Drucken

Bitte loggen sie sich ein oder registrieren sie sich.
1 Stunde 1 Tag 1 Woche 1 Monat Immer
Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge

[schiene]

Noch Fragen?
Hier sind die neun Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs in Thueringen, die am Freitag im Streit um die konstituierende Sitzung des Landtags wundersam einstimmig gegen die AfD entschieden haben:
1. Reihe:
- Jörg Geibert (ehemaliger CDU-Innenminister von Thüringen, sein Sohn Lennart Geibert ist CDU-Landtagsabgeordneter im Freistaat)
- Barbara Burkert (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Präsident Klaus-Dieter von der Weiden (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Renate Wittmann (Mitglied der Grünen, Kandidatin der Grünen zur Bundestagswahl 2021 in Erfurt)
- Vizepräsident Lars Schmidt (Vorschlag der Linken-Fraktion)
2. Reihe:
- Klaus Hinkel (Mitglied der SPD)
- Christoph Ohler (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Jens Petermann (ehemaliger Bundestagsabgeordnete der Linken)
Nicht auf dem Bild:
- Anika Klafki (Mitglied der SPD, Kandidatin bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2020)
Als Ersatz für Klafki war am Freitag Petra Reiser-Uhlenbruch dabei (Vorsitzende des SPD-Ortsverbandes Molschleben).

[Rangwahn]

Noch Fragen?

Korruptes Dreckspack!

[Kern]

"Jetzt stellt der #Verlierer den #Präsidenten!"

[namtok]

Naechste BTW dann mit 4 Kanzlerkandidaten:  Nachdem Merz, Habeck, Weidel nun "gesetzt" sind ist die SPD mit dem Amtsinhaber noch auf der Suche nach der "Sinnfindung":

https://www.nius.de/politik/mitten-im-bundestag-spd-event-mit-drag-tanz-scholz-und-haldenwang-rede/2d5de190-e91b-4500-9f6d-3d846310e49f

[Kern]

In den "politisch korrekten"  Medien ist z.B. Folgendes zu lesen:
>> https://www.rnd.de/politik/afd-politiker-stuerzt-thueringer-landtag-ins-chaos-wer-ist-alterspraesident-juergen-treutler-DSP3G6S6AJPILPBHMKT57QUDEU.html <<

AfD-Politiker stürzt Thüringer Landtag ins Chaos:
...
Erfurt. Im Eklat um die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags steht ein Mann besonders Fokus: Alterspräsident Jürgen Treutler von der in Thüringen als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD. Der 73 Jahre alte Rentner sitzt erstmals im Thüringer Landtag, nachdem er bei der Wahl am 1. September mit 42,6 Prozent der Erststimmen den Wahlkreis Sonneberg I für sich entscheiden konnte.
...
War Treutlers Verhalten als Alterspräsident verfassungswidrig?

Treutler hatte in dieser Position am Donnerstag für Aufsehen gesorgt, weil er sich geweigert hatte, einen Geschäftsordnungsantrag aufzurufen, mit dem CDU, BSW, Linke und SPD eine Änderung der Regeln zur Wahl eines Landtagspräsidenten erreichen wollten. Unter anderem der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Bühl, forderte Treutler mehrfach auf, Anträge zur Geschäftsordnung zuzulassen.

Die Fraktionen von CDU, BSW, Linke und SPD werfen Treutler vor, sie durch sein Verhalten in ihren verfassungsrechtlich garantierten Rechten beschnitten zu haben.

In Wirklichkeit wurde er in seiner Antritts-Rede massiv durch solche "Anträge" grob, niveaulos und lautstark unterbrochen!

Hier zu sehen und zu hören:



"AfD-Politiker stürzt Thüringer Landtag ins Chaos" ist also eine faustdicke Lüge und totale Verdrehung der Tatsachen!

[Helli]

"AfD-Politiker stürzt Thüringer Landtag ins Chaos" ist also eine faustdicke Lüge und totale Verdrehung der Tatsachen!

...und das wird hundertfach in allen Medien so wiederholt, es ist eine Unverschämtheit!
Letztlich wird "die Geschichte" immer vom Sieger geschrieben, egal ob's stimmt oder nicht!

[namtok]

Zumal es den Zirkus der Altparteien gar nicht gebraucht haette um an ihr Ziel zu gelangen, Einfach einem AfD Vorschlag nicht zustimmen und im 2. Wahlgang dann einen eigenen Kandidaten vorschlagen.

[Suksabai]

sodass jede Fraktion im Vorstand des Landtags mit einem Mitglied verteten ist

Dieser Satzteil gefällt mir ja besonders gut. Warum sollte es im Landtag so sein, wenn dies schon seit Jahren im Bundestag
verhindert wird?

[namtok]

Auch die Vizepraesidentschaft wurde der AfD Kandidatin verweigert, obwohl das ja gemaess Zitat aus der urspruenglichen Geschaeftsordung ausdrueckliches Ziel der Vertretung durch jede Fraktion ist :


https://www.thueringer-landtag.de/presse/pressemitteilungen/2024/landtag-waehlt-vizepraesidentinnen-und-praesidenten/

[dolaeh]

Es war einmal......

[Helli]

Auch die Vizepraesidentschaft wurde der AfD Kandidatin verweigert, obwohl das ja gemaess Zitat aus der urspruenglichen Geschaeftsordung ausdrueckliches Ziel der Vertretung durch jede Fraktion ist :


https://www.thueringer-landtag.de/presse/pressemitteilungen/2024/landtag-waehlt-vizepraesidentinnen-und-praesidenten/

...übrigens: im Landtag von Sachsen hatte und jetzt auch wieder hat die AfD diesen "Vize"-Posten inne. Das war den deutschen Medien aber keine Erwähnung wert!

[Suksabai]

...übrigens: im Landtag von Sachsen hatte und jetzt auch wieder hat die AfD diesen "Vize"-Posten inne. Das war den deutschen Medien aber keine Erwähnung wert!

Helli, genau dies ist ja der Knackpunkt. In diesem versch... Drecksnazi-Bundesland Sachsen WAR bereits ein AfD-Vize,
da haben sie das letzte Mal geschlafen -
dies wollten die "Demokraten" unter allen Umständen verhindern, NOCH so ein Drecks...Bundesland

 

[Helli]

...übrigens: im Landtag von Sachsen hatte und jetzt auch wieder hat die AfD diesen "Vize"-Posten inne. Das war den deutschen Medien aber keine Erwähnung wert!

Helli, genau dies ist ja der Knackpunkt. In diesem versch... Drecksnazi-Bundesland Sachsen WAR bereits ein AfD-Vize,
da haben sie das letzte Mal geschlafen -
dies wollten die "Demokraten" unter allen Umständen verhindern, NOCH so ein Drecks...Bundesland

...dann haben sie dort also "wieder mal geschlafen"!
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/sachsens-neuer-landtag-afd-stellt-mit-andr%C3%A9-wendt-einen-vizepr%C3%A4sidenten/ar-AA1rzaNB?ocid=BingNewsSerp

[Suksabai]

...dann haben sie dort also "wieder mal geschlafen"!

Möchte ich nicht behaupten, es ist weit schwieriger, bereits eingeführte Situationen zu ändern/verhindern...

[dolaeh]

In diesem versch... Drecksnazi-Bundesland Sachsen WAR bereits ein AfD-Vize,
dies wollten die "Demokraten" unter allen Umständen verhindern, NOCH so ein Drecks...Bundesland

Das ist auch der Grund, wesshalb die Afd (noch) nicht mehr Waehlerstimmen bekommt, es tummeln sich da viele von denen, leider.....