Drucken

Bitte loggen sie sich ein oder registrieren sie sich.
1 Stunde 1 Tag 1 Woche 1 Monat Immer
Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge

[jorges]

Wie, noch kein der Bundeshauptstadt gewidmetes Thema, dann wirds aber Zeit.

Die stehen naemlich fuer Gerechtigkeit, Fortschritt und Zivilisation. 

 

Und Religionsfreiheit, haett' ich fast vergessen.

[Lung Tom]

[Lung Tom]

[Lung Tom]

Feuerwehr am Limit - Wer hilft den Helfern?

[jorges]

Die Berliner Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, Lena Kreck..... 

https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&cad=rja&uact=8&ved=2ahUKEwicstyzmPb5AhU2SmwGHYjXAWYQFnoECAgQAQ&url=https%3A%2F%2Fwww.rbb24.de%2Fpolitik%2Fbeitrag%2F2022%2F09%2Fberlin-justizsenatorin-lena-kreck-professorinnentitel.html&usg=AOvVaw1u94aIBaYLbQvSaLOVs-q4

[Lung Tom]

"Vertrauliche Einsatzplanung: Berliner Polizei bereitet sich auf Unruhen und Plünderungen vor

Von der Landespolizeidirektion Berlin wird ein Einsatzplan für die Lage bei Verteuerung, Verknappung und Ausfall der Stromversorgung erarbeitet. Vorbereitet werden die Polizeieinsätze im Fall von Demonstrationen, Unruhen und Plünderungen. Ein Blackout werde immer wahrscheinlicher.

Die Berliner Polizei bereite derzeit für den Fall eines Zusammenbruchs der Stromversorgung ein vertrauliches Einsatzkonzept vor, berichtet Die Welt am Donnerstag. Bis Ende des Monats soll dieses Konzept dann an die einzelnen Polizeidienststellen verschickt werden. Nach Informationen der Zeitung wird der Einsatzplan von der Landespolizeidirektion und dem Landeskriminalamt erarbeitet. Die Polizei würde ihr Vorgehen "bei drei Stufen" planen: Verteuerung, Verknappung sowie Ausfall der Energieversorgung.

Zu jedem der drei Szenarien gäbe es Prognosen über das mögliche Verhalten der Bevölkerung und zur Entwicklung der Kriminalitätslage. Laut Einschätzung der Polizei wäre die erste Stufe "Verteuerung" schon eingetreten. Infolgedessen stiege aktuell die Wahrscheinlichkeit von Demonstrationen und Aufmärschen. Das Eintreten der zweiten Stufe, also eine baldige Verknappung der Energieversorgung werde inzwischen als wahrscheinlich bewertet. Damit verbunden wäre eine Rationierung von Strom und Gas. Beim völligen Zusammenbruch der Stromversorgung – unter den Szenarien die dritte Stufe – rechnete die Polizei mit Plünderungen und Unruhen.

Ein Polizeisprecher habe sich laut Welt zu den Vorbereitungen in folgender Weise geäußert:

"Als Mitverantwortliche für die Sicherheit in der Hauptstadt ist es für die Polizei Berlin selbstverständlich, sicherheitsrelevante Szenarien vorzudenken und deren Bewältigung zu planen sowie vorzubereiten."

Im Ernstfall müsse man schnell und wirkungsvoll zum Schutz der Bevölkerung handeln können, so der Polizeisprecher. Deshalb würde sich die Berliner Polizei "auf die Wahrscheinlichkeit des Eintretens bestimmter Reaktionen fokussieren." In der Planung kooperiere man mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft und Energie.

Auch der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte-und Gemeindebunds (DStGB), Dr. Gerd Landsberg, habe der Welt erst kürzlich gesagt, dass er die Gefahr eines Blackouts als gegeben ansehe. Seiner Meinung nach sei Deutschland nicht genügend vorbereitet. Die Stromversorgung könne sowohl durch einen feindlichen Hackerangriff als auch durch eine Überlastung des Stromnetzes unterbrochen werden. Landsberg zufolge sollten sich die Bürger darauf so vorbereiten:

"Den Bürgern empfehle er, sich auf so ein Szenario vorzubereiten und für 14 Tage Wasser und Lebensmittel im Haus zu haben."

