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[jock]

Das Jammern ueber die derzeitige Situation mit den Einge-
wanderten hilft nicht viel.

Interessanter waere es,was die deutsche Regierung als Mass-
nahmen vorgesehen hat oder wie weit die lautstark angekuendigten
schon gegriffen haben.

Man kann davon ausgehen,dass in spaetestens 3 Monaten die Fluecht-
lingswelle wieder ansteigen wird.

Ca.1,5 Mio waren es 2015 und konnten mit Mueh und Not zumindest
unterbringungstechnisch bewaeltigt werden.

Administrativ hat sich in der selben Zeit ein Rucksack an unerledigten
Antraegen gebildet.

Man koennte da schon pruefen bzw. die rechtlichen Voraussetzungen
schaffen,dass niedergelassenen Anwaelte verpflichtet werden,konzeptionell
den BAMF zu unterstuetzen und aufwendige Ueberpruefungen der Unter-
lagen von Asylwerbern zu uebernehmen.

Ja, gegen Kostenersatz wobei die Entscheidung weiterhin bei der Behoerde
bleiben muss.

Die Verfahren koennten somit in kuerzerer Zeit erledigt und die Aus-
weisungen schneller ausgesprochen werden.

Das kommende Problem,wenn 2016 wieder 1 Mio Asylanten kommen,wird
die Unterbringung sein.
Irgendwann ist auch die letzte Turnhalle besetzt und dann stellt sich die
Frage,wohin mit ihnen?

Ein weiterer Punkt sind die Integrationsmassnahmen.

Dabei sind sicherlich einige Stellschrauben beinhaltet,die einer
Ueberpruefung wert waeren.

Es hat keinen Sinn,z.B. Asylanten in Deutschkurse zu zwingen,wenn sie
sich dezitiert bereit erklaeren,wieder in ihre Heimatlaender zurueckzu-
kehren, sobald dies zumutbar ist.

Auch das schafft Luft und spart Kosten.

u.s.w.

Jock

[crazyandy]

tja da nutzt es nichts die müssen den kommenden Flüchtlingsstrom um Deutschland herum führen, aber unsere werte Frau  will ja noch nicht mal eine Obergrenze, ich fürchte Sie möchte den Preis aus Norwegen.

[schiene]

Es macht keinen Sinn einen Blutspender so lange an zu zapfen bis er stirbt wenn der Blutempfänger nicht in der Lage ist
ohne weitere Spenden selbstständig zu leben.
Macht Europa zu einer Festung,schließt alle Grenzen,Zusammenarbeit von Armee und Polizei aller europ.Länder.
Sofortige Ausweisung aller straffälligen "Gäste" und das nicht erst wenn sie mit mehr als 1 Jahr Gefängnis bestraft werden sondern bei jedem Vergehen gegen das geltende Gesetz.
Wer seine Herkunft nicht an gibt wird einfach da ausgesetzt wo er nach seiner eigenen Auskunft herkommt "aus dem Niemandsland"welches es ja glaube noch reichlich auf dem Meer gibt.
Aber leider wird das nur(zum Glück für viele) nur ein Wunschtraum von mir bleiben 

Draem on

[franzi]

schiene, du wirsts nicht glauben, beim letzten Herrenabend haben einige am Tisch in einer etwas gewaehlteren Form auch dies

Einfach mal ein paar erschießen und ruhe ist.

geaeussert, sollte die Polizei sich anders nicht mehr zu helfen wissen. Alles solide rot und gruen angehauchte Beamtenpensionisten.
Derzeit ists ja so, dass die Polizei die Pruegelknaben der Nation sind. Muessen luegen (bezueglich der Taeter), sich anspucken , mit allen moeglichen Gegenstaenden bewerfen, wenn sie einen Neger oder Kameltreiber schraeg anschauen als Rassisten bezeichnen lassen.

Also waere eine robuste Amtshandlung gegen das Gesocks mehr als gerechtfertigt.

fr

[Burianer]

Es wird Zeit, dass da einer  im Polizeipraesidium  seinen Stuhl  nimmt  und geht.

