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[Alex]

die beim illegalen Grenzuebertritt,nur eine Verwaltungsuebertretung begehen

I. Strafbarkeit der illegalen Einreise

Strafbar macht sich gemäß § 95 Abs. 1 Nr.  3 AufenthG wer »entgegen § 14 Abs. 1 Nr.  1 oder 2 in das Bundesgebiet einreist«. § 14 Abs. 1 AufenthG normiert, wann eine Einreise in das Bundesgebiet unerlaubt ist. Nach dem Wortlaut des § 95 Abs. 1 Nr.  3 AufenthG strafbar ist daher die Einreise mit einem Aufenthaltstitel, da nur eine solche »entgegen § 14 Abs. 1 Nr.  1 oder 2« erfolgt.3 Allerdings ist die Norm dahingehend auszulegen, dass eine Einreise, die  ohne erforderlichen Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 AufenthG oder ohne nach § 4 AufenthG erforderlichen Aufenthaltstitel geschieht, strafbar ist.4



und der Passus scheidet bei den allermeisten Intrudern aus

. Strafbarkeit der illegalen Einreise eines Flüchtlings

Aus der Strafbarkeit nach § 95 Abs. 1 Nr.  3 AufenthG scheiden diejenigen Drittstaatsangehörigen aus, die erfolgreich als Flüchtlinge anerkannt wurden und die Voraussetzungen des Art. 31 GFK erfüllen.5 Während der Entscheidung über das Vorliegen der Flüchtlingseigenschaften im Sinne von Art. 1 Nr.  2 GFK6 soll das Strafverfahren gemäß § 154 d S. 1 StPO (bzw. § 262 Abs. 2 StPO)7 vorläufig ausgesetzt werden. Erst wenn die verwaltungsrechtliche Prüfung dieser Frage erfolgt ist, soll im Strafverfahren entschieden werden. Handelt es sich bei dem Einreisenden um einen Flüchtling, bietet Art. 31 GFK einen Schutz vor Strafverfolgung und die Einreise war nicht strafbar



Wir bewegen uns hier nicht im Rahmen von Verwaltungsrecht , sondern im Strafrechtsbereich

So stellen illegaler Aufenthalt selbst sowie Anstiftung und Beilhilfe hierzu Straftaten ... Im Gegensatz zum Strafgesetzbuch (StGB) enthalten die §§ 95-97 ... Eine Strafbarkeit wegen unerlaubter Einreise gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 3 ...

[arthurschmidt2000]

Wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich erst eine Bahnsteigkarte!

Fakt ist, die Grenze nach Deutschland wurde innerhalb kurzer Zeit von hundertausenden Menschen illegal überschritten. Dem mit rechtsstaatlich gebotenen Verfahren - 2 bis 3 Instanzenzüge pro Übertreter  - zu begegnen ist unmöglich.

[Alex]

Deutschland: Unerlaubte Einreise

 Die Unerlaubte Einreise ist in Deutschland im § 14 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) geregelt:

Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er

1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz nicht besitzt, (gemäß Passpflicht für Ausländer, § 3)

2. den erforderlichen Aufenthaltstitel nicht besitzt (nach § 4, dazu gehören diverse Formen des Visums, Aufenthaltserlaubnis, Blaue Karte EU, Niederlassungserlaubnis, Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU),

2a. zwar ein erforderliches Visum bei Einreise besitzt, dieses aber durch Drohung, Bestechung oder Kollusion erwirkt oder durch unrichtige oder unvollständige Angaben erschlichen wurde und deshalb mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen oder annulliert wird, oder

3. nicht einreisen darf, es sei denn, er besitzt eine Betretenserlaubnis (nach den in § 11 geregelten Einreise- und Aufenthaltsverboten)

Die unerlaubte Einreise entgegen Nr. 1 oder 2 ist eine Straftat, die mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft wird (§ 95 Abs. 1 Nr. 3).

Reist allerdings ein Flüchtling ohne ein ggf. erforderliches Visum ein, gilt zunächst, dass er hierfür laut dem in Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) festgelegten Grundsatz nicht bestraft werden darf, sofern er sich umgehend bei den Behörden meldet. Entsprechend muss er nach § 13 Abs. 3 AsylG an der Grenze oder andernfalls unverzüglich nach der unerlaubten Einreise um Asyl nachsuchen.