Nach einem von der Bundesregierung beauftragten Stresstest bei vier Übertragungsnetzbetreibern habe sich herausgestellt, dass die Stabilität des Stromnetzes unter ungünstigen Umständen möglicherweise nicht mehr gewährleistet sei.

https://de.rt.com/inland/148990-vertrauliches-einsatzpapier-berliner-polizei-bereitet/

[Lung Tom]

Staatsschutz ermittelt gegen Beamten
 
„Du bist hier Gast“: Berliner Polizist am Rassismus-Pranger


BERLIN. Wegen eines angeblich fremdenfeindlichen Satzes hat der Staatsschutz Ermittlungen gegen einen Berliner Polizisten eingeleitet. Als bei der Vollstreckung eines Haftbefehls eine Syrerin den Polizisten mit den Worten aus der Wohnung werfen wollte: „Das ist mein Haus!“, reagierte dieser prompt. Er antwortete: „Das ist mein Land, und du bist hier Gast.“

Wegen dieses Satzes, der auf einem Video festgehalten ist, das der Linken-Politiker Ferat Koçak in den sozialen Netzwerken verbreitet, wurde der Beamte bereits in den Innendienst versetzt. Außerdem wird gegen ihn wegen des Verdachts der fremdenfeindlichen Beleidigung ermittelt. Auf Twitter kündigte die Berliner Polizei „weitere dienstrechtliche Konsequenzen“ an.

    Wir stehen gegen jegliche Form diskriminierenden und menschenverachtenden Verhaltens. Gegen den Kollegen wird strafrechtlich ermittelt. Er wurde unmittelbar in den Innendienst versetzt. Weitere dienstrechtliche Konsequenzen folgen.
    ^tsm

    — Polizei Berlin (@polizeiberlin) September 14, 2022

Grüne: Innenausschuß soll tagen

Auch die Politik ist empört. Grünen-Politiker Özcan Mutlu fordert, das Thema im Innenausschuß des Berliner Abgeordnetenhauses zu behandeln. Und der Berliner Abgeordnete Orkan Özdemir (SPD) schreibt: „Der Kollege muss nochmal die Polizeiakademie durchlaufen … hat offenbar viel aus seiner Ausbildung vergessen. Ohne Worte.“

Was war passiert? Die Polizisten mußten am Freitagmorgen ein syrisches Ehepaar in dessen Wohnung in Berlin-Lichtenberg aufsuchen. Denn die 28jährige Frau sollte eine Gefährderansprache erhalten. Und gegen den 30 Jahre alten Mann sollten sie einen Haftbefehl wegen Erschleichens von Leistungen vollstrecken.

Syrer leistet Widerstand

Laut Polizei habe der Syrer Widerstand geleistet, bis ihm Handfesseln angelegt wurden. Daraufhin soll die Ehefrau versucht haben, ihn zu befreien. Dies verhinderten die Beamten. Da der Mann die 750 Euro bezahlte, blieb er auf freiem Fuß. Nachdem die Polizisten die Wohnung verlassen hatten, ging das Ehepaar zum Revier und erstattete Anzeige wegen Körperverletzung, weil der Mann bei der Festnahme leicht am Arm verletzt worden sei. Zudem habe er angegeben, seine Frau sei fremdenfeindlich beleidigt worden und das Video vorgelegt.

Darin ist auch zu sehen, wie der Beamte zu der schreienden Frau ruft: „Halt die Fresse.“ Der Mann entgegnete: „Nicht so sprechen mit meiner Frau.“ Daraufhin sagte der Polizist: „Deine Frau hat nicht so mit mir zu sprechen. Du bist hier in unserem Land, ihr habt euch nach unseren Gesetzen zu verhalten.“ Auch wegen dieses angeblich fremdenfeindlichen Satzes ermittelt nun der Staatsschutz gegen den Beamten. (fh)

Gute Kommentare in der Quelle:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/du-bist-hier-gast-berliner-polizist-am-rassismus-pranger/

[Sumi]

Da wird also ein syrisches Ehepaar in deren Haus von der Polizei aufgesucht, nachdem vermutlich die Behörden durch mehrere Schreiben dem syr. Ehemann aufgefordert haben eine Strafe zu bezahlen, mit der Begründung oder vielleicht sogar auch juristische Anordnung, er habe sich Sozialleistungen erschlichen, das ihm vermutlich zu recht vorgeworfen wurde.

In meinen Augen als eine Straftat, solche Leistungen sich ungerechtfertigter Weise zu beschaffen.
Der Syrer leistete demnach auch noch Widerstand gegen die beiden Polizisten.

Gleichzeitig wurde seine Ehefrau zu einem Gefährdengespräch angesprochen, siehe nachfolgende Erklärung.   

https://beck-online.beck.de/Print/CurrentDoc?vpath=bibdata/komm_pdk/pdk-nds-k30nds_9/ndsgefag/cont/pdk-nds-k30nds.ndsgefag.p12a.htm&printdialogmode=CurrentDoc&hlword=

Beide haben sich demnach gesetzesmäßig nicht korrekt Verhalten, und schienen den Polizeibehörden bekannt.

Die beiden Polizisten haben ihre Anweisungen m.E. korrekt ausgeübt.

Erst nachdem der Ehemann sich dem körperlich widersetzte, und die Ehefrau dabei mit geholfen hat, wurden sogar Handschellen angelegt.
Anschließend wurden beide Polizisten des Hauses verwiesen mit den Worten, " verlassen sie mein Haus, " worauf der eine Polzist antwortete:" und Du bist nur Gast hier in Diesem Land. "

Was ist daran so verwerflich, oder gar rassistisch ? er sagt doch nur die Wahrheit.

