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[Rangwahn]

Wenn am jenen Tag der Frau Praesidentin Roth,bekannt war oder ihr bekannt gegeben wurde,
dass Beschlussfaehigkeit besteht,steht es ihr als ad hoc - Entscheidung zu,so zu entscheiden,
wie es bekannt ist.

Nicht ganz richtig, ich habe es oben ja bereits zitiert. Das hängt nicht von einer Person (Bundeswarze Roth) ab, sondern der gesamte Sitzungsvorstand muss sich einig sein dass die Beschlussfähigkeit besteht. Diese Einigkeit war bei dieser Abstimmung gegeben, man hat die Frage der Roth an die übrigen Vorstände mehrmals gehört.
Eine Klage dagegen ist lächerlich und völlig aussichtslos!

[malakor]

Man sollte das Gebaeude Deutscher Bundestag abreissen.
Die Abgeordneten koennen online von ihrem Wohnort, auch wohl Mallorca, abstimmen.
Das spart viel Geld (Reisekosten, Wohnung etc.)

Ausserdem hat D einen gewaltig aufgeblaehten Bestand an Abgeordneten.

Und ausserdem sind noch etliche andere Dinge zu bemaengeln, in Ministerien, zB der Flintenuschi.
Spahn und Scheuer machen auch Mist und muessen lt. Member jock noch nicht mal fuer die Schaeden haften.
Das sind ja mehr als Halbgoetter.

Und alimentiert werden sie wie Goetter.
Muss die Bundeswarze 41.000 km fliegen, um in der Suedsee nach dem Wetter zu gucken  ?


Frueher war alles besser. Auch die Zukunft.   

[Helli]

Ausserdem hat D einen gewaltig aufgeblaehten Bestand an Abgeordneten.

Gemessen an der Bevölkerung viel mehr als z.B. China! Das ist noch eine Folge der Wiedervereinigung. Man hat damals die beiden fast gleichgroßen Parlamente (die allerdings eine sehr unterschiedliche Bürgeranzahl repräsentierten) 1 zu 1 zusammen geworfen und kommt heute von der Anzahl nicht mehr runter. Eine seit mindestens 20 Jahren geplante BT-Reform müsste ja auch von den Leuten beschlossen werden, die dann evtl. nach Hause gehen müssten!

Es läuft seitdem auf das Gegenteil hinaus, von Wahl zu Wahl werden es immer mehr (Überhangmandate). Übrigens ist die Repräsentanz der einzelnen Wahlkreise und/oder Länder im BT höchst unterschiedlich! Im BL Bremen hat ein BT-Abgeordneter wesentlich mehr Bürger zu vertreten als im BL-MV (auch durch den Zuschnitt der Wahlkreise)!

[jock]

Wie reich ist Deutschland ?

Kann es der Forderung Griechenlands und Polen nachkommen,Reparationszahlungen
in der Hoehe von ca.800 Mrd.zu leisten ?

Kaum,und daher werden beide Forderungen abgeschmettert werden.Wie es aussieht,
sitzten die Deutschen auf dem laengeren Ast,wenn sie keinen Fehler machen.

Ein Fehler waere,wenn sie die erhobenen Forderungen gerichtlich feststellen liessen,indem
sie die Frage der Beurteilung dem IGH vorlegen.
Zwingen kann man Deutschland jedoch nicht,vor dem Gerichtshof zu erscheinen.

Deutschland beruft sich in diesen Faellen auf den 2 + 4 Vertrag,wo es der(einseitigen) Meinung
ist,dass damit alle Forderungen aus Kriegszeiten obsolet geworden sind und auch auf die
ausdruecklichen Verzichtserklaerungen Polens.

Trotz der augenscheinlich eindeutigen Sachlage,weiss man,dass man auf hoher See und im
Gerichtssaal in Gottes Hand ist und ein Urteil des IGH so oder so ausfallen koennte.

Ein "Strategiepapier" der AfD zur Bundeswehr laesst aufhorchen.

