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[Lung Tom]

Bitte an den noch folgenden 4 Wahltermin in diesem Jahr folgendes Bedenken:

Gesetzentwurf angenommen: Wahlrecht für Geflüchtete in NRW

700.000 Menschen, die in NRW wohnen, durften bislang auf kommunaler Ebene nicht wählen. Damit sind jedoch nicht Kinder  gemeint, sondern Menschen aus Nicht-EU Ländern.  Und natürlich damit auch in NRW wohnhafte Flüchtlinge. Diese sollen nun per Gesetz ein Wahlrecht bekommen, weswegen nun gegen die Stimmen der CDU und FDP im NRW -Landtag ein entsprechender Gesetzentwurf in der 2. Lesung  angenommen wurde.

Wie kam dieses zustande?

In der Beratung begründeten die  antragstellenden Parteien den Gesetzentwurf wie folgt:

Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der PIRATEN sprachen sich für die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Ausländerinnen und Ausländer, die nicht aus Mitgliedstaaten der EU kommen, aus. Die Teilhabe und Partizipation der Menschen, die als Einwohner in den jeweiligen Gemeinden ihren Lebensmittelpunkt hätten, sei für die Integration dieser Menschen in den Gemeinden und in Deutschland ein ganz wesentlicher Aspekt. Die Einführung des kommunalen Wahlrechts entspräche nicht nur dem Wunsch dieser Menschen auf Mitwirkung in den Selbstverwaltungsorganen, sondern die Einführung sei auch inhaltlich geboten.

Hier gehts weiter:
https://conservo.wordpress.com/2017/02/24/gesetzentwurf-angenommen-wahlrecht-fur-gefluchtete-in-nrw/#more-14152

[Lung Tom]

Martin Schulz - Der bessere Bundeskanzler? Lichtgestalt? Blender? Welche Seiten hat dieser Mann?

https://www.youtube.com/watch?v=cdCp1cP_vYs&feature=youtu.be

[Cee]

@ Lung Tom heute

Jedem Mitläufer seinen Arafat- sieht er nicht ähnlich aus?- Sein Lächeln, seine heissen Lippen- ach ich bekomme einen Sonnenstich!

 
Cee

[jock]

@Cee

Moeglicherweise ist dir entgangen,dass sich Herr Schulz darum
bemueht,bei der Bundestagswahl gut abzuschneiden und nicht
"Mr.. Universum" zu werden.

Bemerkungungen ueber koerperliche Besonderheiten haben bei
Hundeausstellungen und beim Rosskauf ihren Platz.

Jock

[samurai]

@Cee

Moeglicherweise ist dir entgangen,dass sich Herr Schulz darum
bemueht,bei der Bundestagswahl gut abzuschneiden und nicht
"Mr.. Universum" zu werden.

Bemerkungungen ueber koerperliche Besonderheiten haben bei
Hundeausstellungen und beim Rosskauf ihren Platz.

Jock

@Jock,
vieleicht ist Dir entgangen das es zu Herrn Schulz unterschiedliche Meinungen gibt. Ob mann Ihm wie ein kleiner pussieleckender Koeter die Fuesse abschleckt, Ihn fuer unwiderstehlich haelt, oder doch nur fuer einen weiteren Politheuchler von denen es gerade in der SPD schon soviele gibt, jedem seine Meinung. Dazu gehoert es auch schonmal sich ueber Auesserlichkeiten Lustig zu machen. Bestes Beispiel "Hundegesicht Merkel" So ist das in einem demokr. Rechtsstaat in dem Meinungsfreiheit (noch?) ganz oben steht.

samurai

[luklak]

Als Schweizer kann ich dazu nur sagen :
 

- warum brauchte es einen MARTIN SCHULZ - eine einzelne Person, damit
  die SPD "Aufwind" kommt ?

- warum hat Herr SCHULZ die "kleinen/normalen Buerger" zu Hause (BRD),
  nicht schon vorher "entdeckt" ?

- warum genuegt die "Aussage", ein 1 Jahr "laenger" Arbeitslosen-Geld, um der
  SPD "bessere", oder weniger schlechte, Umfrage-Werte zu "bescheren" ?

- warum fragt man sich, was "will" eigentlich MARTIN SCHULZ ?  Ist es nicht mehr
  "Mode", dass in einer Partei Alle, nicht nur "Einer oben", bestimmt was
  gehen soll/muss ?

- wo sind den neue oder altbewaehrte "Ideen", die nachhaltig sind ?

- warum fragt die frohlockende SPD nicht jeden der 7'000 neu Eingetretenen,
  warum sie in die SPD wollen und was sie dort erwarten ?