Zur Erinnerung, dann müßte hier in Thailand jeder 2. Beamte oder Polizist ebenfalls vom Dienst suspendiert werden, denn diese Antwort oder Bemerkung  muß man sich sehr sehr oft anhören.

Scheinbar wird einem straffälligen Ausländer mehr Rechte einberaumt als den eigenen Bürgern in Deutschland.

So weit ist es schon gekommen und das seit Jahren.

 

[jorges]

https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&cad=rja&uact=8&ved=2ahUKEwjr_dbCvpn6AhVM-DgGHRZkCjwQFnoECBAQAQ&url=https%3A%2F%2Freitschuster.de%2Fpost%2Fein-polizist-packt-aus-und-klagt-an-berliner-polizei-verfolgt-absichtlich-unschuldige%2F&usg=AOvVaw11mVGRgXPkOQnWAxUjxrP8

[Sumi]

@ jorges

Was willst Du mit diesem Bericht sagen ? daß es polizeiliche Fälle von Gewalt und Unrechtmäßigkeiten gibt ?,.......... bestimmt passiert das auch, das ist bekannt.

Genauso gibt es aber zu tausenden auch den umgekehrten Fall, oder wird das etwa bestritten ?, warum wird das nicht angeprangert ?

[jorges]

Dort steht:

"Doch in Wirklichkeit wird die Polizei nicht mehr ernst genommen und sogar bekämpft. Es gibt Pseudo-Kampagnen zu diversen Themen, während die Stadt Berlin verwahrlost und verslumt. Wie sollen wir mit der Bevölkerung weiter zusammenleben? Die Polizei wird von der Politik missbraucht und es wird ein Keil zwischen die Polizei und die Menschen getrieben. Die, die sich schädlich benehmen, haben die Macht übernommen."

Dichte mir bitte nichts an, Danke.

[Sumi]

Im ersten Moment dachte ich zurecht an Deine Befürchtung mit dem " Andichten ", aber ich verstehe jetzt, keine Sorge.

Es könnte zumindest was dran sein mit dem Keil, ist nach näherer Überlegung nicht auszuschließen, gewisse Ereignisse lassen zu recht diese Vermutung zu. 

[Lung Tom]

Berliner S-Bahn - die ersten Filmaufnahmen 1900-1927



+



Gruss vom
Spree-Athener

[Lung Tom]

Da braucht man nichts zu schreiben, das steht für sich selbst:

"Daten werden nicht mehr erhoben

Kriminalität: Berlin schafft Migrationshintergrund ab

   
BERLIN. Seit 2011 hat die Berliner Polizei erfaßt, ob Tatverdächtige bis 21 Jahren mit einem deutschen Paß einen Migrationshintergrund haben. Und dabei zeigte sich ein großes Problem: In den vergangenen Jahren traf dies bei schweren Verbrechen wie Mord, Totschlag, Vergewaltigung, sexueller Nötigung oder Rohheitsdelikten auf gut drei Viertel aller Festgenommenen zu. Nur ein Viertel der deutschen Staatsbürger in dieser Alters- und Deliktgruppe hatte auch tatsächlich deutsche Eltern.

Doch diese Statistik gibt es nicht mehr. Bereits Ende Juli hatte die Senatsinnenverwaltung des rot-rot-grünen Senats klammheimlich verfügt, „daß die Erfassung des Migrationshintergrundes zum nächstmöglichen Zeitpunkt einzustellen ist“. Bisher konnte dies per einfachem Mausklick angekreuzt werden. Doch seit dem dritten August ist die Funktion deaktiviert.

Migrationshintergrund versus Datenschutz

Mit der Erfassung sollte einst herausgefunden werden, ob die Abstammung eine der Ursachen sein kann, warum Jugendliche kriminell werden. Sie war auch deswegen wichtig, weil fast alle arabischstämmigen Jugendlichen, die der Clan-Kriminalität zugerechnet werden, inzwischen einen deutschen Paß haben. Die Statistik wird, wenn man nur nach Staatsangehörigkeiten unterscheidet, erheblich verfälscht.

Die Abschaffung begründet der Berliner Senat damit, daß die Erkenntnisse nie für Präventivmaßnahmen oder andere gesetzliche Aufgaben genutzt worden sein sollen. Daher verstoße die Erhebung dieser personenbezogenen Daten gegen den Datenschutz.

Kritik kommt, wie die BZ berichtet, von der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Pressesprecher Benjamin Jendro: „Eine derart falsch verstandene Toleranz ist Wind auf die Mühlen von Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern.“  (fh)"

Quelle:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/kriminalitaet-berlin-schafft-migrationshintergrund-ab/

[Lung Tom]

Berlin