Drucken

Bitte loggen sie sich ein oder registrieren sie sich.
1 Stunde 1 Tag 1 Woche 1 Monat Immer
Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge

[Tommi]

Da nach ueber einem Jahr keinerlei Unterlagen vorgelegt wurden,musste Herr Firtasch
gestern in einer Gerichtsverhandlung freigelassen werden ...

Das ist sogar in Russland ein ganz normales, juristisches Verfahren.

[franzi]

Sogar in Russland?

Den Unterschied zwischen Russland und Oesterreich kennst du aber schon? Wenn nicht: wenn die Amis A etwas befiehlt, dann huepfts normalerweise, wenn die Amis Russland etwas befiehlt, dann gibts seit Putin DrescheKontra.

Darum ist Putin so beliebt bei denen und ihren Lakaien (und vielen Privatpersonen, die immer noch nicht verkraftet haben, das Hitlerdeutschland den "Juedischen Bolschewismus" nicht besiegen konnte).

fr

[franzi]

Anscheinend lechzt Linz (Oberoesterreich) nach mehr Asylanten.

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4719971/Geplanter-PegidaSpaziergang-in-Linz-untersagt-?offset=25&page=2#kommentar0

Anscheinend fuerchtet sich die dortige Verwaltung schon vor

150 Teilnehmern

fr

[Suksabai]

@jock

Aengstliche allerdings sehen bereits eine Armada von amerikanischen Flugzeugtraegern
vor Moerbisch,Rust und Podersdorf aufkreuzen.

Hab das meinem Bruder gemailt (wohnhaft Rust) - er bibbert schon 

lg

[jock]

Nachdem Oesterreich,der Vatikan und Deutschland den Genozid an den
Armeniern als Voelkermord bezeichnet haben und die Tuerkei aufforderten,
diesen als solchen auch anzuerkennen,folgten sogleich Reaktionen.

Die Botschafter in Wien und im Vatikan wurden zu Konsultationen zurueckge-
rufen.
In Berlin nahm man davon Abstand,den die wirtschaftlichen Beziehungen
sind fuer die Tuerkei zu wichtig.

Jetzt wurde von einer ehemaligen Ministerin der deutschen Bundesregierung
angemahnt,Deutschland moege doch auch die Genozide in den deutschen
Kolonien als Voelkermorde einstufen und sich dafuer zu entschuldigen.

Wird das in Kuerze erfolgen ?

Jock

[arthurschmidt2000]

einer ehemaligen Ministerin der deutschen Bundesregierung

Sagst Du uns auch bitte deren Namen?

[malakor]

einer ehemaligen Ministerin der deutschen Bundesregierung

Sagst Du uns auch bitte deren Namen?

http://www.sueddeutsche.de/politik/deutsche-verbrechen-an-herero-und-nama-dieser-schritt-ist-unvermeidlich-1.2459981

[vicko]

Wird das in Kuerze erfolgen ?

Wird auch in aller Kürze, der millionenfache Völkermord, an den Menschen in der Ukraine, unter Stalin thematisiert ?

[arthurschmidt2000]

Eigentlich ist der Gedanke ja gar nicht so abwegig, dass jemand für den von ihm angerichteten Schaden haften muss. Schließlich gibt es auch Forderungen nach einer Entschädigung für 400 Jahre Sklaverei und Kolonialismus. Meinem Wissen nach ist da ein entsprechendes Verfahren vor dem internationalen Gerichtshof Den Haag angedacht.

SZ.de: Frau Wieczorek-Zeul, 2004 sagten Sie in Namibia: "Die damaligen Gräueltaten waren das, was heute als Völkermord bezeichnet würde." Haben Sie mit diesem Satz ein Tabu gebrochen?

Heidemarie Wieczorek-Zeul: Es war an der Zeit, hundert Jahre danach, diese Verbrechen so zu nennen, wie man sie benennen musste.

http://www.sueddeutsche.de/politik/deutsche-verbrechen-an-herero-und-nama-dieser-schritt-ist-unvermeidlich-1.2459981

Anders dagegen die Rechtsprechung in Oesterreich. Frau Winter wurde u.a. wegen Verhetzung dafuer veruteilt, dass sie sagte, im heutigen System ist dieser Mohammed ein Kinderschänder.

[jock]

@AS2000

An der Formulierung ist nichts auszusetzen (Frau Winter wurde u.a. wegen Verhetzung
verurteilt,dass sie sagte"Mohammed.....ist ein Kinderschaender )

Aber es ist nur die halbe Wahrheit.Sie wurde nach dem § 188 und §283 angeklagt und
zu 24.000 Euro Strafe und 3 Monate bedingtem Freiheitsentzug verurteilt.

