@Suksabai wird nicht muede,immer wieder darauf hinzu-
weisen,dass die Russen die einzigen waeren,die rechtmaessig
in Syrien militaerisch operieren und verweist auf einen ent-
sprechenden Punkt in der UNO - Charta.
Damit hat er recht !
Er wird aber auch nicht muede darauf hinzuweisen,dass die USA
und ihre "Verbuendeten",die Festschreibung auf die Nichtein-
mischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates missachten,
der ebenfalls ein Artikel der UNO - Charta ist.
Damit hat er nicht ganz recht !
Wie ich bereits frueher beschrieben habe,berufen sie sich auf einen
weiteren Artikel der UNO - Charta,der die Selbstverteidigung be-
ruehrt,wobei das eine Dehnung des betreffenden Artikel bedeutet.
Ueber die Interpretation gehen die Meinungen auseinander.
Fakt ist,das sich Grundsaetze diamentral gegenueberstehen.
Hier die Nichteinmischung,dort die Menschenrechte.
Das Dogma der Nichteinmischung kann durch einen Beschluss des
Sicherheitsrates aufgehoben werden.Fuer Syrien besteht kein Be-
schluss und es ist auch keiner zu erwarten.Von irgendeiner Seite
ist sicherlich mit einem Veto zu rechnen.
Aber kann man deswegen einer fortgesetzten Menschenrechtsver-
letzung untaetig zusehen ?
Was wiegt schwerer ? Die formale Einhaltung auf die Nichteinmisch-
ung in die inneren Angelegenheiten oder die Durchsetzung des Schutzes
auf Menschenrechte ?
Voelkerrechtler neigen dazu,dass der Schutz von Menschenrechte
hoeher zu bewerten ist,als der andere genannte Wert.
Sie verweisen dabei auf den Einsatz im Kosovo,wo mit militaerischem
Einsatz,der Schutz der Kosovaren durchgesetzt wurde und dies aus
heutiger Sicht vollkommen als gerechtfertigt angesehen wird.
Genauso,wie einst Herr Milosevic dem Tribunal in Den Haag zuge-
fuehrt wurde,droht Herrn Assad das selbe Schicksal,als Kriegsver-
brecher oder als Verbrecher gegen das Menschenrecht zur Ver-
antwortung gezogen zu werden.
Da auf die Schutzmacht Russland zu vertrauen,bedeutet auf duennem
Eis zu stehen, da die je nach politischer Wetterlage gerne bereit ist,
einem Bauer zu opfern,wenn die Oppertunitaet es zuraet.
Wie sich dann aber die Propangisten des Herrn Assad und Herrn Putins
weisswaschen werden, wird mit Spannung,hier nachzulesen sein.
Jock
