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[Bruno99]

Auch das saure Laecheln dieser Pomeranze kann nicht darueber hinweg taeuschen, dass sie eigentlich nie gewaehlt, sondern einfach nur auf diesen Posten gehoben wurde.

[jock]

Wie mich doch mein Gedaechtnis taeuschen kann.

Ich war doch sicher gelesen zu haben,dass Frau VDL in einer geheimen Wahl
vom Europaeischen Parlament zur Kommissionspraesidentin gewaehlt worden
zu sein.

Die Mehrheit ist zwar nicht berauschend,aber 383 Abgeordnete stimmten fuer
sie.

Wenn nun der @Bruno99 etwas anderes behauptet,duerfte er gestern keinen guten
Tag gehabt haben,oder er verwechselt die Designierung durch den Rat mit der
Wahl.

Jock

[Kern]

Ja ... diese "demokratische" Wahl der "unglaublich fähigen" Ursula von der Leyen war "legal" ... stinkt aber dennoch immer noch gewaltig zum Himmel!!!

Nur ein Artikel von ganz vielen dazu:
>> https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-07/ursula-von-der-leyen-eu-kommissionspraesidentin-wahlsieg?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F <<

...
Da wurde plötzlich ein sehr unfähiges Kaninchen aus dem Hut gezaubert und an die Spitze gesetzt.

[Bruno99]

Ja ... diese "demokratische" Wahl der "unglaublich fähigen" Ursula von der Leyen war "legal" ... stinkt aber dennoch immer noch gewaltig zum Himmel!!!

Dass Jock dieses Gekluengel fuer eine Wahl im demokratischen Sinnen haelt, wundert mich keineswegs.

Lieber mal eine Verwechslung als eine permanente Verwirrtheit... nicht wahr Jock?

[jorges]

Und das Schlimmste, niemand gibt ihr mehr einen Stuhl .....   

[karl]

sondern einfach nur auf diesen Posten gehoben wurde.

auf der Bilderberger Konferenz, sprich von der Zionisten Maffia

[Helli]

Wie mich doch mein Gedaechtnis taeuschen kann.

Ich war doch sicher gelesen zu haben,dass Frau VDL in einer geheimen Wahl
vom Europaeischen Parlament zur Kommissionspraesidentin gewaehlt worden
zu sein.

Die Mehrheit ist zwar nicht berauschend,aber 383 Abgeordnete stimmten fuer
sie.

Wenn nun der @Bruno99 etwas anderes behauptet,duerfte er gestern keinen guten
Tag gehabt haben,oder er verwechselt die Designierung durch den Rat mit der
Wahl.

Jock

Von welcher "Wahl" ist die Rede? Bei einer "Wahl" muss man auswählen können (sonst ist es keine)! Also war das eher die "Zustimmung" einer Entscheidung an anderer EU-Stelle (eine Stelle, die das gewählte "Parlament" ignorieren und lächerlich machen darf)!

[jock]

@Helli

Du solltest es besser wissen.

Bei der Besetzung des Amtes des Praesidenten der Kommission,haben die
Abgeordneten die Wahl,den nominierten Kandidaten,zu bestaetigen oder
ihn/sie durchfallen zu lassen.

Wird die notwendige Mehrheit der Stimmen nicht erreicht,wird ein anderer
Vorschlag notwendig.

So sind die Regeln und die wurden bei allen anderen Vorgaengern der VDL an-
gewandt.

Jock

[Suksabai]

@Helli
Du solltest es besser wissen.
Bei der Besetzung des Amtes des Praesidenten der Kommission,haben die
Abgeordneten die Wahl,den nominierten Kandidaten,zu bestaetigen oder
ihn/sie durchfallen zu lassen.
Wird die notwendige Mehrheit der Stimmen nicht erreicht,wird ein anderer
Vorschlag notwendig.
So sind die Regeln und die wurden bei allen anderen Vorgaengern der VDL an-
gewandt.

Mitnichten, werter Jock, mitnichten!
Der Wahl des Praesidenten der Kommission geht ein zähes Ringen im Europäischen Rat voraus,
Erst dessen Vorschlag wird im Europäischen Parlament EINSTIMMIG (sic!) "gewählt" - allerdings nicht so VdL!
Von der Leyen wurde am 16. Juli 2019 mit knapper Mehrheit gewählt....

[jock]

@Suksabai

Entweder du verwechselst etwas oder du widersprichst dich.

Dass bei der Nominierung eines Kandidaten fuer den Praesidentenjob fuer
die Kommission im Rat eine Einstimmigkeit notwendig ist,kann sein.

Deswegen werden im Vorfeld ja einige Namen genannt. (Weber z.B.)

Hat man sich jedoch im Rat auf eine Persoenlichkeit festgelegt,"waehlt" das
Parlament zwischen "akzeptieren" oder "durchfallen" lassen.

Im Art.17,des EU - Vertrages,wo es um die Einsetzung der Kommissionsorg-
ane geht,steht nirgend etwas von Einstimmigkeit.

Das bestaetigst du ja auch indirekt,wenn du anmerkst,das VDL mit Mehrheit
gewaehlt wurde.

Jock

[Suksabai]

@Suksabai
Entweder du verwechselst etwas oder du widersprichst dich.

Was bitte ist da nicht zu verstehen? Kann es sein, dass dein Leseverständnis nachlässt?