Daraus kann man ablesen,dass die AfD aus der Bundeswehr einen Staat im Staate machen
will.
Budgetaer soll die Bundeswehr auf eigenen Fuessen stehen und sich die notwendigen finanz-
iellen Mitteln selbst besorgen.
Ausserdem soll sie hochgeruestet werden,damit sie der staerkste Faktor auf europaeischen
Boden wird.
Eine neue "Geisteshaltung" soll in die Truppe einziehen,damit sie furchtlos und entschlossen
einem Feind gegenuebertreten kann.

Nur,das kostet Geld und man rechnet,dass der Militaeretat sich verdoppeln wuerde.Statt wie
bisher 43 Mrd.jaehrlich auf 86 Mrd.

Ausgehend von dem derzeitigen Zustand wird es wohl 10 Jahre dauern,bis der gewuenschte
Standard erreicht ist.

Bei diesen 860 Mrd.bliebe es nicht,denn man wird wohl auch in die Infrastruktur investieren
muessen,damit die Militaerkraft effizent eingesetzt werden kann.
Es ist vor allem die Verkehrsinfrastruktur,wie Verstaerkung der Bruecken oder Ausbau von
Strasse und Schiene,wo zusaetzliche Mittel benoetigt werden.

Wenn die AfD tatsaechlich einen Staat im Staate errichten will,muessen allerdings einige hem-
mende GG abgeaendert oder aufgelassen werden.

Das wird so schnell nicht die Mehrheit im Parlament finden.

Jock

[Alex]

Ein REZO mit Verstand ...

[Bruno99]

Und ich dachte immer, es sei die Nato, die das 2% Ziel vom BIP fordert, was dann so in etwa den Betrag von 86 Milliarden ausmachen wuerde.
Deutschland waere dann damit die Nummer 3 der Welt in Sachen Militaerausgaben.

[Alex]

https://www.facebook.com/peterweberstatement/videos/350393002305823/

Peter Weber ein Klar Texter , wie sie in der heutigen Medienwelt kaum noch zu finden sind

[Bruno99]

Medley fuer Angela Merkel zu ihrem gestrigen Geburtstag, es gruesst Extra 3

[Bruno99]

Wird die neue Frau an der Spitze unserer Streitkräfte den Kurs ihrer Vorgängerin fortsetzen?
Dazu gibt es einen Vorschlag: Die Bundeswehr sollte mit der Heilsarmee fusionieren.
Was könnte unsere moralische Überlegenheit besser demonstrieren als eine Bundesheilsarmee.

[Lung Tom]

Der Irrsinn der doppelten Hauptstadt: Mitarbeiter des Umweltministeriums reisten 2019 1740mal zwischen Bonn und Berlin

Berlin/Bonn. Auch wenn es viele nicht wissen: faktisch hat Deutschland noch immer zwei Hauptstädte. Neben der Bundeshauptstadt Bonn ist die frühere Bundeshauptstadt Bonn noch immer „Bundesstadt“ und in dieser Funktion Sitz einiger Ministerien und zahlreicher Dienststellen.

Das hat viel überflüssige Reisetätigkeit zur Folge – die neuerdings auch unter Klima-Aspekten sauer aufstoßen kann. Allein im laufenden Jahr 2019 (bis Juli) sind Minister, Staatssekretäre, Beamte und Angestellte des Bundesumweltministeriums sage und schreibe 1740 mal zwischen Berlin und Bonn dienstlich hin- und hergeflogen.

Dies bestätigte das Umweltministerium dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Damit flogen die Mitarbeiter des Umweltressorts hochgerechnet deutlich häufiger von Standort zu Standort als noch im vergangenen Jahr. Zwischen den Dienststätten Bonn und Berlin kam es im Jahr 2018 nach Angaben des Ministeriums „zu ungefähr 2755 Flügen“.

