Der Termin fuer den Sondergipfel der EU stand seit Wochen fest.
Die Hauptpunkte auf der Agenda,die Ernennung des EU - Ratspraesidenten
und der Aussbeauftragten,waren schnell durch.
Aber alle wussten im Vorfeld,dass die Beratung des Ukraineproblems breiten
Raum einnehmen wird.
Einzig der cypriotische Ministerpraesident hatte einen konkreten Vorschlag im
Gepaeck,wie die verfahrenen Situation vielleicht aufgeloest werden kann.
Er schlug vor,einfach Herrn Putin zu Gespraeche einzuladen und nicht nur immer
Herrn Poroschenko.
Da verschlug es der hochkaraetigen Runde mal die Sprache.Der Vorschlag wurde
abgelehnt und man macht auf der alten Schiene weiter.
Weitere Sanktionen sollen folgen.Man denkt sogar daran,russische Diamanten und
Kaviar mit einem Importverbot in die EU zu belegen.(Herr Maschmeyer und Frau Ferres
werden damit keine Freude haben).
Die Kommission wurde beauftragt,innerhalb einer Woche,Vorschlaege auszuarbeiten,die
Russland weh tun,aber den Westen moeglichst verschonen.
Da man sich festgelegt hat,keinen bewaffneten Konflikt mit Russland zu riskieren,hat Herr
Putin den Ruecken frei,sein Spiel in der Ost-Ukraine weiter zu treiben.
In die Haende spielen ihm nicht nur die gespaltene EU sondern auch die derzeitige Regierung der
Ukraine.
Diese lehnt jede Verhandlung mit den Separatisten ab,solange diese nicht die Vorbedingungen
erfuellen.Die Vorbedingungen stehen jedoch jenseits des Moeglichen,was die Separatisten
akzeptieren (koennen).
Man kann es auch nicht als vertrauensbildende Massnahme bezeichnen,wenn die ukrainische
Armee,die eigenen Grossstaedte beschiesst und so die pro-russische Bevoelkerung vor den
Kopf stoesst.
Es wird daher immer schwieriger,eine politische Loesung zu finden.Vielleicht bringen die am 26.10
angesetzten Wahlen eine Regierung hervor,die den Tiefpunkt ueberwindet.
Ein Ansatzpunkt waere,den pro-russischen Provinzen eine Autonomie einzuraeumen,die den
Namen verdient.
Hilft auch das nicht,und ruft die Ost-Ukraine eine Republik aus,kann die Welt auch damit leben,
wie das Beispiel aus dem Kaukasus- Krieg 2008 zeigt.Abchasien und Suedossetien sind zwar inter-
national nicht anerkannte Republiken,aber die Bevoelkerung hat nicht unter einem Waffengang zu
leiden.
Wie auch immer,eine Beendigung des Konflikts soll rasch erfolgen,durch die Aufhebung der
Sanktionen kann die Wirtschaft, hueben wie drueben,wieder Fahrt aufnehmen.
Allerdings,sollten dann aber auch die EU - Staaten Lettland und Estland die diskriminierende
Behandlung ihrer russisch-staemmigen Minderheiten beenden.
Nicht nur,dass man damit einen menschenunwuerdigen Zustand aus der Welt schafft,sondern
auch deswegen,um Russland die Moeglichkeit zu nehmen,an der Nord-Westflanke erneut Un-
ruhe zustiften.
Ein Brandherd dort,waere um einiges gefaehrlicher als in der Ukraine.Denn dann stehen sich
die NATO und Russland gegenueber und das sollte unbedingt vermieden werden.
Jock