@jock,
nachdem Du mich nun persönlich angesprochen hast, möchte ich Dir auch antworten.
Im Großen und Ganzen scheint mir Deine Beschreibung der Arbeitsweise in der EU korrekt zu sein.
Es ist richtig, das allein die EU-Kommission neue Gesetze vorschlagen kann, allerdings können auch Rat und Parlament die Kommission auffordern neue Vorschläge zu erarbeiten und vorzulegen.
Andererseits gibt es Bereiche in denen das Parlament, nicht tatsächlich mitbestimmt - z.B. bei internationalen Verträgen oder beim Beitritt weiterer Staaten - dort kann das Parlament nur zustimmen oder ablehnen.
Auch bei den Steuervorschriften und bei der Änderung von EU-Verträgen kann das Parlament nicht wirklich mitreden.
Ein weiterer Punkt der mir erwähnenswert erscheint, ist die Arbeit der Lobbyisten, die in der Vergangenheit bereits im Entwurfsstadium Einfluss genommen haben. Dies geschah so häufig, dass die Kommission - auch auf Druck des Parlamentes - gezwungen war, zu handeln. Zunächst 2008 -Transparenzinitiative, 2011 Schaffung eines Lobbyisten-Registers, Einführung eines “legislativen Fußabdrucks” und weitere Maßnahmen.
Ein großes Problem stellt das Ernennungsverfahren der Europäischen Kommission dar (Demokratiedefizit) , da ihre Mitglieder nur indirekt über die Mitgliedsstaaten legitimiert sind. Es gab im Laufe der Jahre einige Anpassungen, aber Vorschläge, den Kommissionspräsidenten durch die EU-Bevölkerung oder auch die Wahl der Europäischen Kommission durch das Europäische Parlament, konnten sich nicht durchsetzen.
Die Schlüsse die Du darüber hinaus ziehst, sind Deine Meinung und Einschätzung.
Meine Sicht ist folgende:
Die drei o.b Institutionen und auch den Euro braucht kein Mensch in Europa. Es sind Mittel zum Zwecke der “Einhegung” vor allem Deutschlands aber auch freiheitlicher Tendenzen in anderen Staaten. Mittels dieser Institutionen werden erhebliche Vermögensumverteilungen zu Lasten der Bürger und der Nationen vorgenommen. Immer mal wieder wird auch versucht, eine EU-Steuer zu implementieren. Kein Wunder wollen doch die Eurokraten auch leben.
Hier noch mal exemplarisch am Beispiel von Martin Schulz aufgezeigt:
https://philosophia-perennis.com/2017/01/31/martin-schulz-abkassierer/(In dem Artikel gibt es auch einige Daten zu den Gehältern der EU-Beamten.)
Wer zieht also Nutzen daraus?
Die mittel- und unmittelbar beteiligten Politiker, Beamte, die Parlamentarier.
Vor allem aber die multinationalen Konzerne, die die Gesetze über ihre Lobbyisten am liebsten gleich selbst schreiben und die Banken. Zwei Beispiele für gelungene Lobbyarbeit:
Abschaffung der Glühbirne und “Griechenland” -“Rettung“- bei letzterem Beispiel sind die Nutznießer ganz klar die Banken.
Noch eine kleine Schlussbemerkung zu Martin Schulz.
Er gehört zu der europaweiten “Clique” aus Politiker-Marionetten, die die europäischen Staaten in eine Diktatur verwandeln (wollen) und anderseits dabei auch darauf achten, das sie selber nicht zu kurz kommen.
Insofern stellt sich für mich auch nicht die Frage ist er nun besser als Merkel, etc. das ist alles die selbe Veranstaltung. Abends gehen die Abgeordneten der Block Parteien zusammen ein Bierchen trinken und klopfen sich auf die Schenkel über ihre schauspielerischen Leistungen. Gibt aber sicher auch ein paar Ausnahmen.
Soviel von mir,
und Dank nochmal für die Namen, hab ich überlesen gehabt
Lung Tom