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[arthurschmidt2000]

@Jock,

Du willst doch wohl nicht glauben machen, dass die Schweiz ernsthaft daran denkt, die dort in Arbeit und Brot stehenden Ausländer auszuweisen.

Wer eigentlich gemeint ist, dass sollte schon klar sein. Nur, das kann man natürlich nicht so deutlich als Gegenstand einer Volksabstimmung formulieren sondern muss das dann später vorsichtig in den Ausführungsbestimmungen unterbringen.

Damit ist die Schweiz nicht allein dieser Welt. Auch klassische Auswanderungsländer wie USA, Kanada und Australien regeln ihre Einwanderung eher restriktiv.

Aus meiner Sicht handelt es sich bei den Schimpf- und Betroffenheitskanonaden um reinen Theaterdonner.

[jock]

@2000

Das habe ich ja gar nicht gesagt und das war so explizit, auch nicht das Grundthema
bei dem Volksentscheid.
Grundthema war,die Zuwanderung zu drosseln.

Uebrigens wuerde eine sofortige Ausweisung den Kollaps der schweizerischen
Wirtschaft bedeuten.

Zur Abstimmung stand die Frage,ob die Schweiz die Personenfreizuegigkeit weiter-
hin akzeptiert oder einen eigenen Weg gehen soll.
Die Freizuegigkeit betrifft jedoch nur Buerger aus den EU-Staaten.Bei Buergern aus
Drittstaaten haben die Schweizer bereits jetzt schon ihre eigenen restriktiven Bestimmungen.

Das Problem,mehr fuer die Schweiz als fuer die EU ist,dass es aus heutiger Sicht,keinen
Verhandlungsspielraum gibt.Die Kommission kann hier keine Kompromisse,die die Saeule
beschaedigt, eingehen.
Sofort waeren danach eine ganze Reihe von EU-Staaten vor den Tueren in Bruessel
und wuerden um Nachverhandlungen angestellt sein.

Diese Zerreissprobe wird man sich wohl ersparen wollen und dafuer lieber die Schweiz
"opfern".

Was heisst opfern ? haelt die Schweiz ihre Verpflichtung,die Freizuegigkeit zu akzeptieren
nicht ein,fallen nach 6 Monaten alle anderen Vorteile aus dem Vertrag aus.Die Schweiz waere
somit ein Drittstaat fuer den EU-Raum.Womoeglich mit Zollschranken,Grenzkontrollen,da
"Schengen" hinfaellig werden koennte u.s.w.

Wurde das alles im Vorfeld nicht bedacht ? Wurde deshalb mit JA abgestimmt,weil man auf
die Schlagworte wie:ueberfuellte Zuege,volle Autobahnen und hohe Mieten,sowie Sozial-
raub hereingefallen ist ?

Wenn die Schweiz demnaechst um Verhandlungen ansucht,ist sie Bittsteller.Keine ange-
nehme Ausgangsposition.Wenn es ihr gelingen sollte,ein Ergebnis zu erzielen,so auf Kosten
des schweizerischen Bankgeheimnisses. Dieses wird dann wahrscheinlich aufgegeben werden
muessen.Bei der Bedeutung,die die Geldwirtschaft fuer die Schweiz hat,eine schmerzliche
Einbusse.

Ja und der Haftbefehl fuer den deutschen Finanzbeamten,der die Steuer CD auswertet, wird
wohl auch aufgehoben werden muessen.


Jock

[Kern]

Darum ging es bei der Abstimmung:

Initiativtext


I
Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:
Art. 121 Sachüberschrift (neu)
Gesetzgebung im Ausländer- und Asylbereich
Art. 121a (neu) Steuerung der Zuwanderung

1 Die Schweiz steuert die Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern eigenständig.

2 Die Zahl der Bewilligungen für den Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz wird durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente begrenzt. Die Höchstzahlen gelten für sämtliche Bewilligungen des Ausländerrechts unter Einbezug des Asylwesens. Der Anspruch auf dauerhaften Aufenthalt, auf Familiennachzug und auf Sozialleistungen kann beschränkt werden.