Der Polizeipräsident der Domstadt, Wolfgang Albers, hatte noch am Dienstag behauptet, man wisse nicht, um wen es sich bei den Tätern handele.

"Tatsächlich", so berichten die diensthabenden Polizisten in der "Welt am Sonntag", "wurden etwa 100 als Täter infrage kommende Personen kontrolliert und etliche von ihnen in Gewahrsam genommen". Nach Angaben der Zeitung, hat es sich "nur bei einer kleinen Minderheit um Nordafrikaner" gehandelt. "Der Großteil der Kontrollierten waren Syrer." Und weiter heißt es in dem Bericht: "Die meisten waren frisch eingereiste Asylbewerber. Sie haben Dokumente vorgelegt, die beim Stellen eines Asylantrags ausgehändigt werden."
   

    Die Polizisten vor Ort  werden es wohl wissen.
http://www.n-tv.de/politik/Koelner-Polizisten-widersprechen-ihren-Chefs-article16719446.html 


Die  mit ihrer Armlaenge  sollte gleich mit ihm gehen     aber eine Armlaenge hinter ihm  ,  nicht dass er noch zum Grabscher wird.

Nachtrag,  wie kann man in einer Menschenmenge  eine Armlaenge Abstand halten ?  Schubst man den oder die anderen dann weg.

[jock]

Sind Buergerwehren geeignet,das Sicherheitsgefuehl bei
der Bevoelkerung zu verstaerken ?

Zum Teil,wenn sie mit der Polizei kooperieren und vorher von
dieser geschult werden.

Problematisch sind jedoch Buergerwehren,die,ohne mit der
Polizei eine Partnerschaft abgeschlossen haben,auf eigener Faust
agieren.

Da es alleine Aufgabe der Polizei ist,fuer Ruhe,Sicherheit und Ord-
nung zu sorgen und sie daher auch die exekutive Macht haben,diesen
Aufgabenbereich durchzusetzen,bleibt den Buergerwehren,nicht viel
mehr,als Beobachter und Melder zu sein.

Sie haben keinerlei Rechte,ausser einen Taeter,den sie bei einer Tat-
begehung erwischen festzuhalten.

Sie koennen keine Ausweise kontrollieren,niemanden festnehmen oder
abweisen.

Kommt es zu einer Konfrontation mit vermeintlichen "Kriminellen" stehen
sie sofort auf einem duennen Eis,wenn die Situation eskaliert und spaeter
vor einem Richter.

Noetigung,gefaehrliche Drohung,Freiheitseinschraenkung,womoeglich noch
Koerperverletzung bis hin zum Totschlag,koennen dann die Anklagepunkte
heissen.

Dabei wollten sie im Prinzip nur einen Dienst an der Gemeinschaft leisten.

Jock

[hanni]

http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Es-ist-etwas-faul-im-Staate-article16701696.html

http://www.n-tv.de/der_tag/Sexuelle-Uebergriffe-auch-in-Oesterreich-und-der-Schweiz-article16718881.html

http://www.n-tv.de/mediathek/videos/      Video "Insider spricht von Kettenreaktion...."

Zit"Polizei raeumt ein zu wenig Personal zu haben.....Da stellt sich mir die Frage, warum wird, wenn durch solche Ereignisse zur Sicherstellung der Sicherheit, der Bevoelkerung nicht auf die Bundeswehr zurueckgegriffen. Dort kann kurzfristig Personal mobilisiert werden....

Jock, wir sehen wie hier Pol und Heer "Hand in Hand" arbeitet, wenns drauf ankommt.

Die Entwicklung war vielen klar, woherein  es "ausartet" und alles wurde beschoent von den "Verantwortlichen. Aber auch jetzt noch an "Realitaetsverlust und Wahrnehmungsstoerungen" zu leiden, und nicht zu begreifen, das mehr Personal, egal wo u.a "Lageso, Aemter,Behoerden, und wie aktuell bestaetigt wird auch bei den Sicherheitsorganen (Polizei etc.) gebraucht wird.