Rechnet man alle weiteren angefallenen Inlandsflugreisen dazu, wächst die Anzahl laut Angaben des Ministeriums im Jahr 2018 auf „knapp 3200 dienstliche Flugreisen“. Die Zahl der Flüge fiel an, obwohl die Ministerialen angehalten sind, bei gleichem Preis das umweltfreundlichere Verkehrsmittel – die Bahn – vorzuziehen.

Damit würden auf das Ministerium erhebliche Mehrkosten zukommen, wenn die Vorschläge der eigenen Ministerin (Svenja Schulze, SPD) umgesetzt würden. „Ich bin der Meinung, daß auch der Flugverkehr die Kosten der Klimagasemissionen tragen und sich dies in den Flugpreisen abbilden muß“, hatte Schulze in der „Rheinischen Post“ gefordert. (rk)

Quelle:
http://zuerst.de/2019/07/25/der-irrsinn-der-doppelten-hauptstadt-mitarbeiter-des-umweltministeriums-reisten-2019-1740mal-zwischen-bonn-und-berlin/

[namtok]

[Lung Tom]

Wir danken herzlich der Kanzlerin für ihren unermüdlichen Einsatz, die Lebensbedingungen der deutschen Rentner zu verbessern.

Altersbezüge
Mehr als jede zweite Rente in Deutschland unter 900 Euro

Mehr als 51 Prozent der Altersrenten in Deutschland liegen unter 900 Euro im Monat. Die Linken warnen deshalb vor massiver Altersarmut.

https://www.morgenpost.de/politik/article226596165/Mehr-als-jede-zweite-Rente-in-Deutschland-unter-900-Euro.html

Na, mit 900 € kommst in Thailand noch schon über einen Monat, für die Visaverlängerung wirds aber schon sehr eng...

Aber das nur aus dem Blickwinkel des mittlerweile recht teuren Thailand. In Deutschland, wenn Du nicht gerade an der Grenze zu den polnisch besetzten Ostgebieten wohnst, also im tiefsten Oderbruch, wirst Du wohl auch Probleme haben. Allein die Mietkosten. Ei wie fein, moecht "Immigrant" gern sein: kriegen den Puderzucker in den Hintern geblasen, und verteuern mit ihrer wertvollen Anwesenheit (Goldstücke) z.B. die Mietkosten...ich koennt hier noch viel mehr dazu schreiben, aber das ist alles hier schon geschrieben worden, und bringt uns trotzdem nicht voran.
Was wir brauchen, ist ein eingängiger Slogan, so wie damals an jede Rede gehoerte "Karthago gehoert zerstoert" aka "Ceterum censeo Carthaginem esse delendam"...

[jock]

@Lung Tom

Betreffend der "polnisch besetzten Ostgebiete" haette ich die Frage,was du vor-
schlaegst,diesen Zustand zu aendern ?

Nimm dir kein Blatt vor dem Mund.Es bleibt unter uns.

Jock

[Lung Tom]

Ich schlage dazu gar nichts vor, sondern stelle eine Tatsache fest!

Es ist im Moment so, wie es ist. War ja nur über ein Viertel, um das Deutschland geschrumpft wurde.

Wenn jemand dazu was vorschlagen koennte, wäre es Putin.

Der koennte den Polen auch noch eine Rechnung stellen.

Der Treppenwitz der Geschichte dabei ist, das es Polen ohne Deutschland wohl gar nicht gegeben hätte ...
Sehr witzig sind die Werbeflyer mit der Geschichte der "Polnischen Ostsee"....Polen hatte genauso viel Meerzugang wie heute Oesterreich...oder schon immer die Schweiz.

PS. Deinen Zusatz hab ich jetzt erst gelesen. Sehr witzig.

[Helli]

Der Treppenwitz der Geschichte dabei ist, das es Polen ohne Deutschland wohl gar nicht gegeben hätte ...

Oh, es könnte sein, dass Polen als einheitliches Staatsgebilde (seit 1025) sogar noch etwas älter ist als Deutschland (seit 1871)!
https://de.wikipedia.org/wiki/Polen