Der Wahl des Praesidenten der Kommission geht ein zähes Ringen im Europäischen Rat voraus,
Erst dessen Vorschlag wird im Europäischen Parlament EINSTIMMIG (sic!) "gewählt" - allerdings nicht so VdL!
Von der Leyen wurde am 16. Juli 2019 mit knapper Mehrheit gewählt....

Aus Wiki:

Bei der Europawahl 2014 stellten die meisten europäischen Parteienfamilien erstmals offizielle „Spitzenkandidaten“ auf, um den Einfluss der Wähler auf das wichtigste Amt der EU zu verdeutlichen. Interfraktionell wurde vereinbart, dass das Parlament keinen Vorschlag für die Kommissionspräsidentschaft akzeptieren würde, der nicht vorher als Spitzenkandidat angetreten ist. Dementsprechend wurde der Spitzenkandidat der stärksten Partei, Jean-Claude Juncker (EVP), zum Präsidenten gewählt. Es gab im EU-Parlament Bestrebungen, dieses Spitzenkandidaten-Prinzip im EU-Wahlrecht verbindlich festzuschreiben.

Nach der Europawahl 2019 nominierte der Europäische Rat allerdings im Widerspruch zu diesem Prinzip keinen der offiziellen Spitzenkandidaten der europäischen Parteienfamilien, da sich trotz wochenlanger Beratungen für keinen der Kandidaten eine Mehrheit abzeichnete. Obwohl die Europäische Volkspartei stärkste Fraktion geworden war, stieß ihr Spitzenkandidat Manfred Weber auf starken Gegenwind unter den Regierungschefs: Neben Ungarn und Polen (denen seine zuvor harte Linie gegen ihre rechtskonservativen Regierungen missfiel) insbesondere auch beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der Weber bereits kurz nach der Wahl öffentlich als ungeeignet bezeichnet hatte: Einerseits traute Macron ihm nicht zu, seine Initiative für Europa umzusetzen, und andererseits zweifelte er an der persönlichen Eignung Webers, der nie ein Regierungsamt innegehabt hatte und auch kein Französisch spricht. Stattdessen schlug der Europäische Rat dem Europäischen Parlament schließlich Ursula von der Leyen vor, die zwar ebenfalls aus der EVP (und aus Deutschland) stammt, jedoch bei der EU-Wahl nicht kandidiert hatte. Dies wurde von einigen Kommentatoren und Fraktionen im Europäischen Parlament als demokratischer Rückschritt gewertet. Viele Abgeordnete (insbesondere aus Reihen der Grünen, aber auch der deutschen SPD) verweigerten ihr mit Hinweis auf diesen Umstand daraufhin die Unterstützung. Dennoch wurde sie nach langen Konsultationen mit den Fraktionen, in denen von der Leyen auch versprach, gemeinsam das Spitzenkandidatenprinzip überarbeitet wiederzubeleben, am 16. Juli 2019 mit knapper Mehrheit gewählt. Rückblickend werteten einige Beobachter das Ergebnis des Prozesses auch als Folge der Unfähigkeit des Europäischen Parlaments, anders als 2014 eine klare Mehrheit für einen der Spitzenkandidaten zu signalisieren. Stattdessen hatten alle großen Fraktionen bis zuletzt auf ihren eigenen Kandidaten beharrt und sich so quasi selbst aus dem Spiel genommen.

Also waren die Vorgänge zur Wahl von der Leyens beileibe nicht so wie bei ihren Vorgängern...

[jock]

@Suksabai

Du schreibst es selbst.

Man hat sich interfraktionell 2014 verstaendigt,einen Kandidaten,der nicht als Spitzenkandidat zur Europawahl stand,nicht zum Praesidenten zu waehlen.

Interfraktionell,d.h. diese Verstaendigung beruht nicht auf eine festgelegte Vor-
schrift.

Dass man 2019 zu einer anderen Ansicht gekommen ist,war es moeglich,VDL
vorzuschlagen und auch zu waehlen.

Aber einen Beleg,zu deiner Behauptung,dass das Europaeische Parlament ein-
stimmig waehlen muss,bist du schuldig geblieben.

Auch hast du uebersehen,dass Herr Junker,bei seiner Wahl zum Praesidenten
nicht einstimmig gewaehlt wurde,sondern nur eine Mehrheit der Abgeordneten
erreicht hat,was aber gereicht hat,ihn ins Amt zu befoerdern.

Jock

[Suksabai]

Ist mir zu blöd, lies selber:

https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sident_der_Europ%C3%A4ischen_Kommission#Wahl

[jock]

Nichts anderes habe ich geschrieben.

Kommt noch der Hinweis,wo ich nachlesen kann,dass das Europaeische
Parlament einstimmig beschliessen muss ?

Um dir Arbeit abzunehmen,nicht einmal im Rat ist Einstimmigkeit vorge-
schrieben.

Normalerweise wird so lange gerungen,dass Einstimmigkeit erreicht wird,was
den Vorteil hat,dass der Beschluss des Rates der Kommission bzw.dem Parla-
ment (direkt)zugefuehrt werden kann.

Aber auch fuer den Fall,dass im Rat eine Einstimmigkeit nicht erreicht werden
kann und ein Mehrheitsbeschluss nicht erfolgt,gibt es ein Instrument,wo der
tote Punkt ueberwunden werden kann.

15 Mitgliedsstaaten die 65 % der EU-Bevoelkerung praesentieren,ist eines davon.

Die Abstimmung dieses Quorums hilft dann weiter.

Jock

[luklak]

Meinungen :