Ein Ausländer, der unerlaubt einreisen will, wird an der Grenze zurückgewiesen (§ 15 Abs. 1). Die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden können Ausnahme-Visa und Passersatzpapiere ausstellen (§ 14 Abs. 2).

Österreich: Rechtswidrige Einreise

 In Österreich regelt die Rechtmäßigkeit der Einreise, des Aufenthalts und der Ausreise Fremder das 4. Hauptstück des Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG, Bundesgesetz über die Ausübung der Fremdenpolizei, die Ausstellung von Dokumenten für Fremde und die Erteilung von Einreisetitel). Fremder im Sinne des Gesetzes ist, wer die österreichische Staatsbürgerschaft nicht besitzt (§ 2 Abs. 4 Z. 1 FPG), wobei es Sonderregelungen für EWR-Bürger und Schweizer Bürger (EU und EFTA)[1] wie auch begünstigte Drittstaatsangehörige gibt. Die heutigen Regelungen sind eine Novellierung des Fremdengesetz 1997,[2] insbesondere die Grenzkontrollen sind inzwischen entfallen, und alle Nachbarländer gehören zum Schengenraum.

Die Einreise eines Fremden wird in einer deliktbezogenen Sicht nur dann rechtmäßig angesehen, wenn diese Bestimmungen eingehalten werden.[3] Die Bestimmungen umfassen die Passpflicht (§ 16 ff) und die Visumspflicht (§ 20 ff) sowie diverse Einschränkungen zur Pflicht und Annullierung für Visa.

Der verwaltungsbehördliche Tatbestandsmerkmal rechtswidrige Einreise als Verwaltungsübertretung wird dann nach § 120 FPG mit einer Geldstrafe von 100 Euro bis zu 1000 Euro bestraft oder durch Organstrafverfügung bis zu 200 Euro geahndet, im Fall der Uneinbringlichkeit mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Wochen, in Wiederholungsfall 1000 Euro bis zu 5000 Euro respektive bis zu drei Wochen.

Siehe auch: Schlepperei (§ 114) – Förderung der rechtswidrigen Einreise oder Durchreise mit Bereicherungsabsicht
Aufenthaltsstatus (Österreich)

[Kern]

Einer meiner Gedanken zur sau-dämlichen deutschen Einwanderungs-Politik einerseits und zum genauso dämlichen Schusswaffen-Gequatsche der AfD andererseits:

Die AfD könnte die Stimmung noch mehr anheizen, wenn sie sprachgesteuerte Selbstschuss-Anlagen vorschlagen würde, die auf "Allahu akbar" - Rufe reagieren.

[Huangnoi]

Die AfD könnte die Stimmung noch mehr anheizen, wenn sie sprachgesteuerte Selbstschuss-Anlagen vorschlagen würde, die auf "Allahu akbar" - Rufe reagieren.

 

[jorges]

Stimmt, das Gequatsche koennten die sich tatsaechlich sparen.

Fuer mich ist es voellig normal, wenn an einer Staatsgrenze scharf geschossen werden koennte.

Oder wollen wir jetzt auch die Knastwaerter entwaffnen, koennten sie doch auf unbewaffnete Haeftlinge schiessen.

Was passiert eigentlich, wenn ich voellig unbedarft mal den Tresorraum einer Bank besichtigen moechte und mich von meinem Vorhaben auch von der Security nicht abbringen lasse?

Oder unbewaffnet ueber die Bahngleise laufe, waehrend der Zug kommt?

Grenze ist Grenze, das zu akzeptieren setzt lediglich einen halbwegs gesunden Menschenverstand voraus.   

[crazyandy]

  nun kriegt euch mal wieder ein, hinter jeder Waffe steht so oder so ein Polizist, welcher selber entscheidet ob Er schießt oder eine andere Option wählt. 

[Thaiaho]

dieser hier wo ich schon eine rote Warnung vom WOT bekomme bevor ich den überhaupt zulassen soll

Hast du dir schon einmal Gedanken darueber gemacht wie diese Warnungen zustande kommen? Fuer anonyme Neider genau das richtige Umfeld dieses WOT.
Ich denke lieber selber und hab das WOT wieder geloescht. So ein Schmarren.

