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[Lung Tom]

Rot-Grün-Rot sinkt in Wählergunst: Umfrage: Berliner Wiederholungswahl wird zum AfD-Triumph

Die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus könnte für die AfD um Landes- und Fraktionsvorsitzende Kristin Brinker zum Triumph werden.   

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/umfrage-berliner-wiederholungswahl-wird-zum-afd-triumph/

Kurz vor der Wiederholungswahl in Berlin kündigen sich Überraschungen an: Platz 1 geht laut „Spiegel“-Umfrage an die CDU. Die AfD könnte ihr Ergebnis um 50 Prozent verbessern.

BERLIN. Die Zustimmung zum rot-grün-roten Berliner Senat ist deutlich geschrumpft. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Civey für den Spiegel und den Tagesspiegel verfehlen die drei Parteien die absolute Mehrheit. Für eine Regierungsbildung würde es dennoch reichen.

Platz 1 in der Wählergunst geht bei der bereits im Vorfeld von erneuten Pannen bestimmten Wiederholungswahl demnach mit deutlichem Vorsprung an die CDU. Mit 22 Prozent würde sie ihr Ergebnis gegenüber der für ungültig erklärten Abgeordnetenhauswahl vom September 2021 um vier Punkte verbessern.

Abgeordnetenhauswahl Berlin, Umfrage, Civey,

Grüne und SPD liegen Kopf an Kopf bei jeweils 18 Prozent. Für die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geführten Sozialdemokraten wäre das ein Minus von 3,4, für die Grünen von 0,9 Punkten. Auch der dritte Koalitionspartner, die Linke, verliert laut Civey: Die Partei würde von 14,1 auf 12 Prozent abstürzen.

AfD holt sechs Punkte zur Linken auf und zieht gleich

Ebenso stark wird demnach die AfD – allerdings legt die von Landes- und Fraktionsvorsitzende Kristin Brinker geführte Partei im Vergleich zum September 2021 um vier Punkte auf 12 Prozent zu. Dies entspricht einem Zuwachs von 50 Prozent. Auf die Linke würde die AfD 6,1 Punkte aufholen und mit der Regierungspartei gleichziehen. Die FDP könnte ihr Ergebnis mit 7 Prozent (2021: 7,1) halten.

Für sonstige Parteien würden 11 Prozent der Berliner stimmen. Im Berliner Abgeordnetenhaus behielte Rot-Grün-Rot mit zusammen 48 Prozent jedoch eine Mehrheit. Die Opposition aus CDU, AfD und FDP käme addiert auf 41 Prozent. Fraglich ist jedoch, wer die Links-Koalition anführt. Sowohl Amtsinhaberin Giffey (SPD) als auch Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch erheben Anspruch auf den Posten des Regierenden Bürgermeisters. Da beide Parteien gleichauf liegen, dürften Kommastellen über den Einzug ins Rote Rathaus entscheiden. (fh)

[Lung Tom]

Über Thailand lacht die Sonne, über Berlin die ganze Welt!

Ist kein Wunder, das die nichts hinkriegen, was soll man von rot-grün-rot erwarten?


"Chaos in Hauptstadt geht weiter
 
Falsche Stimmzettel: Nächste Panne bei Berlin-Wahl


Chaos auch bei der Berliner Wiederholungswahl: Nach Wahlbenachrichtigungen mit falschem Termin steht nun ein Kandidat auf dem Stimmzettel, der nicht antritt. Etliche Briefwahlstimmen sind bereits ungültig.

BERLIN. Auch bei der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl reißt die Pannenserie nicht ab. Nun sind Stimmzettel in Neukölln betroffen. Darauf befindet sich als Wahlkreis-Kandidat ein FDP-Politiker, der aus der Hauptstadt weggezogen ist und deshalb nicht wählbar ist.

Wie der neue Landeswahlleiter Stephan Bröchler einräumte, sind alle Stimmen, die bereits per Briefwahl für den Direktkandidaten abgegeben wurden, ungültig. Nun wurde der Versand der Wahlscheine in diesem Wahlkreis zunächst gestoppt. Sie sollen neu gedruckt werden.

Aber: Rund 1700 Berliner haben dort bereits an der Briefwahl teilgenommen. Sie werden nun angeschrieben und können erneut wählen. Bröchler stellte die falschen Wahlscheine gestern als normal dar: „Es gibt keine hundertprozentig reibungslosen Wahlen – weder im Bund noch in den Bundesländern.“

Nun wachsen die Befürchtungen, daß die rot-rot-grün regierte Hauptstadt auch die Wiederholungswahl vergeigt. Denn es ist bereits die zweite schwere Panne im Vorlauf der neuen Abstimmung. Kürzlich hatte die Behörde Wahlbenachrichtigungen mit falschem Termin verschickt. In der englischsprachigen Version wurden die Berliner für den 12. September 2023 an die Urnen gerufen. Die Wahl findet jedoch am 12. Februar statt.

