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[arthurschmidt2000]

@Jock,

es hindert Dich keiner, Dich mit Gleichgesinnten zusammenzutun und mit eigenem Geld Hilfe zu leisten.

[jock]

AS2000

Arthur,

ich sehe keinen vernuenftigen Grund,als Oesterreicher, Deutschland
von seinen Verpflichtungen zu entlasten.

Vielleicht findest du noch den gestrigen Bericht in der SZ,der die Problematik
des angerissenen Themas beleuchtet.

Dass ich dieses Thema aufgegriffen habe,hat damit zu tun,dass ich an das
"Iustita regnorum fundamentum"glaube.

Frei uebersetzt: Das Recht ist das Fundament des Staates - ein Wahlspruch
Kaiser Franz I./II.

In einer Demokratie ist es ja leicht moeglich,ein Gesetz zu aendern oder abzu-
schaffen.Aber solange es besteht,sollten sich zumindest die staatsnahen Organisationen
daran halten und nicht versuchen,sich den Verpflichtungen durch die Hintertuer zu
entziehen.

Jock

[schiene]

Diejenigen die sich am" meisten für Asylanten und Menschenrechte "einsetzten sind meist auch diejenigen bei welchen der Aufschrei bei Krankenkassen-
oder anderen Preiserhöhungen am größten ist 

[arthurschmidt2000]

Iustita regnorum fundamentum

Ich bin mir sehr sicher, dass die Nichtbehandlung gesetzlich geregelt ist. Insofern zieht der Vorwurf eines Verstosses gegen Recht und Gesetz nicht.

Wenn Dir die Rechtlage nicht zusagt, ist das etwas ganz anderes. Vielen anderen sagt sie auch nicht zu.

[jock]

AS2000

Aber natuerlich ist die Nichtbehandlung gesetzlich geregelt.

Das hat aber zur Folge,dass das Urteil es Verfassungsgerichtshof ausge-
hebelt wird,wo festgestellt wurde,dass Asylwerber Menschen sind,die
Menschenrechte haben.

Zudem kommt noch,dass die Vollziehung der Gesetze,die eine Ungleich-
behandlung decken,willkuerlich angewendet wird.

Das Beispiel fuer jene,die den Artikel in der SZ nicht gelesen haben.

Ein Asylwerber benoetigt einen Arzt und ersucht den Portier des Asylantenheimes
den Rettungsdienst zu verstaendigen.Es liegt nun an dem seiner Einschaetzung,ob die
Krankheit schlimm genug ist oder nicht.
Wenn der Erkrankte Pech hat und der Portier der Meinung ist,ist nicht arg,bekommt
er eine 2.Chance zur medizinischen Versorgung dann,wenn ein lebensbedrohlicher Zu-
stand erreicht ist,oder er sich vor Schmerzen windet.

Ebenso ist die Ausgabe eines Krankenscheines vom guten Willen des zustaendigen
Beamtens abhaengig.Ein Stempel darauf weist den Arzt hin,dass nur die allernoetigste
Behandlung abgegolten wird.
Eine gesundheitssichernde Behandlung ist daher nicht moeglich.

Deutschland muss sich daher schon fragen lassen,wieso ist genug Geld da,um nicht
einsatzfaehige Drohnen um hunderte Millionen von Euro anzuschaffen,aber geht mit
Geldmittel fuer die Gesundheit von Asylantenwerbern aeusserst rigide um ?

Jock

[Helli]

Diejenigen, die sich am "meisten für Asylanten und Menschenrechte" einsetzten sind meist auch diejenigen, bei welchen der Aufschrei bei Krankenkassen- oder anderen Preiserhöhungen am größten ist  

Nicht nur das! Das sind auch diejenigen, die den "Bedarf" solcher unbedingt notwendigen Hilfen feststellen und mit Hilfe der Medien rausposaunen, nun, anstatt selbst Hand anzulegen, mit Erfolg nach dem Staat schreien (der wegen der Wählerstimmen und dem "Zeitgeist" dann auch einknickt) und sich in den neu geschaffenen und gut bezahlten Pöstchen dann wohnlich einrichten.  

