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[dolaeh]

https://t.co/mACmXNVYnV
Das bedeutet gesichert Rechtsetrem!!
Sorry bei dem Link muss man zahlen, mache ich aber nicht 
Das ist ein Satz, der die Afd als gesichert Rechtsextrem einstuft.

„Verfehlte Migrationspolitik und Asylmissbrauch habe zum 100.000-fachen Import von Menschen aus zutiefst rückständigen und frauenfeindlichen Kulturen geführt“.

Hier noch 2 "Beispiele" des "Gerichtes".
1. Hannes Gnauck, AfD-Bundesvorstand, sagte am 11. August 2024 im brandenburgischen Zossen:
„Wir müssen auch wieder entscheiden dürfen, wer überhaupt zu diesem Volk gehört und wer nicht. Es gehört mehr dazu, Deutscher zu sein, als einfach nur eine Staatsbürgerurkunde in der Hand zu haben. Uns alle hier auf diesem Marktplatz verbindet viel mehr als nur eine gemeinsame Sprache. Uns verbindet ein unsichtbares Band, was man einfach nicht erklären muss. Jeden einzelnen von euch verbindet mehr mit mir als irgendein Syrer oder irgend Afghane, und das muss ich nicht erklären das ist einfach ein Naturgesetz.“

2. Dennis Hohloch, Mitarbeiter des Landtags, warnte am 25. August 2024 in Brandenburg (Havel) vor einem hohen Migrantenanteil:
„Vielfalt bedeutet Multikulti. Und was bedeutet Multikulti? Multikulti bedeutet Traditionsverlust, Identitätsverlust, Verlust der Heimat, Mord, Totschlag, Raub und Gruppenvergewaltigung.“

Hier wird dieser Verfassungsscheiss aeh Entschuldigung, der Verfassungsschutz erklaert.
https://x.com/i/status/1918309223294783929

Der leider zukuenftige Kanzler ist auch rechtextrem.
https://x.com/i/status/1918322230318252258

[HighNee1975]

Die Altparteien hassen die AfD!!

Die sehen ihre Felle davon schwimmen, und versuchen nun auf diesem Weg ihre Posten und Einkommen zu sichern.

Der Verfassungsschutz ist eine von der Regierung gesteuerte Helfershelfer Organisation. 

Die Gerichte wurden schon von Merkel eingenordet.

Sicher kommt als nächstes wieder der Aufschrei der Drecksgrünen nach einem Parteiverbot, Göring Eckardt allen voran, weil sie sonst wieder als Küchenhilfe arbeiten kann!

[HighNee1975]

Dazu ein Artikel aus einer großen Deutschen Tageszeitung der Funke Mediengruppe:

Verfassungsschutz legt sich fest: AfD ist „gesichert rechtsextremistisch“
Die Einstufung heizt die Verbotsdebatte an. Braunschweiger Politologe ist da allerdings skeptisch.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach jahrelanger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verfolge,
habe sich bestätigt und größtenteils zur Gewissheit verdichtet. Diese Einstufung heizt die Debatte über ein mögliches Verbot der Partei an.

Der vielfältig gegen Rechtsextremismus engagierte Sebastian Wertmüller etwa, bis vor kurzem Verdi  Bezirksgeschäftsführer, sagte unserer
Zeitung:

„Natürlich steht die Frage eines Verbots auf der Tagesordnung: Eine Partei ungeschoren zu lassen, die nach Verfassungsschutz-Erkenntnissen rechtsextrem
ist, grenzt schon an Verrat am Grundgesetz.“

Andere sind da vorsichtiger. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bemerkte:

„Wir wissen, welche politische Brisanz hinter einem solchen Verfahren steht, wir wissen auch, dass die AfD derzeit sehr viele Anhänger
in unserer Gesellschaft hat.“

Weil gab aber auch zu bedenken, dass das Konzept der wehrhaften Demokratie darauf ausgerichtet sei, „dass eine Verfassung sich verteidigen
können muss“.

Skeptischer noch als der Ministerpräsident äußerte sich gegenüber unserer Zeitung der Braunschweiger Politologie-Professor Nils C. Bandelow.

Für ein AfD-Verbot sei die Einstufung der Verfassungsschützer „notwendig, aber nicht hinreichend“, sagte Bandelow.

Ein Verbot würde das Symptom behandeln, nicht jedoch die Ursache. „Ich bin weiterhin nicht überzeugt davon, dass eine Verbotsdebatte der
richtige Weg ist, die 20 Prozent der westdeutschen und 40 Prozent der Ostdeutschen, die AfD gewählt haben,
wirklich zurückzugewinnen.“

Niedersachsens CDU-Chef Sebastian Lechner wünscht sich dagegen, dass der AfD der Geldhahn abgedreht wird. „Die Innenministerkonferenz
sollte aber jetzt sorgfältig einen Antrag auf Entzug der Parteienfinanzierung prüfen.

