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[Suksabai]

Hast Du eine Idee wie man so etwas in einem Rechtsstaat unterbinden kann?

wie wäre es damit?

https://www.fischundfleisch.com/markus-andel/der-grosse-irrtum-im-asylrecht-45226

[Huangnoi]

Unsere Kulturbereicherere haben auch Brandstiftung drauf, um eine bessere Wohnung zu bekommen:

Ein Mensch starb bei Wohnhausbrand

Die Polizei vermutet Brandstiftung und nimmt einen syrischen Hausbewohner fest.

Leipzig.
Bei einem Feuer in einem Mehrfamilienhaus in Leipzig ist in der Nacht zum Karfreitag ein
Mensch getötet worden, 16 weitere wurden verletzt.

Die Polizei vermutet Brandstiftung.

Ein Hausbewohner wurde vorläufig festgenommen.

Das Gebäude stand komplett inFlammen und brannte vollständig aus.

Ein Mensch sei im Zuge der Löscharbeiten tot aufgefunden worden, teilte ein Polizeisprecher
mit.

Ein Mann erlitt lebensgefährliche Verletzungen, die anderen Verletzten erlitten
Rauchgasvergiftungen.

Sie wurden in Krankenhäusergebracht.

Insgesamt 34 Menschen im Alter zwischen acht Monaten und 79 Jahren wurden in
Sicherheit gebracht.

Zwei Bewohner sprangen vom Dach des Gebäudes in Sprungtücher der Feuerwehr.

Das Feuer brach am späten Abend im Treppenhaus aus und breitete sich anschließend schnell aus.

Laut „Leipziger Volkszeitung“ wurde zudem ein toter Hund gefunden.

Nach Befragungen durch die Kriminalpolizei vor Ort habe sich der Verdacht einer vorsätzlichen
Brandstiftung erhärtet, teilte die Polizei weiter mit.

In dem Zusammenhang wurde ein Mann vorläufig festgenommen.

Es handelt sich um einen 32-jährigen Syrer, der selbst in dem Haus lebte.

Das Gebäude wurde überwiegend von Ausländern bewohnt.

Zu einem möglichen Motiv gab es zunächst keine Informationen. rd

Artikel aus der "BZ" von heute

Der arme Hund.....

[arthurschmidt2000]

wie wäre es damit?

Für das Asylrecht in einem Lande gibt es vielfaeltige Grundlagen. So die nationale Gesetzgebung, die Europäischen Regeln und weitere übernationale Abkommen wie z.B. die Genfer Flüchtlingskonvention. Selbstverständlich muss das Ganze auch noch in dem Rahmen gesehen werden den die jeweilige höchstrichterliche Interpretation steckt.

Sich in der Diskussion des Asylrechts  auf nur eine davon zu beziehen ist wenig zielfuehrend.

Unstrittig ist für mich, besteht der politische Wille ist nahezu jede Regelung möglich.

Aber ich sehe auch dass es in Deutschland eine ganz große Koalition aus Linken, Grünen und Teilen der SPD gibt die die erforderlichen Gesetzesanpassungen unmöglich machen. Schließlich ist das Recht auf Asyl dort im Grundgesetz verankert.
 
Meinem Wissen nach hat selbst die AfD bisher hierzu noch keine entsprechenden Vorlagen geliefert. Aber es ist natürlich immer viel einfacher, Fundamentalopposition zu betreiben als zu sagen, was man genau will. Denn das muss man ja wohl in den Gesetzesentwurf reinschreiben.

Die Verhältnisse in Österreich kenne ich nicht  genau genug. Insbesondere kann ich nicht beurteilen was die Rechtsprechung dort  akzeptieren wird.

Am einfachsten hat es da aus meiner Sicht die Schweiz. Dank direkter Demokratie könnten Lösungen, zu denen sich die etablierten Parteien nicht durchringen wollen, leicht volksabgestimmt werden. Da dieserhalb  noch nicht so viel erfolgt ist schließe ich, dass die Mehrheit der Bevölkerung dort mit den derzeitigen Verhältnissen einverstanden ist.

[Suksabai]

@AS2000

Das hätten wir ja schon alles durchgekaut...

Aber ich sehe auch dass es in Deutschland eine ganz große Koalition aus Linken, Grünen und Teilen der SPD gibt die die erforderlichen Gesetzesanpassungen unmöglich machen. Schließlich ist das Recht auf Asyl dort im Grundgesetz verankert.

Auch ds stimmt nur bedingt, das Recht auf Asyl auf Zeit ist auch in D nur bei unmittelbarer Gefahr für Leib und Leben gewährleistet und ganz sich nicht anwendbar auf (Sozial-) Siedler aus sicheren Drittstaaten kommend.
Ausserdem wird jedes sog. Asylrecht obsolet, wenn der Betreffende kriminelle Energien zeigt, und da genügt bereits das Vernichten persönlicher Dokumente.


Aber wie du so schön aufgezeigt hast, hat eure rotgrüne Regierung mit der Raute an der Spitze
es eben anders entschieden.

