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Diplomatischer Erfolg - Burmas Generäle landen spektakulären Doppel-Coup

"Außenminister Wunna Maung Lwin jubelte: "Alle Minister befürworten, dass Burma 2014 den Vorsitz übernimmt, und ich bin glücklich über diese Entscheidung." Vor fünf Jahren hatte sein damals von einer Militärjunta beherrschtes Land die Bewerbung um den rotierenden Asean-Vorsitz auf Druck der Weltöffentlichkeit noch kleinlaut und schmählich zurückziehen müssen.

Doch zu Beginn des diesjährigen Gipfeltreffens der zehn südostasiatischen Staaten auf der indonesischen Ferieninsel Bali hatte Indonesiens Außenminister Marty Natalegawa klar verkündet: "Es ist Konsens, dass Burma 2014 den Asean-Vorsitz übernehmen soll" - und damit auch Gastgeber für das jährliche Gipfeltreffen der Staatengruppe wird........"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,798470,00.html#ref=rss

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Suu Kyi will bei Nachwahlen kandidieren

"Eineinhalb Jahre nach dem Verbot ihrer Partei will die burmesische Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi bei Nachwahlen antreten. Das sagte ein Sprecher von Suu Kyis Nationaler Liga für Demokratie (NLD). Erst am Freitag hatte die NLD angekündigt, sich nach dem Parteiverbot wieder registrieren lassen zu wollen, um an den Nachwahlen teilzunehmen. Die 66-jährige Suu Kyi hatte dabei eine eigene Kandidatur zunächst noch offengelassen. Ein Termin für den Urnengang steht noch nicht fest - es wird vermutet, dass die Wahlen Anfang des kommenden Jahres stattfinden. Dabei sind 48 Parlamentssitze zu vergeben

Burmas autoritär regierender Ministerpräsident Thein Sein erklärte nach Angaben der Zeitung "Myanmar Times" am Rande der Asean-Konferenz im indonesischen Bali am Sonntag, er sei sehr erfreut über die Entscheidung der NDL, bei den geplanten Nachwahlen anzutreten....."

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,798910,00.html

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Die burmesische Regierung hat Friedensgespräche mit  den ethnischen Minderheiten (ca. 30% der Gesamtbevölkerung) aufgenommen.

Burmese leaders have begun a new round of peace talks with several ethnic groups fighting a long-running struggle for autonomy and rights, a major rebel organisation said Tuesday....

......Speaking to Burmese journalists at a summit in Indonesia on Saturday, President Thein Sein said his government was in talks with seven out of eight active insurgent groups.

He said the government was trying to "build trust" but the groups would "have to promise not to try to secede from the country", according to the Myanmar Times.

"We will look to implement more projects to raise their living standards while at the same time negotiate with them. If it works they will not be holding weapons in the future."..........
 

http://www.bangkokpost.com/breakingnews/267502/burma-government-holds-talks-with-ethnic-rebels

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Man glaubt es kaum.......

Das burmesische Parlament hat eine Gesetzesvorlage auf den Weg gebracht, um friedliche Proteste und Demonstrationen zu erlauben, das Ganze muß nur noch vom Präsidenten Thein Sein unterschrieben werden.

Vorraussetzung ist das die Demos 5 Tage vorher angemeldet, und nicht in der Nähe von Regierungsgebäuden, Krankenhäusern, Schulen oder Botschaften abgehalten werden.

http://www.bangkokpost.com/breakingnews/267712/burma-parliament-passes-protest-bill

[farang]

Hillary Clinton ist in Burma eingetroffen.In Naypyidaw der Hauptstadt Burmas  ,aber scheinbar haben sie da einen genug grossen Flughafen damit
die Airforce One oder Two landen kann.

http://www.20min.ch/news/ausland/story/Clintons-historischer-Besuch-in-Burma-23765550

[KhunBENQ]

In Naypyidaw der Hauptstadt Burmas  ,aber scheinbar haben sie da einen genug grossen Flughafen damit
die Airforce One oder Two landen kann.

Air Force One ist ausschliesslich für Obi.
Sie ist in ihrem ziemlich mickrigen Zweistrahler (Boeing 757) angekommen  :


An der Piste haben sie nicht gespart, 3.6 km über alles.

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Laut dem Bericht der BP, hat Hillary Clinton nach ihrem Besuch in Rangun gesagt, das die Wirtschaftssanktionen gegen Burma erstmal bestehen bleiben.
Der gegenwärtige Reformkurs, nach den vielen Jahren der Unterdrückung, sei sehr überraschend und bedarf weiterer Beobachtung.

US Secretary of State Hillary Clinton won promises of further reforms from Burmese leaders in historic talks Thursday, but said it was too soon to end sanctions after decades of repression

http://www.bangkokpost.com/breakingnews/268819/clinton-sanctions-stay

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Hier noch ein interessanter Bericht aus dem Spiegel, anläßlich des Besuchs von H. Clinton.

Clinton lässt Burmas neue Machthaber zappeln

".....Die Clinton-Visite ist für Burma ein diplomatischer Triumph, den Reformpräsident Thein Sein sich nicht durch die Schatten der Vergangenheit verdunkeln lassen will. "Ihr Besuch wird historisch genannt werden und ein neues Kapitel in unseren Beziehungen aufschlagen", schwärmte er der US-Top-Diplomatin vor. Ein "Meilenstein" sei Clintons Trip. Schließlich war zum ersten Mal, seitdem John Foster Dulles 1955 nach Burma gereist war, wieder ein US-Außenminister Staatsgast in dem wirtschaftlich armen, aber rohstoffreichen Land.....

