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[Kern]

Terror in Köln! Jeden Tag scheitert die „kulturelle Bereicherung" | Achtung, Reichelt! vom 08.08.24

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Zwar neigt Reichelt in seinen Videos häufig zu Übertreibungen, aber dennoch ist er unterm Strich um ein Vielfaches seriöser als die jetzige Bundesregierung!

[schiene]

[schiene]

[Kern]

Aus >> https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100465336/ruestungsindustrie-habeck-und-pistorius-schmieden-neue-plaene.html << vom 09.08.2024

Diese Pläne schmieden Habeck und Pistorius für die Rüstungsindustrie
...
Die Bundesregierung arbeitet an einer Strategie für die Rüstungsindustrie. Umstrittener Kern: Der Bund soll leichter bei Rüstungsfirmen einsteigen können.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wollen den staatlichen Einstieg bei Rüstungsfirmen vereinfachen.
Das geht aus dem Entwurf für eine Sicherheits- und Verteidigungsindustrie-Strategie hervor.

Auch kräftig irre:

Das sei angesichts der wachsenden russischen Bedrohung und einer möglichen Wiederwahl von Donald Trump in den USA nötig geworden.

Ach was? Also nicht diese unfähige, misswirtschaftende, realitätsfremde Regierung ist ein wahnsinniger Kriegstreiber, sondern Trump?

[Rangwahn]

Also nicht diese unfähige, misswirtschaftende, realitätsfremde Regierung ist ein wahnsinniger Kriegstreiber, sondern Trump?

Dieses Dreckspack von "Regierung" ist nur noch unerträglich! 

[Kern]

Nächster Wahnsinn samt Rückzieher:

Aus >> https://www.focus.de/finanzen/news/klimaschaedlich-behoerde-will-co2-abgabe-auf-holz-durchdruecken-jetzt-reagiert-habeck-ministerium_id_260217373.html << vom 12.08.2024

Holzheizungen plötzlich klimaschädlich

Behörde will CO2-Abgabe auf Holz durchdrücken - jetzt reagiert Habeck-Ministerium

Überraschend hat das Umweltbundesamt Holz als klimaschädlich eingestuft und damit den Weg für eine CO2-Abgabe geebnet. Millionen Haushalte mit Holz- oder Pelletheizungen wären betroffen. Auch Kaminbesitzer müssten mehr zahlen. Das Bundesumweltministerium reagiert auf den Vorstoß.

Das Umweltbundesamt (UBA), eine Behörde des Bundesumweltministeriums, hat kürzlich   Holzenergie als klimaschädlich eingestuft und sie damit nicht länger als klimaneutral anerkannt. Diese Neubewertung basiert auf einem CO2-Rechner, der auf der Internetseite der Behörde verfügbar ist und einen Ausstoß von 1,7 Tonnen CO2 pro Tonne Holz angibt. Somit gilt der Brennstoff als klimaschädlich.
...
Nach der Kritik rudert die Bundesregierung nun zurück. „Eine CO2-Abgabe auf Holz ist nicht geplant“, heißt es aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Und weiter: „Es wird sie nicht geben.“ Zuvor hatte das Habeck-Ministerium die Neuberechnung des Umweltbundesamts nicht kommentieren wollen.

[goldfinger]

BKA soll heimlich Wohnungen durchsuchen dürfen

Stand: 14.08.2024 05:00 Uhr

Das Innenministerium will einem Bericht zufolge dem Bundeskriminalamt ermöglichen, heimlich Wohnungen zu durchsuchen. Die Befugnis soll aber nur in Ausnahmefällen erteilt werden können. Grund für den Schritt ist auch die Terrorbekämpfung.

Das Bundesinnenministerium will dem Bundeskriminalamt (BKA) einem Medienbericht zufolge die Befugnis geben, künftig heimlich Wohnungen zu betreten und zu durchsuchen. Das BKA habe eine zentrale Position in der Strafverfolgung und zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus, dafür benötige es wirksame und moderne Instrumente in der analogen wie digitalen Welt, hieß es den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Mittwochsausgaben) zufolge aus Sicherheitskreisen.

Der Entwurf zur Reform des BKA-Gesetzes umfasse daher "die Befugnis zum verdeckten Betreten von Wohnungen als Begleitmaßnahme für die Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung", also das Anbringen von Spähsoftware auf Desktops oder Smartphones, sowie die Befugnis "zur verdeckten Durchsuchung von Wohnungen". Diese Instrumente sollten jedoch nur unter sehr hohen Hürden als letztes Mittel und allein zur Terrorismusbekämpfung eingesetzt werden können, berichteten die RND-Zeitungen weiter.


https://archive.is/tjXZ3

[goldfinger]

Video:  https://t.me/uncut_news/70323

Es ist doch egal wer Bundeskanzler ist. Was kann in Berlin schon unabhängig entscheiden werden?

[goldfinger]

Das wird der Bundesinnenministerin nicht gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Compact-Verbot teilweise aufgehoben und dem Eilantrag der Anwälte von Herausgeber Jürgen Elsässer stattgegeben. Bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren kann das Magazin somit wieder erscheinen.

https://report24.news/erste-schallende-ohrfeige-fuer-faeser-bundesverwaltungsgericht-kippt-compact-verbot/

[Helli]

Das wird der Bundesinnenministerin nicht gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Compact-Verbot teilweise aufgehoben und dem Eilantrag der Anwälte von Herausgeber Jürgen Elsässer stattgegeben. Bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren kann das Magazin somit wieder erscheinen.

https://report24.news/erste-schallende-ohrfeige-fuer-faeser-bundesverwaltungsgericht-kippt-compact-verbot/

Und?
Welcher Minister hat denn noch keine deutschen Gesetze "geprügelt"? Ist bisher ein einziger zurückgetreten? Tangiert die alle nur peripher!

[Bruno99]

https://www.nius.de/politik/die-gruene-spenden-affaere-wie-aktivisten-und-parteien-sich-gegenseitig-die-gelder-zuschieben/776a1f0c-4be5-4984-8f49-031505290a51

[Helli]

https://www.nius.de/politik/die-gruene-spenden-affaere-wie-aktivisten-und-parteien-sich-gegenseitig-die-gelder-zuschieben/776a1f0c-4be5-4984-8f49-031505290a51

Das ist bei den anderen Parteien (mit ihren Stiftungen) nicht viel anders!
Sie haben sich den Staat zur Beute gemacht!

[dolaeh]

Ich habe hier im Forum geschrieben, dass das Verbot aufgehoben wird.
Es ist zwar erst einmal "nur" vorlaeufig aber auf jeden Fall ein Gesichtsverlust fuer diese arrogante Zicke.
Hauptsache in ein Stadion gehen, mit einer Binde am Arm nicht da wo sie hingehoert bei Frauen und einen auf wichtig machen!!!!
https://de.rt.com/inland/215802-medienberichte-faeser-beharrt-auf-compact-verbot/
Hier kann jeder selbst beurteilen wie die tickt!
https://x.com/i/status/1824085356565631152
Ich kannte das Magazin Compact nicht, jetzt kenne ich es dank der Zicke und es geht sicher nicht nur mir so mit dem kennen des Magazin's.

[Bruno99]

Habeck beweist erneut seine genialen Wirtschafts- und Mathematikkenntnisse   

Warum nur hat der der Einstein der Gruenen so schlechte Umfragewerte 

[Raburi]

EILMELDUNG: Alice Weidel Sagt Unfassbares!