Der Brotberuf des oesterreichischen Innenministers ist
Musiklehrer.In seiner Freizeit dirigiert er gerne Orchester.
Daher ist ihm der Begriff " Prestissimo" nicht unbekannt
und will auch danach als Amtperson so handeln.
Das kann aufwendig und teuer werden.
Sein Vorhaben,illegal eingereise "Wirtschaftsfluechtlinge"
vor dem Strafrichter zu stellen,birgt die Gefahr,dass die
Suppe teurer kommt als das Fleisch.
Bislange werden illegale Einreisen als Verwaltungsueber-
tretungen angesehen und mit einer eher milden Geldstrafe
sanktioniert.
Aehnlich erging es schon jeden von uns,wenn er ein Knoellchen
wegen Falschparkens an der Windschutzscheibe vorfand.
Zukuenftig sollen illegale Einreisen einen Strafbestandsteil sein
und damit einen Rattenschwanz an Aufwand mitsichbringen.
Die oesterreichische Strafprozessordnung sieht vor,dass ein
Staatsanwalt die Klage erhebt und ein Richter den Sachverhalt
beurteilt.Dem Angeklagten steht es frei,sich entweder selbst zu
verteidigen oder sich anwaltlich unterstuetzen zu lassen.
Endet die Verhandlung mit einer Verurteilung,muss das Urteil
schriftlich begruendet werden.Sodann hat der Beklagte das Recht
dieses anzuerkennen,oder Einspruch/Nichtigkeitsbeschwerde zu
erheben.
Erfolgt dieser Einspruch,so muss sich ein Senat,bestehend aus
3 Richtern, mit der Sache auseinandersetzen.
Weisen sie den Einspruch ab,wird das Urteil rechtskraeftig.Der Ver-
urteile muss nun entweder eine Geldstrafe bezahlen oder geht
ins Gefaengnis.Er geht auch dann ins Gefaengnis,wenn er,im Falle
einer Geldbusse, das Geld nicht aufbringen kann und eine Er-
satzfreiheitsstrafe an Stelle tritt.
So ein Fall kostet Verwaltungsgeld,denn Prozesse sind nicht
gratis.Bedeuten darueberhinaus eine Arbeitsbelastung am Ge-
richt und machen Zellen rar.
Ist nach 3 Monate,denn hoeher wird der Strafrahmen nicht be-
messen sein,stellt sich die Frage,wie jetzt weiter.
Eine vom Verurteilten finanzierte Ausreise aus Oesterreich wird
mangels Geld nicht erfolgen.Bleibt die amtswegige Abschiebung
per, von der Staatskasse bezahltem Ticket nach, sagen wir,Banjul
oder einem sonstigen exotischen Ziel.
Herr Minister,vielleicht waere ein wenig "Adagio" beim Denkprozess
angebracht gewesen.
Jock