einem Interview mit der Bangkok Post auf Nachfrage zu, auch Webseiten ohne Gerichtbeschluss zu blockieren, da „ein Gerichtsbeschluss Zeit kosten kann“.http://aktuellasia.toobiz.com/index.php?option=com_content&task=view&id=3107&Itemid=1006