3 Die jährlichen Höchstzahlen und Kontingente für erwerbstätige Ausländerinnen und Ausländer sind auf die gesamtwirtschaftlichen Interessen der Schweiz unter Berücksichtigung eines Vorranges für Schweizerinnen und Schweizer auszurichten; die Grenzgängerinnen und Grenzgänger sind einzubeziehen. Massgebende Kriterien für die Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen sind insbesondere das Gesuch eines Arbeitgebers, die Integrationsfähigkeit und eine ausreichende, eigenständige Existenzgrundlage.

4 Es dürfen keine völkerrechtlichen Verträge abgeschlossen werden, die gegen diesen Artikel verstossen.

5 Das Gesetz regelt die Einzelheiten.


II
Die Übergangsbestimmungen der Bundesverfassung werden wie folgt geändert:
Art. 197 Ziff. 9 (neu)
9. Übergangsbestimmung zu Art. 121a (Steuerung der Zuwanderung)

1 Völkerrechtliche Verträge, die Artikel 121a widersprechen, sind innerhalb von drei Jahren nach dessen Annahme durch Volk und Stände neu zu verhandeln und anzupassen.

2 Ist die Ausführungsgesetzgebung zu Artikel 121a drei Jahre nach dessen Annahme durch Volk und Stände noch nicht in Kraft getreten, so erlässt der Bundesrat auf diesen Zeitpunkt hin die Ausführungsbestimmungen vorübergehend auf dem Verordnungsweg.

Quelle http://de.wikipedia.org/wiki/Eidgen%C3%B6ssische_Volksinitiative_%C2%ABGegen_Masseneinwanderung%C2%BB

[Kern]

Ich gratuliere den Schweizern zu diesem Abstimmungsergebnis!!!
Eine ähnliche Abstimmung würde wohl auch in Österreich oder Deutschland erfolgreich sein.

Allein schon nur wegen der Pläne etlicher hochbezahlter EU-Parlaments- und EU-Kommissions-Idioten (unbeschränkte Freizügigkeit im EU Raum samt weitreichenden Sozialhilfe-Ansprüchen). 
Meine Begeisterung, auch noch Rumänen, Bulgaren etc. mit durchfüttern zu müssen, hält sich seeeehr in Grenzen.   

>>http://de.wikipedia.org/wiki/Personenfreiz%C3%BCgigkeit<<

Diskutiert wird auch die Auswirkung der PFZ auf die Zahl der Sozialhilfebezieher: Die EU strebt für ihre Bürger mit der Unionsbürgerschaft ein faktisches Niederlassungsrecht samt Zugang zur Sozialhilfe in der Schweiz und im Gegenzug dasselbe Recht für Schweizerbürger im EU-Raum an.
Die Schweiz hat diesen Vorschlag bisher abgelehnt.

Zur Info: PFZ = Personenfreizügigkeit


Zwar verbreitet die EU-Kommission dazu verlogene, irreführende Erklärungen:
>>http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/11962_de.htm<<

Europäische Kommission > Deutschland > Presse EU-Aktuell

Klarstellung: Deutschland muss nicht allen arbeitslosen EU-Bürgern hierzulande Sozialhilfe zahlen

Aber man beachte in diesem Text z.B. folgende Nebelkerzen:

In den ersten drei Monaten ist das EU-Aufnahmeland nach EU-Recht nicht verpflichtet, nicht erwerbstätigen EU-Bürgerinnen und -Bürgern Sozialhilfe zu gewähren.

...

 Falls die angeforderte Sozialleistung das Sozialsystem des Mitgliedstaates insgesamt überlastet, kann die Leistung verweigert werden. Die Kommission erinnert in ihren Ausführungen an diesen Tatbestand.

Im Klartext: Wer will, kann sich sehr wohl bedienen!