Der Landesverfassungsgerichtshof hatte die Abgeordnetenhauswahl vom 26. September 2021 für ungültig erklärt – „wegen Häufigkeit und Schwere der Wahlfehler“. Sie muß komplett wiederholt werden. Auch damals hatte es unter anderem falsche Stimmzettel gegeben. Das rechtswidrig zusammengesetzte Abgeordnetenhaus wählte anschließend mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen die Sozialdemokratin Franziska Giffey zur Regierenden Bürgermeisterin. (fh)"

Quelle:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/pannen-berlin-wahl/
 
 

[Kern]

Dazu gibt es sogar Quellen, die den MM-Gläubigen genehmer sind.
Z.B. >> https://www.focus.de/politik/deutschland/naechste-berliner-wahl-panne-stimmzettel-muss-neu-gedruckt-werden-weil-falscher-kandidat-draufsteht_id_182858428.html <<

Nächste Berliner Wahl-Panne!
Stimmzettel muss neu gedruckt werden, weil falscher Kandidat draufsteht

[Khun Han]

Vielleicht kennt es jemand oder hat Interesse daran:

Berlin früher: Kreuzberg in drei Jahrzehnten
Erinnerungen an das Kreuzberg der 60er, 70er und 80er Jahre.

[jorges]

Krasse Einblicke in die Bundeshauptstadt. 

[jorges]

Kurt Wansner

"Nun plant unsere Bürgermeisterin, Frau Giffey, wenn die Bürger in Berlin sie am Sonntag nicht mehr zur Regierenden Bürgermeisterin wählen werden, das Amt der Bundesinnenministerin zu übernehmen. Die aktuelle Ministerin, Frau Faeser, ist aber noch nicht bereit das Amt aufzugeben bevor sie nicht in Hessen zur Ministerpräsidentin gewählt würde. Ich kann mir allerdings auch nicht vorstellen, dass die Wähler in Hessen Frau Faeser überhaupt haben wollen, nach ihrer unrühmlichen Rolle als Bundesinnenministerin. Aber interessant ist doch, welche politische Planung Frau Giffey herumtreibt. Sie könnte sich ohne Weiteres auch noch vorstellen, unseren Bundesgesundheitsminister, Herrn  Lauterbach, abzulösen, weil ihr dieses Amt möglicherweise noch mehr passen könnte. Denn ihr wurde ja bekanntermaßen der Doktortitel aberkannt und hier könnte sie hin und wieder als Ersatz dafür einen weißen Kittel  tragen. Für die Menschen in Berlin wäre das ein Glücksfall, diese Frau nicht mehr als Regierende Bürgermeisterin zu haben."

                                                                         

[Helli]

Kurt Wansner
Für die Menschen in Berlin wäre das ein Glücksfall, diese Frau nicht mehr als Regierende Bürgermeisterin zu haben."                                                                         

Bitte nicht, behaltet Euren Kram:innen, Ihr habt sie doch bekannt und "groß" gemacht!
Für Deutschland wäre es ein Glücksfall, wenn um Berlin ein Zaun gezogen würde!

[jorges]

Kommt halt die:

 

[Helli]

Kommt halt die:

 

Das ist mir eigentlich egal, mehr wie kaputt geht auch bei Berlin nicht!
Vielleicht fehlen noch die Schilder bei der Stadteinfahrt: "Sie verlassen den funktionierenden Teil Deutschlands" und letztlich sollten wir nochmal über den Länderfinanzausgleich verhandeln!

[jorges]

Das verhandelste dann mit der:






                                                                 

[Helli]

Das verhandelste dann mit der:

...wenn der Zaun dicht genug ist, bleibt Deutschland das erspart!

[Kern]

Meine folgenden Sätze richten sich absolut nicht gegen Berliner. Und selber war ich auch xmal über die Jahrzehnte in Ost-Berlin, West-Berlin und auch im wieder vereinten Berlin. Ich hab mich mit Berlinern und in Berlin immer wohl gefühlt.
(Gilt auch für die mir bekannten Berliner in meiner Bayern- und Isan-Umgebung.)
Allerdings war ich leider zum letzten Mal 2007 in Berlin.

---
Und der einzelne gebürtige Berliner (oder aus der Umgebung) kann auch nix für folgende Fakten:

Berlin ist weltweit eine der enormen Ausnahmen, dass eine Hauptstadt nicht ein wesentlicher Motor der Wirtschaft des ganzen restlichen Landes ist, sondern ganz im Gegenteil sogar am Tropf des restlichen Landes hängt.