[Burianer]

Menschen auf der Flucht, vor was?
Asylanten ?  
Ich denke, man sollte wohl unterscheiden zwischen Menschen, die aus Gewaltstaaten fluechten  ( politisch Verfolgte )  und Menschen, die  wegen ihren Lebensbedingungen fluechten ,  um einen ( angeblich) besseren Lebensstandart zu haben.

Das Problem gehoert dort geregelt, wo diese Menschen herkommen.  In den Heimatstaaten.
Leider sind  der Westen  und  die wolhanbenden Staaten nicht besonders daran interessiert.
Da werden Milliarden fuer Waffen, militaerische Aktionen , chemische und biologische Bomben etc ausgegeben,  aber kaum etwas getan, um den hilfsbeduerftigen Staaten eine sinnvolle Unterztuetzung zu gewaehren.
Mit der Haelfte der ganzen militaerischen Ausgaben koennte man sicher all diese Probleme loesen.
Man kann nicht zusehen, wenn vor der italiensichen Kueste hunderte von Menschen ertrinken, nur damit sie taeglich etwas zu Essen haben.
Dieses Problem gehoert an der Wurzel geloest.  Damit es nicht soweit kommen muss, dass Menschen aus Hunger sich solcher lebensbedrohhlichen Abendteuer ausliefern.

[jock]

@Burianer

Zitat :"Das Problem gehoert dort geregelt,wo diese Menschen herkommen"

Dieser Gedanke ist gut,nur wird es mit der Realisierung Probleme geben.

Da ich gelesen habe,dass auf dem Fluechtlingsschiff das kuerzlich in Italien an-
landete,unter den 180 Toten auch Gambier waren, und ich vor 30 Jahren in Gambia
Urlaub machte,hat es mich interessiert,ob es einem westlichen Staat reizen koennte,
dort dauerhafte Arbeitsplaetze zu schaffen.

Zumindestens dort,kann man diese Idee vergessen.

Keine Ressourcen ausser Landwirtschaft,kaum Strom,Verkehrsnetz mangelhaft u.s.w.

Kein vernuenftiger Investor wird dort investieren oder haettest du eine Idee ?

Keine vorausschauende Regierung wuerde sich trauen,dort mit Staatsgeld dauerhafte
Arbeitsplaetze zu schaffen,die notwendige Infrastruktur herstellen und die erzeugten
Produkte zu subventionieren.

Man erinnere sich nur,an den Aufbau Ost - und das sind Landsleute.

Aber ich lass mich ueberraschen !

Jock

[arthurschmidt2000]

Ob eine bestehende Verwaltungspraxis gegen die Grundrechte verstößt oder nicht entscheiden in Deutschland die Gerichte.

Ausreichend Anwälte, die sich um die Rechte von Asylbewerbern kümmern gibt es. Das Kostenargument scheidet aus, hier tritt in aller Regel der Steuerzahler ein.

Die Frage, ob eine kostenlose gesundheitssichernde Behandlung zu den Menschenrechten gehört, lasse ich mal offen. Jedoch, sollte dem so sein, dann gibt es nur sehr wenige Staaten auf dieser Welt, die die Menschenrechte garantieren.

Hier noch eine technische Anmerkung. Die meisten Grundrechte sind durch einen Gesetzesvorbehalt eingeschränkt. So gibt es das Grundrecht auf Freizügigkeit. Wäre das nicht eingeschränkt wären z.B. weder Strafvollzug noch Wehrpflicht möglich.

Es steht Dir selbstverständlich frei, mit der Anwendung der Gesetze durch die Gerichte nicht einverstanden zu sein. Dann liegt es an Dir, den Gesetzgeber zu einer Änderung der Gesetze zu bewegen.

So ist das in D geregelt. Solltest Du ein besseres Verfahren kennen, dann lass es mich doch bitte wissen.
 
Zum Schluss noch ein Wort zur Ungleichbehandlung. Im Grundgesetz steht: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Stünde da, alle Menschen sind gleich (zu behandeln), hättest Du schon Probleme, wenn Du die Progression der Einkommenssteuer erklären solltest.

Zu Gambia

Eine Quelle des Wohlstandes ist die menschliche Arbeit. In Asien haben z.B. Suedkorea, Taiwan und Japan genau so wenig natürliche Ressourcen wie Gambia. Selbst der Elendsstaat Bangladesch bemüht sich, mit billiger Arbeitskraft Einkommen zu generieren.