[Kern]

Ohne Nebelkerzen:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-01/eu-kommission-zuwanderung-hartzIV

EU-Kommission fordert Hartz-IV für arbeitslose Ausländer

Die EU-Kommission bemängelt, dass Immigranten in Deutschland schwer Zugang zu Sozialleistungen bekommen.
Das sei mit europäischem Recht nicht vereinbar.

[Josef]

@ Kern >>Eine ähnliche Abstimmung würde wohl auch in Österreich oder Deutschland erfolgreich sein.

lieber Kern Deine Hoffnung würde bestimmt nicht eintreffen. Hier in DE sind alle Medien, bis auf wenigen Ausnahmen, total gleichgeschaltet. Es ist wirklich beängstigend wie sich die BRD (EU) in Richtung DDR/Nazi-Deutschland entwickelt. Ganz schlimm ist, daß die meisten Menschen gar kein Interesse an den Vorgängen haben. Ein kleines Beispiel: in unsere Kleinstadt wandern letzte Woche 40 ?? Familien aus Rumänien ein. >> Gutmenschen veranstalten eine schnelle ärztliche Untersuchungsaktion, sammeln Kleidung etc. und suchen Deutschlehrer..... keine kritische Reaktion der heimischen Presse...... in meinem persönlichen Umfeld nur ein Achselzucken >> Angst

Gruß Josef 

[crazyandy]

was soll es dann poste ich hier auch mal was

wenn man sieht was von Südost Europa hier mit ankommt, und dies auch noch verteidigt wird, wenn man dann noch bedenkt wie wir hier Schwierigkeiten haben selbst das unsere Familie mal auf Urlaub kommen können, da kommt einem nur das  .

Ich habe mir geschworen, wenn Bettler klingeln, gehe ich zur Gemeinde  .

[† Jhonnie]

Voelkerwanderung V2.0 ! Das hat schon bei der V1.0 das Roemische Reich in seiner DEKATENDEN Phase aus den Wuzeln gehoben.

Andersrum Gibts eine andere Loesung. Deutschland zieht komplett nach Griechenland etc. Dafuer duerfen Alle nach DE.
Na das Chaos nach kurzer Zeit.

@Josef
40 Familien mit durchschnitt 3-4 Personen denke ich. WOW. Ergibt Verdienst und etc Probleme.

@Achim
In deinem Gasthaus bitte in Zukunft alle Sprachen auf der Speisekarte beruecksichtigen (EU confirm sozusagen).
Vorallem mehr Balkan Gerichte und Tiefstpreise werden EU confirm erwartet.
Oder Mache es wie Blumenau (DE Enklave in BR). DU nix Deutsch sprechen und lesen, Du nix bekommen. Aber Quer durch alle Geschaefte war das so.

Mich graut's einfach nur von Kummerland und seiner Diktatorischen EU Demokratie die nur darueber nachdenkt Tag fuer Tag, welche Sau wieder durchs Dorf getrieben werden kann.
Ich bin eben Deutschland und EU untauglich geworden ueber die Jahre.

Uebrigens Life actuelle Infos vorliegen , von Jemand der nach 20 Jahren Ausland wieder Nach DE ist . Ohne Ruecklagen.     . Er ist schlechter gestellt als Die Auslaender !!!

Joachim

[Isan Yamaha]

wenn Bettler klingeln, gehe ich zur Gemeinde   .

Ich sage Immer,ich bin nicht von der Wohlfahrt .
Rathaus ist da hinten  um die Ecke 
Wie heißt der Spruch,selber Arbeiten macht fett.

[† Jhonnie]

@Moped

Wenn die Bettler 2x Klingeln



Joachim

[Friida]

hierzu möchte ich euch die Weisheit meiner guten samoanischen Freundin mit auf den Weg geben:

in Darwin geniessen wir auch eine relativ angemessene Beteiligung der Mormonen in den Gemeinden.  eines Tages war ich zubesuch bei Tina, die sich erst grad von ihrem Mann getrennt hatte, in ihrer neuen Behausung.  Tina war natürlich noch am Schlafen, als es an der Tür klopfte. Es waren zwei Mormonen. Ich verscheuchte sie höflich und war gut drauf, dachte mir, ich hab da so das Richtige getan. Einen halben Tag später, endlich, berichtete ich Tina vom Besuch. Zu meiner riesigen Überraschung platzte sie heraus: you what !!!!!?

