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[hanni]

http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2503488/Willkommen-oder-unerw%C3%BCnscht

hi ab 29.42 Minute  werden heutzutage jetzt auch wieder Leute an den "modernen Pranger" gestellt!!   Ich meine, gut hat seine Meinung dazu.....ist auch keine Leuchte, wie man hoert. aber sowas muss DACH auch aushalten!!! Denn umgekehrt muessen wir ja demokratisch auch einiges aushalten!!Ohne Repressalien verteilen zu koennen.

Stattdessen werden diese "Armen" jetzt auch noch "vorgefuehrt und denunziert!!

Ist eben doch nicht so weit her mit der angeblichen Meinungsfreiheit!? Ich erkenne, sie wird immer dann eingeschraenkt, zensiert, abgeblockt,verfolgt,  wenn ein "Fuenkchen wahres wohl an der BiedermannFassade kratzt, oder Meinungen doch nicht so ins Saubermann Bild passen. Oder einfach nur ne arme  Sau durchs "Dorf zu treiben", um selbst wieder gut dazustehen!!!

So sieht also auch ein Teil der Zukunft aus in Dach : http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/georg-restles-asyl-kommentar-zeigt-meinungsfreiheit-gibts-nicht-mehr-a1264673.html

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/cdu-politikerin-als-nazischlampe-beschimpft-morddrohungen-wegen-fluechtlingserfahrung-auf-facebook-a1273399.html



Gruss H.

[Moniire]

eine von Anfang bis Ende hochinteressante Stellungnahme von Udo di Fabio zu den  aktuellen Umwälzungen innerhalb Europas !



Gruß
Moniire

[Beeariya]

Eigentlich,bin ich erstaunt über die Unwissenheit einiger Schreiber hier im Forum!

Für Deutschland wird es keine Obergrenze, bei den Asylanten geben, noch die Verweigerung der Einreise dieser Personen, ohne Papiere!
Es wird auch keine Abschiebung durch ein Gesetz der Bundesregierung geben!  Dafür müßte der Art. 74 des GG. geändert werden! Nach diesem Art., sind nur die Bundesländer allein
Verantwortlich, für die Unterbringung, Wohnraumbeschaffung, Aufnahmestellen, Verköstigung, ärztliche Versorgung und die Abschiebung der Asylanten, bei einem negativen Bescheid der Bundesbehörde!

Eine Obergrenze steht im Wiederspruch zum Art. 18 der Charta der EU! Gleich noch den Art. 19, Schutz vor Abschiebung!

18
Asylrecht


Das Recht auf Asyl wird nach Ma.gabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls
vom 31. Januar 1967 .ber die Rechtsstellung der Fl.chtlinge sowie gem.. dem Vertrag zur Gr.ndung
der Europ.ischen Gemeinschaft gew.hrleistet.

Artikel
19


Schutz
bei
Abschiebung,
Ausweisung
und
Auslieferung


(1) Kollektivausweisungen sind nicht zul.ssig.
(2) Niemand darf in einen Staat abgeschoben oder ausgewiesen oder an einen Staat ausgeliefert
werden, in dem f.r sie oder ihn das ernsthafte Risiko der Todesstrafe, der Folter oder einer anderen
unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung besteht.

Was ist die oberste Gesetzgebung in Deutschland? Keine deutschen Gesetze, noch das GG.!  Es ist die Charta der Menschenrechte der EU!  Wo kann man das Nachlesen?

http://lexetius.com/2013,340  Nur bis zur Begründung gehen, dort steht das!

46 Mit den in der Natur des Unionsrechts liegenden Erfordernissen ist nämlich jede Bestimmung einer nationalen Rechtsordnung oder jede Gesetzgebungs-, Verwaltungs- oder Gerichtspraxis unvereinbar, die dadurch zu einer Schwächung der Wirksamkeit des Unionsrechts führt, dass dem für die Anwendung dieses Rechts zuständigen Gericht die Befugnis abgesprochen wird, bereits zum Zeitpunkt dieser Anwendung alles Erforderliche zu tun, um diejenigen innerstaatlichen Rechtsvorschriften auszuschalten, die unter Umständen ein Hindernis für die volle Wirksamkeit der Unionsnormen bilden][46] 46 Mit den in der Natur des Unionsrechts liegenden Erfordernissen ist nämlich jede Bestimmung einer nationalen Rechtsordnung oder jede Gesetzgebungs-, Verwaltungs- oder Gerichtspraxis unvereinbar, die dadurch zu einer Schwächung der Wirksamkeit des Unionsrechts führt, dass dem für die Anwendung dieses Rechts zuständigen Gericht die Befugnis abgesprochen wird, bereits zum Zeitpunkt dieser Anwendung alles Erforderliche zu tun, um diejenigen innerstaatlichen Rechtsvorschriften auszuschalten, die unter Umständen ein Hindernis für die volle Wirksamkeit der Unionsnormen bilden

Selbst unser BVerfG kann nicht dagegen Anstinken! Steht unter die RandNr. 49

- Das Unionsrecht steht einer Gerichtspraxis entgegen, die die Verpflichtung des nationalen Gerichts, Vorschriften, die gegen ein durch die Charta garantiertes Grundrecht verstoßen, unangewendet zu lassen, davon abhängig macht, dass sich dieser Verstoß klar aus den betreffenden Rechtsvorschriften oder der entsprechenden Rechtsprechung ergibt, da sie dem nationalen Gericht die Befugnis abspricht - gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit dem Gerichtshof - die Vereinbarkeit dieser Bestimmung mit der Charta umfassend zu beurteilen.

[Moniire]

Hallo @Beeariya,

schaue Dir bitte die von mir eingefügten Stellungnahme des Herrn  Fabio (ehemaliger Verfassungsichter) an.

