https://forsea.co/can-thailand-recover-from-persistent-dictatorship
Deutsche Übersetzung für den lieben @franzi (weil es nicht uninteressant ist):
Thailand war einst die Hoffnung auf Demokratie in Südostasien. Zwei Staatsstreiche und zwei Verfassungen später und die Opposition fast bis zur Auslöschung unterdrückt, hat die Elite von Bangkok Thailand zu einer Art Absolutismus zurückgeführt. Gibt es in Thailand eine Chance auf Demokratie? Es gibt im Nordosten Thailands oder im Isaan Anzeichen dafür, dass sich die Netzwerke in einem progressiven Bündnis zusammenschließen können.
Etwa 25 Jahre lang schien es nach dem Fall der Sowjetunion so zu sein, dass die liberale Demokratie in der Welt die Oberhand gewinnen könnte. Die Anfänge des Arabischen Frühlings bedrohten uralte Diktaturen. Der Aufstieg der liberalen Demokratie und ihrer Bestandteile - Menschenrechte, Pressefreiheit, freie und faire Wahlen, lokale Selbstbestimmung, Achtung der Vielfalt - schien eine gerechtere und fortschrittlichere Zukunft für die Menschen auf der ganzen Welt zu versprechen.
Thailand war so etwas wie ein Vorbild dafür, was bei der Veränderung des Status quo in Südostasien möglich war. Nach und nach schien sich eine echte Demokratie herauszubilden. Der für die Verfassung von 1997 angewandte Beratungsprozess führte zum bisher demokratischsten des Landes. Er erkannte eine lange Liste von Rechten an, schuf halbautonome Gremien, um die Rechte und die Rechenschaftspflicht der gewählten Amtsträger zu gewährleisten, und legte voll gewählte Vertreter in beiden Kammern des Parlaments fest.
Die Verfassung und das Auftreten echter politischer Parteien bedrohten den langen Würgegriff der Bangkoker Elite auf die thailändische Politik. Die Elite unterstützte den "guten Coup" von 2006, der darauf abzielte, die Spielregeln in einer neuen Verfassung zu ihren Gunsten neu zu regeln. Die Verfassung von 2007 konnte die demoratischen Kräfte in der thailändischen Gesellschaft nicht zurückhalten, und so versuchte ein weiterer Putsch, die Spielregeln erneut neu zu bestimmen, und zwar durch fünf Jahre einer unterdrückenden Militärdiktatur, die den Kämpfern für die Demokratie endgültig das Rückgrat zu brechen suchte.
Das Image Thailands als die lebendigste Demokratie Südostasiens wurde zerstört, als es sich an die anderen undemokratischen Regime der Region wie Laos oder Vietnam anpasste. Viele Thais scherzten bitter, dass im Vergleich zu Thailand sogar Myanmar demokratischer erscheine.
Unterdrückung der Opposition durch Unterdrückung
Am stärksten war die Unterdrückung im Nordosten Thailands zu spüren. Sowohl auf formelle als auch auf informelle Weise wurden Tausende überwacht, bedroht, verhaftet, ins Gefängnis geworfen oder Umerziehungssitzungen zur "Einstellungsanpassung" unterzogen. Durch die Unterdrückung wurde jegliche Opposition (oder gar Debatte) gegen die recht autoritäre Verfassung von 2017, die u.a. einen vom Militär dominierten, allseits ernannten Senat schuf, erfolgreich unterdrückt.
Aber die Bangkoker Elite sorgte auch dafür, dass sie die Wahlen im März 2019 zu ihren Gunsten manipulieren konnte. Die Wahlkommission und das Verfassungsgericht, zwei vom Militär gestapelte Gremien, lösten die thailändische Raksa-Chat-Partei vor der Wahl aus fadenscheinigen Gründen auf und schalteten damit die möglicherweise zweit- oder drittgrößte pro-demokratische Partei aus.
Die zweitbeliebteste Partei im Nordosten nach der Wahl war die Future Forward Party, die sich für die Revision der autoritären Verfassung einsetzte, sich gegen die Rolle des Militärs stellte und die alte Elite konsequent herausforderte. Ihr überraschender dritter Platz bei den Wahlen und die Fortschrittlichkeit ihrer Politik waren ihr natürlich zum Verhängnis geworden. Im vergangenen Monat wurde sie vom Verfassungsgericht aufgelöst.