---
Leider finde ich die Aufstellung nicht mehr, die zeigte, dass Berlin diesbezüglich - trotz immer noch teils aktiver Berlin-Förderung - weltweit an 4.letzter Stelle mit "künstlichen" Hauptstädten konkurriert. Wie z.B. mit Naypyidaw, der offiziellen Hauptstadt von Myanmar.
>> https://de.wikipedia.org/wiki/Naypyidaw <<

---
Einige Links zur Info:
>> https://datenbank.nwb.de/Dokument/78813/ << vom 20.08.2021
>> https://datenbank.nwb.de/Dokument/78813_6a/ << vom 20.08.2021
>> https://www.bpb.de/themen/deutschlandarchiv/262043/stadt-am-tropf/ << vom 20.12.2017
>> https://www.iwkoeln.de/presse/iw-nachrichten/matthias-diermeier-henry-goecke-berlin-bremst-die-deutsche-wirtschaft.html <<

Hauptstadtvergleich: Berlin bremst die deutsche Wirtschaft
Das Bruttoinlandsprodukt der meisten europäischen Staaten hängt zu einem großen Teil von deren jeweiliger Hauptstadt ab. Ob Paris, London oder Madrid – ohne die Wirtschaftsleistung in diesen Städten stünden die jeweiligen Staaten erheblich schlechter dar, wie eine Rechnung des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigt. Eine Ausnahme bildet Berlin.

>> https://www.nzz.ch/international/wieso-laeuft-doch-ld.1652124?reduced=true << vom 01.11.2021
>> https://taz.de/Geschichte-eines-Schuldenbergs/!363291/ << vom 19. 10. 2006

... 61 Milliarden Euro Miese ...

usw.

---
Zwar hat Berlin durch die jahrzehntelange Teilung nach der Wieder-Vereinigung mit vielen Problemen zu kämpfen gehabt (und Google zeigt mir auch nicht, wie es um die Volkswirtschaft in Ost-Berlin stand).
Aber es ist beileibe kein Ruhmesblatt der Berlin-Regierungen der mittlerweile über 30 Jahre Wiedervereinigung, dass Berlin immer noch völlig am Tropf hängt.

Siehe z.B. >> https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/10/schulden-berlin-haushalt-einwohner-pro-kopf-bundeslaender.html#:~:text=Seit%202020%2C%20dem%20Beginn%20der,bei%2065%2C9%20Milliarden%20Euro. << vom 29.10.22

66 Milliarden Euro Schulden in Berlin - und der Berg wächst

...
>> https://www.spiegel.de/wirtschaft/berlin-erhaelt-erneut-3-6-milliarden-euro-durch-laenderfinanzausgleich-a-3e4d3006-a348-4731-83a2-ce8eeff8f8d1 << vom 03.02.2023

Höchste Summe im Bundesvergleich
Berlin erhält erneut 3,6 Milliarden Euro durch Länderfinanzausgleich

[jorges]

Elend, wem Elend redlich gebuehrt.

 

"Die Berliner, Opfer eines ideologisch kontaminierten und inkompetenten Witzfigurenkabinetts, das sich „Regierung“ nennt, wählen heute wieder Rot-Rot-Grün. Die Hauptstadt ist ein Gemeinwesen, das man sich selbst überlassen und nicht noch mit Transfergeldern unterstützen sollte. - In den letzten drei Umfragen liegt R2G einmal bei 47%, zweimal bei 49%. Die anderen Parteien zusammen um 41%. Selbst wenn es für Schwarz-Rot reichen könnte, macht Giffey das nicht, weil dann die CDU als stärkste Partei den Regierenden Bürgermeister stellen würde."

[Helli]

Elend, wem Elend redlich gebuehrt.

 

"Die Berliner, Opfer eines ideologisch kontaminierten und inkompetenten Witzfigurenkabinetts, das sich „Regierung“ nennt, wählen heute wieder Rot-Rot-Grün. Die Hauptstadt ist ein Gemeinwesen, das man sich selbst überlassen und nicht noch mit Transfergeldern unterstützen sollte. - In den letzten drei Umfragen liegt R2G einmal bei 47%, zweimal bei 49%. Die anderen Parteien zusammen um 41%. Selbst wenn es für Schwarz-Rot reichen könnte, macht Giffey das nicht, weil dann die CDU als stärkste Partei den Regierenden Bürgermeister stellen würde."

Genau so wird es bleiben! https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/berlin-wahl-181.html
Berlin hat eben fertig!

[jorges]

"Ich schlage vor, dass sich RRG auf den Regierenden Bürgermeister Remmo einigt."