Und ein weiteres Mal hat das Wort Gottes durch den Bruder Allgeier der 2. das Forum erreicht mit der Ermahnung ja auf dem rechten Wege zu bleiben und allen Versuchungen von Welcher Organisation Teuflischer Art und Weise auch immer mit haertester Verachtung engegen zu tretten.

Die Wahrheit ist einzig und alleine auf dem absolute rechten Wege gegeben und verkündet und wer in verlässt begibt sich in die Gewässer der Dummen und nicht mehr selbstkritischen Denker und Schreiber.

Amen

[Khun Dart]

Die Wahrheit ist einzig und alleine auf dem absolute rechten Wege gegeben und verkündet und wer in verlässt begibt sich in die Gewässer der Dummen und nicht mehr selbstkritischen Denker und Schreiber.

Amen[/center]

Vorsicht, mit solchen Erkenntnissen wirst du hier schnell als linker Idiot und "verbloedeter Gutmensch" abgestempelt.

[Benno]

Na klar Benno, das sind alles unserioese Medien und Luegenblaetter. (Hattest du wenigstens Erfolg auf deiner Foodcourt Tour?)

Na klar Khun Dart,zumindest hier liegst du bei den unserioesen Medien und Luegenblatter richtig.
Allerdings moechte ich bei deinem ansonsten serioesen Beitrag noch gerne wissen wann und wohin ich eine Foodcourt Tour unternommen haben soll?
 

Deutsche Medien – Diagnose: Hirntod!

Die deutschen Medien haben im Zuge des „Flüchtlingsdramas“ in ihre wohl größte Krise geritten. Es wird geschrieben ohne Sinn und Verstand aber auf Teufel komm raus, als ob jede Zeile einem „Flüchtling“ das Leben retten würde. Das journalistische Handwerkszeug, zu dem zum Beispiel die Recherche und die Gegenrecherche gehören, verrotten in irgendwelchen rot lackierten Schreibtischschubladen. Die Schlagzeilen machen ihrem Namen alle Ehre, viele Beiträge haben dagegen aber weniger Substanz als Sand, der durch die Finger rinnt.
JouWatch serviert seinen Lesern mal drei aktuelle Kostproben des journalistischen Siechtums, Beiträge, die nicht mal eine Schülerzeitung bereichern würden:

Weiterlesen: http://journalistenwatch.com/cms/deutsche-medien-diagnose-hirntod/

ZDF Journalist: Es gibt Anweisungen von oben
30.01.2016
WDR Indendant Tom Buhrow verneinte es jüngst ausdrücklich. Doch Zweifel blieben. Jetzt sagt ein leitender ZDF-Journalist: Wir müssen so berichten, wie es Frau Merkel gefällt: "Das ist Regierungsjournalismus".
…Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat seine Aufgaben und hehren Ziele, wie Qualitätsjournalismus, Abbildung aller Meinungen oder kritische Berichterstattung längst aufgegeben und ist zum platten Propagandafunk und zur politisch korrekten Erziehungsanstalt mutiert. Das ist zwar nicht neu, aber Köln hat den demokratischen, journalistischen und moralischen Niedergang dieser staatlichen Institutionen in ein grelles Licht gerückt.

Quelle: http://www.mmnews.de/index.php/politik/64289-zdf-journalist-es-gibt-anweisungen-von-oben


Taeglich groesser: Die Angst der staatlichen Redakteure

 …Das Ende der wahnwitzigen Multikultideologie wird auch deren Propagandisten und Apologeten stürzen. Deshalb versuchen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkbeamten und Parteien, sich selbst und den Bürgern, die man offenbar für extrem schwachsinnig hält, vorzugaukeln, es sei ohnehin alles okay beziehungsweise nicht so schlimm wie in Facebook dargestellt, oder zumindest seien die bösen Neoliberalen, Konservativen und Nazis schuld an dem gerade entstehenden Chaos. Weshalb man nun den Kampf gegen den Nazi-Popanz verstärkt. Ernst nehmen kann man das nur noch, wenn man durch die jahrelange Multikulti-Propaganda bereits vollkommen verblödet ist oder aus lauter Feigheit und Opportunismus daran glauben muss.

