Ich will den Herrn Bundespraesidenten Dr.Van der Bellen ein wenig Arbeit abnehmen und
konzeptiere sein Antwortschreiben an Herrn Michael Jeanee'.
Sehr geehrter Herr Jeannee' !
Wie Sie mit einem Blick in die Bundesverfassung feststellen koennen,obliegt es mir ganz
alleine,einen Minister oder die Bundesregierung anzuloben.
Warum ich vorgeschlagene Minister/innen anlobe oder nicht,muss ich nicht begruenden,
aber ich kann es.
Im Fall des Herrn Kickl will ich das ausnahmsweise tun.
Herr Kickl hat in seiner Amtszeit gezeigt,dass er nicht ministrabel ist.Nicht ohne Grund hat
ihn der Ex-Kanzler Kurz zur Entlassung vorgeschlagen,wogegen ich rechtlich nichts unter-
nehmen kann.
Herr Kickl,hat in seiner Amtszeit bewirkt,dass durch die beabsichtliche Zerschlagung des
BVTs und der vorangegangenen Hausdurchsuchung,Schaden an der Republik verursacht,die
sich damit ausdrueckt,dass der Sicherheitsdienst seine Aufgaben nicht mehr im vollen Umfang
durchfuehren kann.
Gerade in der Zeit der Gefaehrdung durch Terroristen,muss gewaehrleistet sein,dass die Be-
voelkerung Oesterreichs ruhig schlafen kann.
Weiters hat Herr Kickl waehrend seiner Amtsfuehrung,gegen dem Wunsch der Polizei,Pferde
anschaffen lassen,deren Nutzung fraglich ist,aber jedenfalls Millionen an Euro gekostet haben
bzw. noch kosten werden.Der nun amtierende Innenminister hat daher die "Notbremse"gezog-
en und das Projekt zur Einstellung gebracht oder bringen wird.
Ein weiterer Punkt,der Teilen der Bevoelkerung sauer aufgestossen hat,war die Rekrutierung
von sehr rechtsstehenden Personen und Burschenschaftler in sein Kabinett,die aeusserst fuerst-
lich honoriert wurden.Wenn ein normaler Arbeitnehmer gerade mal an die 3.000 Euro brutto
im Monat verdient,aergert er sich natuerlich,wenn einzelne Mitarbeiter seines Kabinetts gleich
an die 13.000 Euro nach Hause tragen.
Man musste auch feststellen,dass die Auskuenfte des Herrn Kickls vor dem Parlament und dem
parlamentarischen Untersuchungsausschuss nicht immer von der Wahrheit getragen waren.
Auch meine Amtsvorgaenger haben frueher einzelne Ministervorschlaege abgelehnt ohne dass
dadurch ein Medienspetakel entstand.
Dafuer,dass die Abgelehnten und noch abzulehnenden FPOE - Ministerkanditaten,sich als be-
leidigte Leberwuerste auffuehren,bin ich nicht verantwortlich und ehrlich gesagt,es kratzt mich
auch nicht.
Mit vorzueglicher Hochachtung
i.V.Jock