Die nordöstlichen Länder haben ziemlich viel eingesteckt. Vier der politischen Parteien, die sie in den vergangenen 14 Jahren unterstützt hatten, wurden vom Gericht aufgelöst. Vier der Premierminister, die der Nordosten mit ins Amt gebracht hatte, wurden entfernt - zwei durch Gerichtsbeschluss und zwei durch Militärputsche.
Das Bollwerk der Demokratie
Der Nordosten hat sich bei vielen den Ruf erworben, die politisch bewussteste Wählerschaft zu haben. Trotz der allgegenwärtigen Armut in der Region ist er auch der bevölkerungsreichste, da er ein Drittel des Landes ausmacht. Die Mehrheit im Nordosten hat als Bollwerk der Demokratie in Thailand gedient, während die besser "gebildete" Elite und Mittelklasse in Bangkok ironischerweise eindeutig auf die Seite des Autoritarismus geraten ist. Es ist der Nordosten, der in den 1950er Jahren sozialistische Abgeordnete ins Parlament gewählt hat. Der Nordosten diente in den 1960er und 1970er Jahren als einer der Stützpunkte der Kommunistischen Partei Thailands. Der Nordosten diente in den 1990er Jahren als Herzstück der Versammlung der Armen und war von 2009 bis heute eine der Hochburgen der demokratischen Rothemden.
Der Nordosten ist auch die Heimat der unsichtbaren ethnischen Gruppe - mehr als 75 Prozent der Bevölkerung sprechen noch immer ihre eigene laotische Sprache. Sie nehmen ihre Laotischkeit zunehmend an, und es wird immer häufiger der Ruf nach mehr Autonomie laut, da ihre politischen Bestrebungen in Bangkok offensichtlich nicht zu finden sind.
Vielen schien es, dass die Zivilgesellschaft im Nordosten durch die jahrelange Diktatur, die wiederum zu kleinlichen Machtkämpfen und Spaltungen geführt hatte, zerbrochen, ausgeweidet und zerschlagen worden war. Aber es gibt Anzeichen für einen Wandel. Die wichtigste Online-Publikation der Region, The Isaan Record, hat in letzter Zeit eine sprunghafte Zunahme der Zahl ihrer Anhänger, die hauptsächlich aus der neuen Generation besteht, auf 40.000 erlebt.
Der todgeweihte nordöstliche Zweig der Student Federation of Thailand wird durch die jüngsten Bemühungen, aktivistische Studenten von vielen Universitäten der Region zu gewinnen, wiederbelebt. Als die Future Forward Party im vergangenen Monat aufgelöst wurde, brachen in der gesamten Region Blitzlichtmassen von Studenten aus.
Es gibt auch Aufregung unter Frauen, LGBTQI-Gruppen, Befürwortern alternativer Bildungsangebote und Mediengruppen, die alle versuchen, ein größeres progressives Bündnis zu bilden, das durch ein gemeinsames Engagement für Demokratie, Verfassungsrevision, Menschenrechte und lokale Autonomie gebunden ist.
Wenn eine lebensfähige und lebendige demokratische Bewegung im Nordosten entstehen könnte, könnte sie vielleicht als Modell für andere Regionen dienen, die gemeinsam Thailands Rückfall in noch tiefere autoritäre Zustände aufhalten und sich mit den fortschrittlichen Kräften in Bangkok vereinen können, um Thailands politisches System herauszufordern und zu verändern.
Es ist an der Zeit, dass die fortschrittlichen Kräfte die Spaltungen überwinden, sich auf ihre gemeinsamen Ziele konzentrieren und Thailand aus seinem nicht enden wollenden Alptraum der Diktatur herausholen.
David Streckfuss
David Streckfuss ist ein unabhängiger Gelehrter mit Sitz im Nordosten Thailands. Er hat für Publikationen wie die New York Times, Aljazeera, Asian Nikkei Review und das Wall Street Journal geschrieben. Sein Buch "Truth on Trial in Thailand: Diffamierung, Rebellion und lèse-majesté" wird derzeit übersetzt.
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Thema: Meinungen zu Putsch und Thailands Politik (Gelesen 131626 mal)