Die "Geiz ist geil- Mentalitaet" des Staates muss langsam mal aufhoeren.....Das Geld was sie "in die Hand nehmen schnell und unbuerokratisch auf internationaler Buehne, bleibt "national in Hosentaschenstecken, die mit Stacheldraht gespickt sind. Stattdessen werden nur Phrasen der Entruestung und des guten Willens "rausgeblaeht", ohne endlich die Wurzel des uebels zu benennen und anzugehen.
Welcher "Kapitaen" zeigt endlich mal genuegend Rueckgrat die erforderlichen Handlungen und Sinneswandel einzuleiten??
Mittlerweile liegt genuegend "Beweismaterial" ueber das Grapscher-Phaenomen von ueberallher auf dem Tisch, sogar von organisiertem Vorgehen wird dort von Zeugen gesprochen....

Stattdessen "traut" man sich in "Problemviertel" nicht mehr herein, ueberlaesst dieser "Parallelgesellschaft" dort sich selbst, die schon selbst ihre "Strukturen" wie Schiedsgerichte etc. geschaffen hat. Kein Wunder wenn, fuer die Pol. sprich Staatsgewalt , nur noch "Spucke und muedes laecheln" paratgehalten wird....

Das "Armutszeugnis" wird weiterhin jeden Tag bestaetigt.
Ist es wirklich nur Geiz, Dummheit, Naivitaet, Traeumerei, welcher hoehere Sinnn erschliesst sich mir nicht?

Gruss H.

[jock]

@hanni

Angehoerige der Bundeswehr koennen hoechstens als
Assistenz fuer die Polizei eingesetzt werden.
Wir haben schliesslich und endlich Friedenszeiten.

Ich glaube,es ist sogar im Grundgesetz festgehalten,dass das
Heer nicht im Inland zum Einsatz kommen darf.

Die Gefahr,dass ein Heer die Macht an sich reisst,ist vielen
Laendern zu gross.Siehe Thailand.

In Oesterreich wurde und wird das Bundesheer als Assistenz fuer
die Polizei herangezogen.
Vor Schengen wurden Bundesheerler zur Uberwachung der Grenze
ueber viele Jahre eingesetzt.
Griffen sie an der gruenen Grenze "Fluechtlinge "auf,so konnten sie
nichts anderes tun,als sie zur naechsten Polizeistation bringen.

So naheliegend der Vorschlag ist,ist er wegen der Gesetzeslage nicht,
deinem Sinne entsprechend umzusetzen.

Jock

[Helli]

Ich glaube,es ist sogar im Grundgesetz festgehalten, dass das Heer nicht im Inland zum Einsatz kommen darf.

Das stimmt so konsequent auch nicht mehr!
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-darf-im-inland-militaerische-mittel-einsetzen-a-850562.html

[hanni]

In Oesterreich wurde und wird das Bundesheer als Assistenz fuer
die Polizei herangezogen.

und genauso koennte es in D auch sein, bei nationalen Naturkatastrophen wird es ja auch gemacht...
und hier einfach nur um Staatspraesenz" zu zeigen, aufgrund der "Ueberzahl" Abschreckung zu demonstrieren, und somit "Uebermut" der Gegenseite zu unterdruecken....

Da ist nix schlecht dran, und in Dach haette ich keine Angst, wg. einer evtl. "Machtuebernahme"....

Fuer eine kurzfristige "Personalaufstockung" waere das geeignet, mit "Leiharbeitern" hat man ja genuegend Erfahrung in D ....    So wie sich da Gesetze aendern liessen, lassen sie es hier auch....

Gruss H.

[jock]

@Helli

Die Lockerungen ueber den Einsatz von Militaerkraeften,
schliesst aber ausdruecklich einen Eingriff,wegen Gefahren,
die aus einer "Menschenmenge" drohen aus.