Alleine auf eine "alte Flasche" eine "neue Etikette" kleben - bringt nicht
einen besseren, geniessbaren "Inhalt".

Das VOLK ernst nehmen - sieht anders aus !

Aber wenn man das eigene VOLK gar nicht mehr "erkennt", was will
man da erwarten ?!

Ist aber nicht ein rein Deutsches Problem - es ist eine Weltweite Krankheit !

 

[jock]

@samurai

Da du die Meinungsfreiheit so hoch haelst,nehme ich dich beim
Wort und erlaube mir,dich wie folgt zu beschreiben :

Aussehen :




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Jock

[Pladib]

Bestes Beispiel "Hundegesicht Merkel" So ist das in einem demokr. Rechtsstaat in dem Meinungsfreiheit (noch?) ganz oben steht.

Bei "Liliputin" siehst du das natürlich auch so. Oder ist es dann Russen-Bashing?
Meinungsfreiheit in einer Demokratie heisst man kann (fast) alles
sagen was man denkt - man muss es aber nicht.
Für mich einfach eine Frage von Kinderstube Anstand und Niveau.


Daniel

[samurai]

@samurai

Da du die Meinungsfreiheit so hoch haelst,nehme ich dich beim
Wort und erlaube mir,dich wie folgt zu beschreiben :

Aussehen :




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Jock

Zu Deinen Bemerkungen Jock:





samurai


Pladip,
was nun hat Liliputin mit D und deutscher Politik zu tun? Und ja, dennoch wage ich zu sagen, er ist haesslich.

Als kleines Lichtin deutschen Landen habe ich keine (polit.) Vorbildfunktion in D. Poloitiker schon. Ich frage mich nur 'Wo sind sie, diese Vorbilder?" Die eigenen Interessen vor die des eigenen Volkes zu stellen, Sozialdemoktratie zu heucheln, nee da sehe ich nix von Anstand und Niveau. Da kann ich dann getrost meine eigene Kinderstube auch mal vergessen.

[Pladib]

@samurai: Es ging mir um das grosse Ganze. 
Da spielt es keine Rolle aus welchem Land der Poilitiker ist. Es wäre auch möglich gewesen
etwa einen strammdeutschen gut behaarten NPD-Politiker als "Nazipanse" zu bezeichnen.


Daniel

[franzi]

@samurai

Da du die Meinungsfreiheit so hoch haelst,nehme ich dich beim
Wort und erlaube mir,dich wie folgt zu beschreiben :

Aussehen :




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Jock

Kann deine Bemerkungen nicht sehen (auch nicht bei der Antwort von samurai) 

fr

[Pladib]

- warum hat Herr SCHULZ die "kleinen/normalen Buerger" zu Hause (BRD),
  nicht schon vorher "entdeckt" ?

Er war bei einer anderen Firma - welche nicht vorrangig deutsche Interessen vertritt.
Schulz ging es mehr darum den Süden Europas zu retten - "koste es was es wolle".
Mit welchem Geld das geschieht (geschehen soll) hat Schulz dort
wieder und wieder klar ausgesprochen. Er nannte es gern "Solidarität".
Und nun sorgt er sich um den kleinen deutschen Mann - eventuell sogar um Kleinsparer?

Heuchelei.


Daniel

[samurai]

@samurai: Es ging mir um das grosse Ganze. 

Staendige Widerholungen meiner ironischen Platituede zu einem Kommentar von Dir lassen mich vermuten das Du auch auf Ironie stehst, oder was? ...

Er nannte es gern "Solidarität".
Und nun sorgt er sich um den kleinen deutschen Mann - eventuell sogar um Kleinsparer?

... damit bewiesen waere.

Heuchelei.

Ich hoffe Du kommst damit klar das wir zumindest mit der "Schulzchen Heuchelei" auf einem Nenner liegen. 

samurai

[Pladib]

Kann deine Bemerkungen nicht sehen (auch nicht bei der Antwort von samurai) 

Komisch - bei mir sehe ich ganz grosse Buchstaben.

@samurai: 


Daniel

[kiauwan]

Schulz hat seit rund 2 jahren einen Sonderbonus bei den medien und wird immer und ueberall hochgelobt.
Fuer mich ein uebler Heuchler und noch ein groesseres Uebel wie Mutti , falls er an die Macht kommt wirds wohl sehr schlimm werden fuer die bald deutsche Minderheit, denn eins sollte klar sein ,. der Zuzug der Familien der Asylanten wurde fuer 2 Jahre *(xakt bis nach der wahl) ausgesetzt. Einbuergerungserleichterung wird es mit SPD Gruenen wohl auf jeden fall geben und vielleicht auch mehr als nur das kommunale Wahlrecht.