Rechtsextreme und verfassungsfeindliche Propaganda aus Steuermitteln zu finanzieren, finde ich unerträglich“, betonte er. Aus der AfD
selbst kam ausnahmslos entschlossenes, zum Teil erbittertes Contra.

Es wäre sinnvoller, „uns mit Argumenten zu begegnen“, meinte zum Beispiel der Braunschweiger AfD Bundestagsabgeordnete
Mirco Hanker.

Und Niedersachsens AfDChef Ansgar Schledde kommentierte diese „rein politisch motivierte Aktion“ der Verfassungsschützer wie folgt:

„Wir haben es hier mit einem beispiellosen Missbrauch staatlicher Macht zu tun, und das wird den Menschen in unserem
Land keineswegs entgehen.“

Ob es allen in der AfD recht ist, dass sie ausgerechnet aus Russland unterstützt werden?

Jedenfalls hat auch der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew die Einstufung von Seiten des Verfassungsschutzes
kritisiert. Auf Englisch schrieb Medwedew im Netzwerk X:

„Anscheinend halten CDU/CSU, die SPD und andere deutsche Kleinparteien alles für extremistisch, was bessere Umfragewerte hat als sie.“

[Suksabai]

Zitat aus dem o.a. Artikel:

Niedersachsens CDU-Chef Sebastian Lechner wünscht sich dagegen, dass der AfD der Geldhahn abgedreht wird. „Die Innenministerkonferenz sollte aber jetzt sorgfältig einen Antrag auf Entzug der Parteienfinanzierung prüfen.

Rechtsextreme und verfassungsfeindliche Propaganda aus Steuermitteln zu finanzieren, finde ich unerträglich“, betonte er.

Ach nee, ja, aber die extrem gewaltbereite LINKE ANTIFA kann man sehr wohl aus Steuermitteln finanzieren?

[HighNee1975]

Ja, widerlich, da sollte mal die AfD gegen vorgehen und das öffentlich anprangern!!!

[Suksabai]

Ja, widerlich, da sollte mal die AfD gegen vorgehen und das öffentlich anprangern!!!

Nun, der Adolf hat ja seine SA auch gepflegt... 

[carsten1]

Nun ja, endlich hat die Drecks-Nazi-Partei den Titel, der ihr zusteht.
Dass das den ewig Gestrigen hier im Forum nicht passt, ist mir schon klar.

[Scaramanga]

Warst du schon immer so oder erst seit du nicht mehr rauchst? 

[Scaramanga]

«Das ist Demokratie»: Auswärtiges Amt kontert US-Aussenminister

https://www.20min.ch/story/nach-heftiger-schelte-das-ist-demokratie-auswaertiges-amt-kontert-us-aussenminister-103335570

[schiene]

Nun ja, endlich hat die Drecks-Nazi-Partei den Titel, der ihr zusteht.
Dass das den ewig Gestrigen hier im Forum nicht passt, ist mir schon klar.

Mich würde interessieren wann,wo und warum man dir dein Gehirn entfernt hat

[marawolf]

Nun ja, endlich hat die Drecks-Nazi-Partei den Titel, der ihr zusteht.
Dass das den ewig Gestrigen hier im Forum nicht passt, ist mir schon klar.

Gruß Wolfgang

[Bruno99]

Nun ja, endlich hat die Drecks-Nazi-Partei den Titel, der ihr zusteht.

Koennte es sein, dass du gesichert linksextrem bist 

[Helli]

https://www.nzz.ch/meinung/bundesverfassungsschutz-laesst-sich-politisch-instrumentalisieren-ld.1640849
https://www.nzz.ch/meinung/der-verfassungsschutz-fuehrt-deutschland-in-die-politische-sackgasse-ld.1882528
https://www.nzz.ch/international/die-verwendung-eines-ethnischen-volksbegriffs-allein-ist-nicht-verfassungsfeindlich-ld.1882665
https://www.nzz.ch/meinung/der-verfassungsschutz-verhindert-zunehmend-kritik-an-der-deutschen-regierung-und-den-sie-tragenden-parteien-statt-die-verfassung-zu-schuetzen-er-beschaedigt-damit-die-demokratie-ld.1864903
https://www.nzz.ch/meinung/deutscher-verfassungsschutz-passt-nicht-zu-einer-liberalen-demokratie-hoechste-zeit-ihn-abzuschaffen-ld.1820517
https://www.nzz.ch/international/der-verfassungsschutz-stuft-die-gesamte-afd-als-gesichert-rechtsextremistisch-ein-ld.1882514
https://www.nzz.ch/international/thomas-haldenwang-der-geheimdienstchef-dem-die-linken-vertrauen-ld.1716151

[Bruno99]

[Scaramanga]