Der ganze Artikel: http://ef-magazin.de/2016/01/28/8313-politik-und-medien-der-niedergang-des-staatlichen-rundfunks

Was soll man sich da aufregen. Auch der Mr. Benno betätigt sich schon mal als Link-Kuebelträger von genau den Medien die er ja so unseriös und doof findet. Hier eines dieser Beispiele aus der Vergangenheit und der ist vom Mr. Benno höchst persönlich hier gepostet in diesem Fred: https://www.tagesschau.de/inland/spd-afd-101.html 

Der Virus der Medienluegen hat nicht erst seit diesem Beitrag @Thaiaho befallen.
Es ist ein weiteres mieses Stueck seiner Propaganda als williger Handlanger und Sprachrohr  der bundesdeutschen Merkelregierung.
Wohl wissend,dass dieser Tagesschau-Link von mir als Beispiel fuer „unserioese und doofe“ Medienberichterstattung diente hat dieser Khun Thaiaho den Link meines Orginalbeitrages unterschlagen! – eben genauso wie es seine Vorbilder die Luegenmedien Deutschland bei politischen Themen auch tun.

Manipulieren durch weglassen, verfaelschen,verschweigen, oder auch glatte Luegen gehoeren zum Handwerkszeug dieser Propagandisten

Statt den manipulativen Link des @Thaiaho https://www.tagesschau.de/inland/spd-afd-101.html -

Sollte man zur korrekten Information

http://forum.thailandtip.info/index.php?topic=16934.msg1201114#msg1201114 anklicken

Und natürlich sind alle anderen Links die der nette Herr Benno hier so posted nur allerfeinste Sahne, wie zum Beispiel dieser hier wo ich schon eine rote Warnung vom WOT bekomme bevor ich den überhaupt zulassen soll: https://www.netzplanet.net/sexuelle-uebergriffe-befuerchtet-rheinberg-sagt-karnevalszug-ab/ 

     
Aprop WOT – wer sich auf dieses App verlaesst der ist wirklich von allen guten Geistern verlassen. Anmerkung: Dieses Argument mit den Geistern nutze ich nur als Sprichwort,denn Geister und Goetter gehoeren ins Reich der Fabel,Maerchen und Sagen,
waehrend WOT in der Beurteilung seiner Nutzer auf der Webseite von Mozilla-Firefox traurige Realitaet ist

Immer noch Finger weg!

Quelle: https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/wot-safe-browsing-tool/reviews/user:5490431

[Huangnoi]

Sehr gut @ Benno!

 

[Thaiaho]

Mr. Benno

Sie bringen mich zum Lachen. Was Statistiken anbelangt ist alles gefälscht was nicht von Links und Agenturen kommt die Ihnen nicht passen. Nun zeigt uns der nette Herr Benno einen Link von Mozilla in welchem 5, ja 5 Kommentare stehen die gegen WOT sind, aber die Bewertung zeigt 1635 Teilnehmer die das Ding bewertet haben. Natürlich sind die 5 DIE Ausschlaggebenden, da dem Herrn Benno nur das in sein Weltbild passt.

Nebenbei gibt es da auch noch 393 (die 5 Wichtigsten schon abgezogen) denen das Ding auch nicht passt, aber im Durchschnitt liegt das Rating bei 4 von möglichen 5 Sternen, lieber Herr Benno

Thema geschlossen.

- Viele Beiträge haben dagegen aber weniger Substanz als Sand, der durch die Finger rinnt.

Da gebe ich Ihnen recht und beziehe einige Ihrer Beiträge da voll mit ein.

- ZDF Journalist: Es gibt Anweisungen von oben

Nichts neues, also Schnee von gestern.

- Das Ende der wahnwitzigen Multikultideologie wird auch deren Propagandisten usw

Alte Hetze von Rechts, zum Teil berechtigt und zum Teil nicht. Rechts hat aber viel dabei zugetragen dass dies vielmehr in der Öffentlichkeit Diskutiert wird. Unterstütze ich.

- Der Virus der Medienlügen hat nicht erst seit diesem Beitrag @Thaiaho befallen.

Ihre persönliche Meinung und gehört in die Kategorie: Viele Beiträge haben dagegen aber weniger Substanz als Sand, der durch die Finger rinnt.

