Dr. Josef Thoma zu Merkel:
Was ich persönlich über die "Trulla" aus der Uckermark denke, schreibe ich jetzt besser nicht.
Juristische Hürden erschweren die Abschiebung von Ibrahim A., der 2023 in einem Zug in Brokstedt zwei Menschen ermordete. Obwohl das Urteil rechtskräftig ist, steht die Frage der Abschiebung noch offen. Ein Oberstaatswanwalt sieht für eine solche keine Chance - Schuld ist ein Faktor des Urteils.Juristische Hürden stehen einer möglichen Abschiebung des Täters von Brokstedt im Weg. Grundsätzlich bestehe für die Staatsanwaltschaft die Möglichkeit, von der Vollstreckung der Freiheitsstrafe teilweise abzusehen, wenn der Verurteilte abgeschoben werden solle, sagte Oberstaatsanwalt Peter Müller-Rakow der Deutschen Presse-Agentur. „Allerdings hat das Landgericht Itzehoe im vorliegenden Fall die besondere Schwere der Schuld festgestellt, was einem Absehen von der Vollstreckung regelmäßig entgegensteht.“ Zuvor hatten die „Kieler Nachrichten“ berichtet.
Dazu das hier:Oberstaatsanwalt erklärt - Urteil zu hart: Brokstedt-Mörder kann nicht aus Deutschland abgeschoben werdenZitatJuristische Hürden erschweren die Abschiebung von Ibrahim A., der 2023 in einem Zug in Brokstedt zwei Menschen ermordete. Obwohl das Urteil rechtskräftig ist, steht die Frage der Abschiebung noch offen. Ein Oberstaatswanwalt sieht für eine solche keine Chance - Schuld ist ein Faktor des Urteils.Juristische Hürden stehen einer möglichen Abschiebung des Täters von Brokstedt im Weg. Grundsätzlich bestehe für die Staatsanwaltschaft die Möglichkeit, von der Vollstreckung der Freiheitsstrafe teilweise abzusehen, wenn der Verurteilte abgeschoben werden solle, sagte Oberstaatsanwalt Peter Müller-Rakow der Deutschen Presse-Agentur. „Allerdings hat das Landgericht Itzehoe im vorliegenden Fall die besondere Schwere der Schuld festgestellt, was einem Absehen von der Vollstreckung regelmäßig entgegensteht.“ Zuvor hatten die „Kieler Nachrichten“ berichtet.Weiter hier:https://de.yahoo.com/nachrichten/oberstaatsanwalt-erkl%C3%A4rt-urteil-hart-brokstedt-144154774.html
dass der in seinem Heimatland noch gesalbt wird weil er 2 "Ungläubige" abgemurkst hat.
Es ist eine SchandeZu Angela Merkels Kritik an Friedrich Merz und entsprechenden Leserbriefen:Ja, es ist eine Schande. Kein Kanzler der Nachkriegszeit hat unseremVolk so viel Schaden zugefügt wie Frau Merkel. Seit 2015 leidet die Ex- Kanzlerin an Realitätsverlust. Jetzt folgte noch die Kritik am Kanzlerkandidaten Friedrich Merz. Dassdie AfD so stark geworden ist, haben wir alle Frau Merkel zu verdanken.Vor ihrem Amtsantritt hat Frau Merkel geschworen, Schaden vomVolk abzuwenden – das Gegenteil ist der Fall.
Forderung ist maßlosZu „Melnyk fordert 100 Milliarden Euro von Europa“ vom 5. Februar:Melnyks Forderung an die EU, insbesonderean Deutschland, ist maßlos wie immer. Dem früheren Botschafterder Ukraine in Deutschland scheint entgangen zu sein, dass bei uns die fetten Jahre vorbei sindund wir andere Probleme haben.Jetzt schon Zusagen für eine Finanzierung der Ukraine nach der Wahl zu fordern, ist an Dreistigkeit nichtzu überbieten, oder hat er etwa Sorgen um sein Salär? Warum gibt man solch einer Person, die unsere höchsten Staatsoberhäupter beleidigthat, überhaupt noch eine öffentliche Plattform?