Das Beispiel Aufbau Ost zieht nicht so ganz, dort hat man mit den Löhnen und dem Sozialsystem der alten Bundesländer angefangen. Gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen ist erheblich schwieriger als klein anzufangen. Japan, Taiwan und Korea wissen das.

 

[Burianer]

   jock, eine schwere Aufgabe, aber, wuerdest Du gerne in der Wueste leben ?
Dort gibt es auch nichts, ausser Sonne  und Sand.
Gut man koennte die Sonnenenrgie nutzen  oder aus dem Sand Quarz herstellen. Beides bringd aber nichts.
Ich frage mich, wieso Menschen dort leben,  wo man eh nicht leben kann.
Ein paar Bueschel Gras  fuer die  Buffalos.
Menschen sind doch meist dorthin gezogen, wo es Fluesse gab, wo es landwirtschaflich nutzbaren Boden gab etc.
Gambia kenne ich nicht, aber koennte man diese Menschen nicht umsiedeln  in  bessere Regionen ?  oder sind die alle schon besetzt.
Ist auch egal, wer aber Zig Millarden  Dollars oder Euros  fuer nutzlose militaerische Interessen ausgibt, koennte stattdessen dieses Problem loesen.
Aber... die Menschheit   ist so  
Ich habe auch keine Loesung.
Wenn man schon die Krabben zum pulen nach Marocco verschifft  von Hamburg   und wieder zurueck, dann kann es doch Moeglichkeiten geben, auch dort einige Arbeitsplaetze zu schaffen  

[jock]

@AS2000

Aber genau das ist ja entschieden worden.Die gaengige Praxis ist nicht ge-
setzeskonform.

Die davon betroffenen,anderen Gesetze werden ja auch repariert.

Der Einwurf zur Einkommenssteuer erheitert mich.

Ich drehe es mal um und sage,dass es ein Recht ist,dass Buerger Steuern be-
zahlen duerfen.

Verzichtet jemand darauf, dieses Recht in Anspruch zu nehmen,wie z.B. Uli Hoeness,
ist es auch niemanden recht und man wird sogar dafuer bestraft.

Jock

[jock]

@Burianer

Gambia liegt unterhalb der Sahel-Zone. Es gibt dort keine Wueste sondern immer-
gruenen Urwald.Die Boeden sind fruchtbar.

Der Gambia- River durchfliesst das Land von Ost nach West.Die Armee hat eine
Staerke von 2.000 Mann und die Ausgaben dafuer sind die niedrigsten weltweit.

Natuerlich koennte man die Bevoelkerung absiedeln z.B. nach Deutschland,als
Region tadellos und manche versuchen es auch dorthin zu kommen.

Nur fuerchte ich,dass eine solche Aktion bei den ansaessigen Schwaben,Hessen u.s.w.
auf wenig Gegenliebe stossen wuerde.

@AS2000

Die Quelle des Wohlstands ist menschliche Arbeit,wie wahr,wie wahr !

Nur wenn es keine Arbeit gibt,kommt die Quelle nicht zum sprudeln.Frueher fanden
Gambier Arbeit auf den Baumwollfeldern Amerikas.Aber seitdem Maschienen dort
zum Einsatz kommen,ist es nichts mehr mit Arbeit.


Jock

[Suksabai]

@jock

Frueher fanden Gambier Arbeit auf den Baumwollfeldern Amerikas. Aber seitdem Maschienen dort zum Einsatz kommen,ist es nichts mehr mit Arbeit.

Das ist aber böse

lg

[dolaeh]

Gambia liegt unterhalb der Sahel-Zone. Es gibt dort keine Wueste sondern immer-
gruenen Urwald.Die Boeden sind fruchtbar.

Was braucht man den mehr um zu leben  Darf man dort nicht's anbauen, Gemuese etc.?

[arthurschmidt2000]

Darauf zu warten, dass jemand (gut) bezahlte Arbeit bringt, ist vielleicht nicht immer die klügste Lösung. Wirf mal einen Blick in die Geschichte.

Das Problem Gambia hat einen Namen, Bevölkerungsexplosion. Da kann man sich drehen und wenden wie man will, dem kann man nicht mit sozialen Maßnahmen in Europa begegnen.