......Doch Thein Seins Gast blieb reserviert. Ebenso wie Präsident Obama sei sie ermutigt durch die jüngsten Veränderungen in Burma, versicherte Clinton dem burmesischen Staatschef. Aus der Hoffnung, dass Burma eine Kursänderung vollzogen habe, müsse nun aber ein wirklicher Reformprozess werden. "Ich will für mich selbst herausfinden, wie die Absichten der gegenwärtigen Regierung im Hinblick auf den Fortgang der Reformen sind, politisch und wirtschaftlich", erklärte Clinton kühl.
Schon vor ihrer Reise nach Südostasien hatte sie dezidiert festgestellt: "Wir werden die Sanktionen nicht aufheben. Wir werden keinen abrupten Kurswechsel vornehmen. Wir müssen erst noch mehr Fakten sehen." ........."

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,801151,00.html#ref=rss   

[KhunBENQ]

"Politischer Wandel in Myanmar?"
Bericht des heute-journals von gestern (1.12.2011) auch mit Bildern vom Staatsbesuch.

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"RANGUN - Die Regierung in Burma hat nach Jahrzehnten mit einer der grössten Rebellengruppen des südostasiatischen Landes einen Waffenstillstand geschlossen.

Vertreter der Behörden und der Rebellengruppe Armee des Staates Shan Süd unterzeichneten ein entsprechendes Abkommen.
Dies erklärte ein Sprecher der regierungsunabhängigen Organisation Myanmar Egress am Samstag. Eine Bestätigung von Seiten der Regierung oder der Rebellen lag nicht vor.

Die im Exil betriebene burmesische Nachrichten-Website Irrawaddy berichtete, das Abkommen umfasse Zugeständnisse der Regierung und sehe im nächsten Schritt Verhandlungen mit der Zentralregierung vor....."

http://www.blick.ch/news/ausland/burma-schliesst-frieden-mit-rebellengruppe-125533

[pattran]

Burma lockert Zensur
Grössere Freiheiten für Wirtschaftspresse
Nach der Sportpresse soll jetzt auch die Wirtschaftspresse in Burma ohne Aufsicht der Zensur erscheinen können. Eine Lockerung der Zensur bei politischen Medien und bei Filmen soll später folgen.

(afp) Burma hat die Zensur für mehr als 50 Zeitungen, Magazine und Zeitschriften aufgehoben. Die Aufhebung der Medienkontrolle gilt nach Angaben des Zensur-Chefs Tint Swe vorerst noch nicht für die Nachrichten-Presse sowie für Medien mit den Schwerpunkten Erziehung und Religion. Diese Medien sollen gemäss Tint Swe in einer Übergangsphase «Selbst-Zensur» üben, bis ihnen ein neues Mediengesetz dieselben Rechte einräumt. Ein Zeitpunkt dafür wurde nicht genannt.

Die jetzt angekündigte Reform bezieht sich zunächst vor allem auf die Wirtschaftspresse, wie die Zeitung «Myanmar Times» am Sonntag berichtete. Wie die Staatszeitung «New Light of Myanmar» am Sonntag berichtete, ist zudem eine Lockerung der Zensur bei Filmen geplant.
http://www.nzz.ch/nachrichten/kultur/medien/burma_lockert_zensur_1.13596391.html

 

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Tourismus in Burma - Zeit des Erwachens

"In Burma herrscht Aufbruchstimmung: Reiseveranstalter erwarten einen Boom, die Ballonfahrten über Bagan sind schon ausgebucht. Nach Jahrzehnten der Isolation öffnet sich das Land dem Tourismus - aber welche Folgen hat das? Manche fürchten einen Massenansturm wie in Thailand....."

http://www.spiegel.de/reise/fernweh/0,1518,803273,00.html 

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Sensation in Burma - Partei von Suu Kyi wieder zugelassen

"In Burma ist die Partei der Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wieder zugelassen worden. Die Wahlkommission habe die Nationale Liga für Demokratie (NLD) offiziell für legal erklärt, berichtete die amtliche Zeitung «New Light of Myanmar» am Dienstag.

Damit ist der Weg frei für eine Kandidatur Suu Kyis bei Nachwahlen, bei denen in wenigen Monaten etwa 50 Parlamentssitze zu vergeben sind. Ein genauer Termin für den Urnengang steht noch nicht fest....."

http://www.blick.ch/news/ausland/partei-von-suu-kyi-wieder-zugelassen-189529

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Ein weiterer bedeutender Schritt zu normalen Verhältnissen.

Die Finanzbehörden wollen den ausgewanderten (geflüchteten) Burmesen ermöglichen, per normaler Banküberweisung, ihren Familien in Myanmar Geld zu schicken.
Einkünfte im Ausland sollen, bei Einfuhr der Devisen nach Burma, auch nicht mehr steuerpflichtig sein.

http://www.mcot.net/cfcustom/cache_page/310220.html

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"Rangun - Bei einem Feuer und mehreren Explosionen in der burmesischen Metropole Rangun sind mindestens 16 Menschen getötet und über hundert Menschen verletzt worden. Die Explosionen ereigneten sich am Donnerstag vor Tagesanbruch, während Feuerwehrleute versuchten, einen Brand in einem staatlichen Lagerhaus zu löschen.

Das Feuer war etwa gegen 2.00 Uhr Ortszeit ausgebrochen. Anwohner berichteten, sie hätten die Flammen zuerst in einem Lagerhaus für elektronische Geräte gesehen. Dann habe das Feuer auf andere Lagerhäuser übergegriffen, in denen Chemikalien aufbewahrt worden seien......"



http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,806157,00.html