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[schiene]

[schiene]

Merz geht es nicht um vernünftige Politik für die deutsche Bevölkerung sondern
nur um seinen Machtanspruch.

[goldfinger]

Der "Speck der Hoffnung" in Südafrika 

[Helli]

Merz geht es nicht um vernünftige Politik für die deutsche Bevölkerung sondern
nur um seinen Machtanspruch.

Er hat damit natürlich kein Alleinstellungsmerkmal!
...und, was den Einfluß der Grünen in den Ländern angeht: sie haben ja auch noch gemeinsame Regierungen mit der SPD!
https://dewiki.de/Lexikon/Landesregierung_(Deutschland)#Zusammensetzung_und_Funktion

[schiene]

https://m.focus.de/finanzen/steuerzahlerbund-ruegt-bewirtungskosten-15-7-millionen-euro-fuer-sekt-und-haeppchen-baerbock-ministerium-in-der-kritik_id_198179980.html?fbclid=IwAR2VANliT-HTcPiwnfASewv43vkXmovomvSYdDAxJZapFChwYdFx9-0mHwQ

[goldfinger]

[Stefan.B]

[namtok]

HubertAiwanger
#Heizungsgesetz von #Bundesverfassungsgericht gestoppt. Verfassungswidriges Vorgehen. Diejenigen, die mir in den letzten Wochen mangelndes Demokratieverständnis wegen meiner Kritik an der Ampel vorgeworfen haben, sind auf den Falschen losgegangen. #Aiwanger

[Kern]

Leider ist dieser ruinöse, rein ideologische und allen möglichen Realitäten widersprechende Wahnsinn nur vorerst gestoppt.
>> https://www.tagesschau.de/inland/eilantrag-heizungsgesetz-100.html <<

Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilantrag stattgegeben und die für Freitag geplante abschließende Beratung des Heizungsgesetzes vorerst gestoppt. Damit kann es vor der Sommerpause nicht mehr verabschiedet werden.

[Rangwahn]

Leider ist dieser ruinöse, rein ideologische und allen möglichen Realitäten widersprechende Wahnsinn nur vorerst gestoppt.

Durch die anfänglich reisserischen Schlagzeilen in denn verblödeten MM denken/dachten
viele dass das Gesetz vom Tisch ist....

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben !

[Kern]

[namtok]

Das Heizungsgesetz in 5 Minuten zerlegt:

https://twitter.com/AfD/status/1677254922629259264

[namtok]

https://www.welt.de/politik/deutschland/video246265414/Hubert-Aiwanger-Ich-fordere-das-Heizungsgesetz-einzustampfen.html

[namtok]

Faules  Pack! Heute gleich 2 "Hammelsprünge" im Bundestag da etliche Abgeordnete vorzeitig in die Sommerpause des Bundestages entfliehen wollten, am Vormittag war noch Beschlussfähigkeit gegeben, am Nachmittag dann  nicht mehr...

Passt zu dieser denkwürdigen Woche...
https://twitter.com/Alice_Weidel/status/1677341026942369792?t=StfKOtE83UI2E0LxqiXTQg&s=09

[namtok]

https://www.bz-berlin.de/deutschland/spd-politiker-dreht-im-bundestag-voellig-durch