Halbe Wahrheit deswegen,weil du alle anderen ihrer unertraeglichen Sager unter den
Tisch fallen laesst.So ihre und ihrem Sohn entsprungene und verteidigte Aussage,
die Stadt Graz sollte eine gemeindeeigene Schafherde im Stadtpark grasen lassen,damit
sich muslimische Maenner nicht an Maedchen vergreifen muessen. u.s.w. u.s.w.

Das  Gesamtpaket ihrer Aeusserungen hat zur Verurteilung gefuehrt und ich meine,da
hat das Gericht mal ein angemessenes  Urteil gesprochen.

Jock

[arthurschmidt2000]

Halbe Wahrheit deswegen,weil du alle anderen ihrer unertraeglichen Sager unter den
Tisch fallen laesst.So ihre und ihrem Sohn entsprungene und verteidigte Aussage,
die Stadt Graz sollte eine gemeindeeigene Schafherde im Stadtpark grasen lassen,damit
sich muslimische Maenner nicht an Maedchen vergreifen muessen.

Von diesem Anklagepunkt wurde sie freigesprochen!

http://www.krone.at/Oesterreich/Winter_wegen_Verhetzung_verurteilt-Drei_Monate_bedingt-Story-130245

Liest man den Text der Vorschrift im Strafgesetzbuch ist es unerheblich, ob eine Aussage wahr oder falsch ist, entscheidend ist, dass sich dadurch genügend Leute beleidigt fühlen. Das ist dann doch mal ein wegweisender Ansatz.

[Suksabai]

Aber wenn so ein "sich absolut nicht integrationswilliges Subjekt" (das war die netteste Formulierung, die mir einfiel) über die Strasse

zu einem miniberockten oder Hotpants tragenden, möglichst blonden weiblichen Geschöpf mit deutlichem Akzent aber lauthals ruft:

"Komm, du Hxre, lass dich fixxen!" oder ähnlicher Wortlaut

(speziell im 10. Wiener Gemeindebezirk relativ oft zu hören)

DAS wird nicht verfolgt!

lg

[arthurschmidt2000]

Das ist ein Bagatelldelikt wenn es lediglich einheimischenfeindlich ist.

Der Tatbestand der Verhetzung erfordert, dass die Äußerung in der Öffentlichkeit (vor mindestens 150 Personen) gemacht wird.

[franzi]

Das Volk emanzipiert sich

Die parlamentarische Demokratie ist am Ende. Ein großer Teil der Bevölkerung will nicht mehr willenloser Zuschauer des Illusionstheaters sein. Was kommt danach?

Ein Zitat: „Von seinem neuen Azubi ist der Leiter eines Penny-Markts ganz begeistert. ‚Super! Wenn wir von der Sorte noch mehr bekommen würden, das wäre toll.’ … Der Wunsch könnte bald in Erfüllung gehen. Denn Hunderttausende potenzieller neuer Mitarbeiter haben sich bereits auf den Weg gemacht. … Das neue Mitglied der Penny-Familie heißt Mohammed Rahmati und stammt aus Afghanistan…. 20.000 Dollar hat seine Familie dafür an einen Schleuser gezahlt, eine Investition in die Zukunft.“

Das alles stand in einer herzergreifenden Reportage im Dezember in der Berliner Morgenpost – und, ehrlich, es war keine Glosse. So dreist nämlich funktioniert Propaganda und moderner Presse-Lobbyismus inzwischen. Unsere Zukunft liegt also in illegalem Menschenhandel und Hunderttausenden von (zumindest anfangs) willigen Lohnsklaven als Regaleinräumer und Teil der Penny-Family.

Das Volk emanzipiert sich womit--durch "Verschwoerungstheorien"?

http://www.geolitico.de/2015/05/03/das-volk-emanzipiert-sich/

fr

[Suksabai]

Der Tatbestand der Verhetzung erfordert, dass die Äußerung in der Öffentlichkeit (vor mindestens 150 Personen) gemacht wird.

Ok, die 150 Personen sind (meistens) im dichtbevölkertsten Wiener Bezirk gegeben, aber schwer beweisbar

Ausserdem richtet sich die Äusserung nur gegen EINEN Mitmenschen (der nach dem Willen der Guties WENIGER Rechte hat, weil angeblich nicht traumatisiert)

 

lg