Lg

[Rangwahn]

Verfassungsschutz will AfD vorerst nicht beobachten

 "Eine Sprecherin des Bundesamts für Verfassungsschutz verwies auf die Einschätzung von Behördenchef Hans-Georg Maaßen von Mitte November, die weiter gelte.

Maaßen hatte gesagt, die AfD werde nicht als extremistisch eingeschätzt und stelle keine Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung dar."

Soviel zu der unqualifizierten, voreilig vorgepreschten AfD Aeusserung (AfD unter Beobachtung des Verfasungsschutzes stellen) des Bundeskanzler-Vizes in der "war mal Demokratie" Deutschland !


ganzer Text:

http://web.de/magazine/politik/verfassungsschutz-afd-vorerst-beobachten-31322606


PS. Ich distanziere mich vollumfänglich von der unfassbaren Aeusserung "Schiessbefehl an der Grenze" . Absolutes NO GO!

[Benno]

Mr. Benno Sie bringen mich zum Lachen. Was Statistiken anbelangt ist alles gefälscht was nicht von Links und Agenturen kommt die Ihnen nicht passen. Nun zeigt uns der nette Herr Benno einen Link von Mozilla in welchem 5, ja 5 Kommentare stehen die gegen WOT sind, aber die Bewertung zeigt 1635 Teilnehmer die das Ding bewertet haben. Natürlich sind die 5 DIE Ausschlaggebenden, da dem Herrn Benno nur das in sein Weltbild passt.

Nebenbei gibt es da auch noch 393 (die 5 Wichtigsten schon abgezogen) denen das Ding auch nicht passt, aber im Durchschnitt liegt das Rating bei 4 von möglichen 5 Sternen, lieber Herr Benno }{Thema geschlossen.

Das Thema Web of Trust als Bewertungsplattform kann auch bei Wikipedia nachgelesen werden.
Bei logisch denkenden Internetusern ist der Absatz „Nachteile des Konzeptes“ besonders lesenswert.
Dazu noch der Artikel „Funktionsweise“ als zusaetzliche Information,dann kann ein klar denkender Mensch nur zum Schluss kommen: WOT ab in die Muelltonne.

https://de.wikipedia.org/wiki/Web_of_Trust_(Bewertungsplattform)

Dort ist auch die Loesung zu finden warum von 1.503 Bewertungen fuer dieses Add-on ‚nur“ 553 eher negativ sind.
Da bei diesem Tool Manipulationen sehr einfach moeglich sind darf man hier auf eine „Schwarmintelligenz“ nicht setzen und besser sich die fundierten Kritiken ansehen.

Ansehen sollte man sich auch professionelle Security Tools wie z.B. Malware & Bytes oder „360 Total Security“ .

Im uebrigen ist auch bei dem Chrome-Browser bereits bei der Installation ein Tool enthalten was im Gegensatz zu WOT tatsaechlich vertrauungswuerdig vor gefaehrlichen Webseiten warnt.

Dort bei Google sind eben nicht solche gutmenschlichen Spinner wie bei WOT zu Werke,welche versuchen ihnen nicht genehme Webseiten durch unwahre Bewertungen zu diffamieren.

Es besteht also gar kein Grund sich bei einer WOT-Warnung alternativer Nachrichtenquellen NICHT zu bedienen und damit den Luegenmedien  die Hoheit zur Lage in der Politik wie hier zur Islamisierung und Ueberfremdung durch die Flutung von Asylforderern nach Europa das Wasser abzugraben.

[Thaiaho]

Danke schön Herr Benno dass Sie mir in Erinnerung rufen was ich denn so täglich, nebst anderem an Tools, so gebrauche wenn ich mit verschieden eingestellten Browsern im Net surfe. Aber eben: Wer halt nicht alles mitmacht was die rechten Gutmenschen sich so vorstellen was in Ihrer Welt als einziges richtig ist und andere zu tun haben so wie sie das sich wünschen, ist halt immer ein Spinner.

Gelle Mr. Benno 

http://i66.tinypic.com/6hnuiu.png

http://i68.tinypic.com/1zyh4r7.png

Trotzdem Lg und eine schöne Nacht.