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Polizeigewalt und Willkür gegen die Bevölkerung
Kern:
Mehr und mehr Polizisten finden es fürchterlich, dass sie von Politikern in Zeiten des teils repressiven Corona-Wahns gegen die eigene Bevölkerung als ausführende Ordnungs-Macht eingesetzt/missbraucht werden.
Auch das wird sich bald ändern.
schiene:
Auch im Nachbarland Holland brodelt es gewaltig und es sind auch schon von Seiten
der Polizei gezielt Schüsse auf protestierende Bauern abgefeuert wurden.
Von den öffentlichen ,zwangsfinanzierten Medien in Deutschland hört man davon natürlich nichts.
https://unser-mitteleuropa.com/niederlande-bauernblockaden-eskalieren-update-06-07-2022-1630-16-jaehriger-traktorfahrer-koennte-tot-sein/
Suksabai:
Ist zwar nicht die Polizei, sondern Militär - könnte aber gegebenenfalls auch gegen die Bevölkerung eingesetzt werden...
Aus Protest gegen Impfpflicht-Entscheidungen: Soldaten zerbrechen Erkennungsmarken!
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Impfpflicht (sog. Duldungspflicht) bei der Bundeswehr bestätigt und zeigt,
dass von der Justiz in diesem Bereich wenig Hilfe zu erwarten sein wird. (Az. BVerwG 1 WB 2.22, BVerwG 1 WB 5.22).
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverwg-bverwg1wb222-bverwg1wb522-impfpflicht-coronavirus-covid19-fuer-soldaten-bundeswehr-bestaetigt
Aus Protest gegen dieses Urteil zerbrachen die klagenden Soldaten noch im Gerichtssaal ihre Erkennungsmarken und
quittierten den Dienst bei der Bundeswehr.
Das ist eine Geste, die Respekt verdient und eine klare Botschaft sendet!
schiene:
Zwönitz: Mann wehrte sich mit Pfefferspray gegen Polizisten - Landgericht stellt Verfahren ein!
"Als die Polizeigewalt in Zwönitz am 10. Mai 2021 ihren Höhepunkt erreichte, wurden mehrere Bürger, die einer brutalen Festnahme zusahen, unvermittelt durch die Polizei mit Pfefferspray attackiert. Einer der angegriffenen Bürger entnahm den Beamten das Spray und setzte es in die andere Richtung ein. Und wurde dafür angeklagt. Bereits das Amtsgericht Stollberg stellte fest, dass der Polizeieinsatz mutmaßlich rechtswidrig war, verurteilte den Mann aber trotzdem wegen Körperverletzung in einem minderschweren Fall. Jetzt hat das Landgericht das Verfahren (Az. 7 Ns 200 Js 22107/21) in der Berufung ganz eingestellt - gegen eine symbolische Geldauflage an ein Tierheihm.
Quelle mit Film dazu:
https://fb.watch/exayvRKnY3/
Suksabai:
--- Zitat von: schiene am 28. Juli 2022, 00:06:55 ---Zwönitz: Mann wehrte sich mit Pfefferspray gegen Polizisten - Landgericht stellt Verfahren ein!
--- Ende Zitat ---
Obschon das manchmal gar nicht nötig wäre:
;]
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