DSI beschuldigt Wahlhelfer
http://thainews.prd.go.th/centerweb/newsen/NewsDetail?NT01_NewsID=WNPOL5701270010008
Das stimmt so nicht, denn es werden nicht die "Wahlhelfer", wie du sie bezeichnest, sondern der "Election Commission /EC " wird....
Zitat:
"Herr Tarit (DSI)erklärte weiter, dass , nach den Berichten von der Royal Thai Police , die Wahlkommission (EC) und seine Beamten zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung ihrer Aufgaben gescheitert. Einige Gebiete hatten die Wahllokale früher als die tatsächliche Schließzeit bei 3 Uhr geschlossen , auch ohne Hindernisse von den Demonstranten .
Der DSI- Chef erklärte, dass solche Vernachlässigung der Pflichten eine Verletzung des § 157 darstellt und wird von der Regierung entsprechend behandelt werden."
......beschuldigt die Wahl zu "untergraben" bzw. zu verhindern!!
Es ist zu erwähnen, das die EC
alleMacht hat und die Aufgabe, die Wahlen ordnungsgemäß - gemäß der Verfassung und der Gesetzte -.
Bis zur
neuen gewählten und bestätigten Regierung ist die EC das mächtigste Gremium mit der Aufgabe die freien Wahlen durchzuführen.
Sie hat zwar nichts mit dem politischen Tagesgeschäft der sog. geschäftsführenden Regierung zu tun.
Für die Wahlen ist sie aber ein selbstständiges, unabhängiges Organ mit allen Machtbefugnissen zur Wahldurchführung.
Sie , die EC, muß den Schutz der Wahllokale, Registrierungsbüros und der Wähler garantieren!!!!
Dies wird schon seit Tagen und Wochen im TV diskutiert und noch heute Vormittag sind "einige" Rechtsexperten jetzt davon überzeugt, das die EC ihren Verpflichtungen
---offensichtlich bewußt -- nicht nachkommt.
Die derzeitige Regierung ist "gebremst"in ihrer Macht. Sie kann nicht den Schutz der Wahlen befehlen ohne Anforderung bzw Zustimmung der EC.
Dies ist das eigentliche Thema: Will die Wahlkommission die Wahlen verhindern bzw. später rechtlich angreifbar machen???
Schönen Tag noch
Klaus