Daraufhin natürlich meine Reaktion:  what  ??!

wer Leute von Samoa kennt, kennt die spitze Fähigkeit ihrer zeitlosen Grundeinstellung zum Leben und Arbeit – weder Thai nor Mongole kommt ihrer derbezüglichen Würde nahe.

the mormones always do my lawn, erklärte sie mir. Seither helfen alle Türklopfer bei mir auch mit.
(viele kommen kein zweites Mal, was mir echt leid tut)

[jock]

Vielleicht sollte man bei der Diskussion nicht vergessen,welche Ge.
fahren fuer die Sozialsysteme durch eingewanderte  Thailaenderinnen
(immerhin rd. 50.000 in D),ausgeht.

Jock

[jock]

@Josef

Hat diese Kleinstadt auch einen Namen ?

Nicht dass ich irrtuemlich dort hinziehe.

@Kern

Von wegen durchfuettern !

Ich bin ueberzeugt,dass bisher jeder Bulgare oder Rumaene,der deine Gast-
staette besucht hat,diese nur dann wieder verlassen konnte,wenn er die
Rechnung bis zum letzten Cent bezahlt hat.

Wo ist das Herz ?wo sind die sozialen Adern ? wird sich vielleicht der rumaenische
Arzt fragen,der versucht dich im Falle des Falles wieder gesunden zu lassen, und dessen
Ausbildung selbstverstaendlich der rumaenische Staat bezahlt hat.

Worauf ich hinaus will,sollte klar sein.

Man wird immer Faelle von Sozialmissbrauch finden.Aber entscheidend ist,ob die
Gesamtbilanz stimmt.
Wenn man den Statistiken trauen darf,zahlen "Fremde" mehr in die Sozialsysteme
ein,als sie herausbekommen.Sind Gutausgebildete  in der Wirtschaft hochwillkommen
und selbst an ungelernten Hilfsarbeiter ist Bedarf.

Die Arbeitslosenquote mit rd. 6,5 % bzw.rd.2,9Mio Menschen,wuerde sich auch dann
nicht markant verringern,wenn alle Rumaenen und Bulgaren Deutschland wieder ver-
lassen wuerden.

Vielleicht sollte man mal einen Blick darauf werfen,wer aller von Urdeutsche es sich
in der sozialen Haengematte bequem gemacht hat,

Jock

[arthurschmidt2000]

@Jock,

um es auf den Punkt zu bringen, der rumänische Arzt ist in DACH eher willkommen als die Sinti und Roma dieses Landes.

[jock]

@AS2000

2.700 Aezte aus Rumaenien und 1.100 Aerzt aus Bulgarien arbeiten derzeit in
Deutschland.

Die deutsche Wirtschaft sucht nach gutausgebildeten Fachkraefte aus aller Herren
Laender.

Ueber  dieser Gruppe hoert man niemals den Vorwurf des Sozialschmarotzertums.

Wohlgemerkt Sozialschmarotzertum durch den deutschen Staat,der deutschen
Wirtschaft.Denn fuer die  Ausbildung hat die deutsche Gesellschaft in der Regel keinen
Aufwand gehabt,sondern profitiert von der Leistung dieser Leute.

Dass in den Herkunftslaendern damit geistiges und fachliches Potential verloren geht,
kuemmert wenig,Hauptsache wir in DACH koennen unseren gewohnten Wohlstand
halten.

Die Sinti und Roma,sowie alle anderen unqualifizierte Arbeitsmigranten sind auch wichtig.
An denen koennen wir naemlich unsere Vorurteile so richtig ausleben.

Jock