[franzi]

War das ein Aufschrei (vor einigen Wenigen) hier, als eine Partei angedeutet hat, dass man die Grenze mit Waffengewalt sichern soll.

Israelisches Militär erschiesst 17 Palästinenser bei Grenzprotest

Kann man zwar nicht vergleichen, denn die Palistinaenser wurden von den Juden vertrieben, die einfallenden Horden nach DACH sind nachgewiesenermassen zu 95 Prozent Wirtschaftsfluechtlinge. die NICHT vo ACH  nach Europa getrieben wurden.
D mit ihrem Regime trifft aber schon eine gewisse Schuld, die Einheimischen aber nicht.

https://bazonline.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Sieben-Tote-und-Hunderte-Verletzte-bei-Massenprotesten-in-Gaza/story/14030795

@As2000

Die Verhältnisse in Österreich kenne ich nicht  genau genug. Insbesondere kann ich nicht beurteilen was die Rechtsprechung dort  akzeptieren wird.

Akzeptiert oder nicht, so ists!





fr

[kapom]

D mit ihrem Regime.

Schreibt einer der ständig betont Assad und Putin sind demokratisch gewählt und selbst die Putsch Junta in Thailand immer wieder verteidigt. 

[Suksabai]

@kapom

Wie würdest du eine Regierung bezeichnen, die - obwohl für das Wohl der Bevölkerung zustandig
und auch dafür angelobt - wider besseren Wissens die Schleusen öffnet?

[kapom]

Eine Regierung die einen großen Fehler gemacht hat. Nur war das Merkel und das Volk hätte sie abwählen können. Wenn ich recht informiert bin hat die CDU/CSU die Wahl DANACH glasklar gewonnen. Trotz Verluste.  Nur absolute Wirrköpfe sprechen dann von einem Regime. Schreibt ein 100% Merkelgegner. Der die Kirche aber im Dorf lässt. Wut vergiftet jedes Argument. Merkel muss weg! OK! Das Volk hat aber anders entschieden. Mal Regime googeln :

‚eine diktatorische, undemokratische Regierungsform in der eine Person oder eine Gruppe von Personen auch unter Einsatz von Gewalt und Unterdrückung ihre Macht behauptet und durchsetzt.‘

[Suksabai]

Issja lustig!

‚eine diktatorische, undemokratische Regierungsform in der eine Person oder eine Gruppe von Personen auch unter Einsatz von Gewalt und Unterdrückung ihre Macht behauptet und durchsetzt.‘

Als da wären die Sturmtruppen der (S)Antifa, über linke Gruppierungen und Vereine staatlich alimentiert,
und das anMAASsende Gesetz der "Netzdurchdringung", um mittels einer ex-Stasi (Kahane) die sog.
"political correctness" zu gewährleisten.

Die (S)Antifa geht massivst gegen politische Gegengruppierungen - im Speziellen AfD - vor,
während Kahane und Konsorten die "Meinungshoheit" behaupten...

Ok, demokratisch gewählt - was immer man darunter versteht - ist die Raute und Konsorten NOCH..

[malakor]

416 Seiten hier und 6.238 Beitraege, und immer ist das Abendland noch nicht gerettet.

[arthurschmidt2000]

@suksabai,

unterscheide einfach mal zwischen Asylbewerber und Kriegsflüchtling!

@Franzi,

Ich erinnere mich noch an Zeiten in denen jedes Treffen von Oberschlesiern oder Sudetendeutschen als Revangismus verunglimpft wurde. Auch stelle ich mir nur einmal so vor, die hätten sich damals gewaltsam auf den Weg nach Osten gemacht…

Und war da nicht noch irgendetwas mit dem Elsass und Lothringen?

Die heute randalierenden Palästinenser sind keine Fluchtlinge sondern deren Nachkommen. Ich erinnere mich an den Begriff der Erbfeindschaft. Wie es mir scheint gibt es neuerdings auch wohl den des Erbflüchtlings.

Das Video ist super. Nur gilt auch, 2 Juristen 2 Rechtsmeinungen. Ich halte es immer für sehr traurig, wenn man nur den zu Worte kommen lässt, der einem passt.

[Suksabai]

@suksabai,
unterscheide einfach mal zwischen Asylbewerber und Kriegsflüchtling!

Für einen Staat, der nur über sicheres Territorium zu erreichen ist, vollkommen irrelevant!

[jorges]

Bitte um Kritik an dieser Rede!

Womit hat er Unrecht, bzw. verbreitet Verschwoerungstheorien?

[schiene]

Naja,ob das was bringt...
Aber hübscher anzuschauen sind sie schon
gebenüber den Kopftüchern.....
https://www.facebook.com/groups/424593854397981/permalink/790810051109691/

[goldfinger]

Wenn Europa so weitermacht, wird es zu Eurabia

Der muslimische Anteil an der europäischen Bevölkerung steigt unaufhaltsam, ohne dass eine Integration stattfindet.



Das ist in Den Haag und nicht ein Suk in Syrien.

https://bazonline.ch/ausland/europa/wenn-europa-so-weitermacht-wird-es-zu-eurabia/story/20258524