Bezogen auf die Ansammlung in Koeln,haette auch Militaer-
personal nicht eingesetzt werden koennen.

@hanni

Kein Mensch macht sich in Oesterreich Sorgen,dass unser Bundes-
heer einen Militaerputsch versucht.

Der obere Stab ist viel zu traege und altert der Pension entgegen.
Ein Putschversuch aus dem mittleren Stab (a la Gaddafi )ist nicht
moeglich,da doch,bei einem solchen Unternehmen,eine gewisse
Mobilitaet notwendig wird,aber nicht genug Treibstoff vorhanden ist.

Jock

[hanni]

http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2641140/ZDF-spezial-%22Nach-der-Gewalt-in-K%C3%B6ln%22

Jugendrichter, und Hr. Bosbach kommen zu Wort, sowie der Innenminister.

Innerhalb von 3 Jahren soll die Pol. um 3000 Mann aufgestockt werden?!

Wenn man bedenkt, um wieviel Mann die letzten Jahre "eingespart" also Personal und Technik abgebaut wurde, stellt sich das wiederum fuer mich so dar : eine 4 Schritt zurueck und wieder 2 Schritt vor Politik, die sich selbst die "schwere Eisenkugel" am Bein verpasst.

Alle sprechen von "Nichhervorsehbaren Ereignissen", doch sie waren ueber Monate sehr wohl vorhersehbar, die es m.M. n. erforderlich machen, kurzfristig (also sofort) 3 Tausend neue Polizisten einzustellen.....  In 3 Jahren "faseln" die wieder was von "Nichtvorhersehbar".

Gruss H.

[Burianer]

  sorry,  mir geht diese Paragrafenreiterei  auf die Eier.
Haette, sollen duerfen,  oder doch nicht.
jock, mir kommt es nicht darauf an , was erlaubt oder nicht erlaubt ist. Gesetz ? kennen die das Gesetz ?
Mir kommt es auf das menschliche Verstaendnis an, was man darf und was nicht.
Juristerei   ist eh ein Saustall.  Keiner weiss mehr als der Richter, denn wenn er schlecht geschlafen hat, faellt eben ein Urteil mal so oder so aus  Juristen sind das gleiche Pack,    legen alles so aus , wie sie es eben brauchen. 
Jetzt wird man sich streiten ueber die Hautfarbe, ueber die Ausprache und ueber die angebliche Herkunft.   

Die Lockerungen ueber den Einsatz von Militaerkraeften,
schliesst aber ausdruecklich einen Eingriff,wegen Gefahren,
die aus einer "Menschenmenge" drohen aus.

Bezogen auf die Ansammlung in Koeln,haette auch Militaer-
personal nicht eingesetzt werden koennen.
   

jock ja ich weiss, Du magst RECHT haben, doch was wird an Fasching geschehen ?
Sorry, hier ist Handlung angesagt  und nicht 6 Monate darueber nachdenken, was im Gesetz steht  und wer nun handeln darf oder nicht 
Mir geht die Hutschnur hoch, auch meine Schnuersenkel versteifen sich 
Wer, als Fluechtling nicht die deutschen Verhaeltnisse anerkennt und meint, er koennte sich wie in seinem Sch...land  verhalten, der gehoert ueber die Wupper  oder ueber den Jorden katapultiert.
Was erwarten die den von uns ?

[hanni]

Buriander Jetzt wird man sich streiten ueber die Hautfarbe, ueber die Ausprache und ueber die angebliche Herkunft.

Und wenn man denn wirklich einen Begrapscher,Dieb,Gewalttaeter ausfindig gemacht hat, bekommt er den "Traumabonus" mit "allerhaerte des Gesetzes zu spueren"

Gruss H.

[jock]

@hanni

Gute Idee,sofort 3.000 Polizisten einzustellen.

Allerdings sind dann die ersten in ca.3 Jahren auf der
Strasse,denn solange dauert die Polizeiausbildung in Deutsch-
land.

Jock