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[Scaramanga]

[Scaramanga]

https://buergerstimme.net/artikel.php?id=1315&info=Angriff_auf_diese_%E2%80%9Eunsere_Demokratie%E2%80%9C_am_vergangenen_Wochenende_erfolgreich_abgewehrt_Petition_mit_ueber_460.000_Unterschriften_gegen_Merz_wurde_nicht_entgegen_genommen

[wasi-cnx]

Was der obenstehende Artikel verschweigt:
Diese Petition wurde nicht angenommen, weil es sich dabei um eine Petition auf einer privaten Kampagnenplattform gehandelt hat und nicht um ein offizielles Verfahren des Petitionsausschusses des deutschen Bundestags. Aus diesem Grund ist diese Unterschriftenliste weder rechtlich noch verfassungsrechtlich bindend. Erbitterte Regierungs- und Merz-Gegner werden das natürlich ganz anders sehen...

Gruss, wasi-cnx

[alfiso]

Was der obenstehende Artikel verschweigt:


und nicht um ein offizielles Verfahren des Petitionsausschusses
des deutschen Bundestags.

Ordnung muss sein, "Wort- und Gesetz-Klauberei" auch.....

Fakt ist:
...immer mehr Bürger wollen diesen Herr Merz" weg!

Fakt ist auch:
.....durch solche "Schlaumeiereien" verlieren die
"Alt-Parteien" immer mehr Wähler!

.

[Bruno99]

Erbitterte Regierungs- und Merz-Gegner werden das natürlich ganz anders sehen...

Um die Unterschreibenden zu verstehen, muss man nicht erbittert sein, da reicht eine kurze Sicht auf seine Arbeitsweise, und, notabene, auch auf auf die 13% Zustimmung der Bevoelkerung durchaus auf.

Man koennte auch sagen, dass 87% den Merz nicht mehr wollen   

[Kern]

In der Praxis ist eh egal, ob man eine Petition "rechtsstaatlich" im deutschen Bundestag einreicht. Denn die erste enorme Hürde durch den Petitionsausschuss (gibts auch in Landtagen) funktioniert seit zig Jahren so, das "politisch nicht korrekte" Petitionen gar nicht zur Abstimmung in den Bundestag/in Landtage gelangen.

Relativ gute Erfolgsaussichten (zwischen 10% bis 20%) haben regionale Bauvorhaben, gegen die im Vorfeld negativ entschieden wurde. Brücken, Umgehungsstraßen und ähnliches. Das bedeutet aber noch lange nicht, dass trotz positiver Abstimmung im Landtagen (viel seltener im Bundestag) solche Entscheide in der Praxis umgesetzt werden.

Ferner: Sogar falls politisch unbequeme Petitionen im Bundestag eine positive Abstimmung erreichen würden, so kann die deutsche Bundesregierung die praktische Umsetzung "rechtsstaatlich" ablehnen.
---

Klartext:
Mit dem mittlerweile enorm verfilzten und sehr "tiefem" deutschen "politisch korrektem" und "Demokratie-Verteidiger"-Staat wäre auch eine Merz-muss-weg-Petition mit 5 Millionen und mehr ernsthaften, nachprüfbaren Unterschriften für den Arsch! = chancenlos!

[Bruno99]

Geheime Hausbesuche, manipulierte Handys und 16-Jährige als Spitzel:
Innenminister Alexander Dobrindt plant offenbar den größten Umbau des Verfassungsschutzes seit Bestehen der Bundesrepublik – und bricht damit mit einem der zentralen Lehren aus der deutschen Geschichte.

[Scaramanga]

Die Ankündigungen von AfD-Chefin Alice Weidel gehen im Englischen viral.

Die AfD will:
▪️Steuern um bis zu 75 % senken.
▪️Entwicklungshilfe kürzen
▪️30.000 steuerfinanzierte Beamte entlassen.
▪️die Verräter des Inlandsgeheimdienstes entlassen, die Patrioten ausspionieren.
▪️ die „grüne“ Agenda beenden.

„Sie brauchen mehr Geld in der Tasche.”

Video: https://t.me/uncut_news/91699

[verizon]

 

[Bruno99]

Ein schlanker Staat, der sich auf die Kernaufgaben konzentriert, hat nach der ueberbordenden Verschwendung von Steuergeldern in beinahe astronomischen Hoehen der letzten zwei, drei Jahrzehnten kein Ausgabeproblem mehr.

Daher sind die etwas populistischen Ankuendigungen durchaus im Bereich des Machbaren, vorausgesetzt, die Schulden koennen reduziert und damit die jaehrlichen Zinsbelastungen gesenkt werden.

Dass das mit linksgruen nicht funktioniert ist keine Raketenwissenschaft 

[schiene]

Hier wurde wieder einmal ein Beitrag von mir gelöscht 
Danke und tschüss.Das war's für mich.Wir haben genug Zensur in anderen Medien und da lese ich auch nichts mehr. War ne schöne Zeit hier aber wo Zensur ist bin ich raus.

[alfiso]

Hier wurde wieder einmal ein Beitrag von mir gelöscht 
Danke und tschüss.Das war's für mich.Wir haben genug Zensur
in anderen Medien und da lese ich auch nichts mehr. War ne schöne Zeit hier
aber wo Zensur ist bin ich raus.

Schade!
Aber ich verstehe Dich. Ich kenne Dich als Einer, der seine Linie hat,
sowas ist heute eher selten.

Deshalb und weil Deine Beiträge "erste Sahne" sind, solltest Du bleiben.

 
.

[Kern]

Diesen Beitrag von Uwe/schiene habe ich in den Papierkorb verschoben:

Wann,wo und warum hat man dir dein Gehirn entfernt? Seit Jahren machst du dich hier zum Polit- Kasperle und all deine Aussagen sind im Winde verweht.Aber ich finde es gut dass du so offen und ehrlich mit deinen psychischen Störungen um gehst

In unserem TIP Forum gilt Meinungsfreiheit. Aber nicht Beleidigungsfreiheit!