Danach wirst Du erkennen dass wir :

1 eigentlich fast keinen einzigen "Flüchtling" aufnehmen müssten !
2 jeden abgelehnten Asylbewerber durchaus sofort abschieben könnten - ja sogar nach den Buchstaben des Gesetzes - müssten !

Unsere Regierung hält sich schlicht und einfach nicht an die gültigen Gesetze .........


Anarchie wird kurzfristig die Folge sein.


Gruß
Spencer

[Expat Charly]

@ Beeariya

Erstaunt bin ich über Deinen belehrenden "Oberlehrer-Stil" ("bin erstaunt über die Unwissenheit einiger Schreiber hier im Forum").
Bitte künftig Beiträge nicht mehr in dieser belehrenden Form für die "Unwissenden"!

[Burianer]

Bei diesen Zahlen,  bis zu 1,5 Mio Fluechtlinge in 2015 ?  wird das Abendland kaum zu retten sein 

  Bericht enthüllt: Deutsche Behörden rechnen mit 1,5 Millionen Flüchtlingen im Jahr 2015

Deutsche Behörden gehen davon aus, dass in den Monaten Oktober bis Dezember bis zu 920.000 weitere Asylbewerber nach Deutschland kommen. Dies berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine interne Prognose von Behörden, die als geheim („Verschlusssache – Vertraulich“) eingestuft ist. Damit würde die Zahl der Flüchtlinge bundesweit auf bis zu 1,5 Millionen in diesem Jahr steigen.

Bislang geht die Bundesregierung offiziell von 800.000 bis eine Million Flüchtlinge 2015 aus. In dem Bericht heißt es nach Angaben von "Bild": "Der Migrationsdruck wird weiter zunehmen. Für das vierte Quartal rechnen wir inzwischen mit sieben- bis zehntausend illegalen Grenzübertritten pro Tag. Diese hohe Zahl an Asylsuchenden droht zu einer extremen Belastung für Länder und Kommunen zu werden.“

Es drohe ein "Zusammenbruch der Versorgung"

Weiter heißt es darin, dass der Familiennachzug anerkannter Asylbewerber ein weiteres großes Problem darstellt. „Aufgrund der familiären Strukturen in den Herkunftsstaaten des Nahen Ostens“ müsse mit einem Familien-Faktor von „vier bis acht“ gerechnet werden. Das bedeutet, dass jeder anerkannte Flüchtling aus Nahost, der in Deutschland Asyl erhält, im Durchschnitt vier bis acht Angehörige nachziehen lassen kann.   

http://www.focus.de/politik/ausland/fluechtlingskrise-im-news-ticker-grundrecht-auf-asyl-kanzlerin-merkel-soll-fluechtlingsstrom-begrenzen_id_4990949.html 

Na dann , 

[Beeariya]

Hallo @Beeariya,

schaue Dir bitte die von mir eingefügten Stellungnahme des Herrn  Fabio (ehemaliger Verfassungsichter) an.

Danach wirst Du erkennen dass wir :

1 eigentlich fast keinen einzigen "Flüchtling" aufnehmen müssten !
2 jeden abgelehnten Asylbewerber durchaus sofort abschieben könnten - ja sogar nach den Buchstaben des Gesetzes - müssten !

Unsere Regierung hält sich schlicht und einfach nicht an die gültigen Gesetze   .


Anarchie wird kurzfristig die Folge sein.


Gruß
Spencer

Sie scheinen die Gesetze, welche nun mal in Deutschland gültig sind nicht zu Verstehen!

Unsere Regierung hält sich schlicht und einfach nicht an die gültigen Gesetze

Welche Aufgaben die Bundesregierung hat, finden Sie im Art.73 des GG.!
Nun können Sie uns ja die Aufgaben zu den Asylanten, welche von der Bundesregierung verantwortlich ist, uns hier Auflisten, aus dem Art. 73 des GG ?


schaue Dir bitte die von mir eingefügten Stellungnahme des Herrn  Fabio (ehemaliger Verfassungsichter) an.

Danach wirst Du erkennen dass wir :

1 eigentlich fast keinen einzigen "Flüchtling" aufnehmen müssten !

Sollte diese Stellungnahme von diesem ehemaligen Richter am BVerfG so in seinem Beitrag zuhören sein, so hat dieser Richter keine Ahnung, vom Beschluss des EuGH!
Was Sie Wünschen, ist das Abwälzen des Asylantenproblem auf Spanien, Italien und Grichenland!
Die Deutschen wollen mit dem Problem nichts zu tun haben, sollen doch die Euroländer, mit Seegrenze mit diesen Asylanten allein zurecht kommen!
Sind das nicht dumme Vorschläge, die Außengrenze sicherer zumachen?
Nur keiner sagt, wie eine Seegrenze dicht gemacht werden soll! Mit Minen, oder mit Maschinengewehren?

Noch etwas zum Zurückweisen von Asylanten an der deutschen Grenze.
So ein Gesetz besteht in Deutschland nicht!

Hier der Hinweis der ABH Berlin.:

Verfahrenshinweise der Ausländerbehörde Berlin
Dieses PDF wurde erstellt am: 05.03.2014 Seite 102 von 709
VAB A 15
A.15. Zurückweisung
einstweilen frei

Alle ohne Visa eingereiste Personen stehen unter diesem Schutz!

VAB A 15a
A.15a. Verteilung unerlaubt eingereister Ausländer
( 2. RiLiUmG; RechtstverbG )
15a .0. Durch die Verteilungsregelung soll der Entwicklung begegnet werden, dass die Belastung der einzelnen Länder
durch unerlaubt Eingereiste, die nicht kurzfristig abzuschieben sind, sehr unterschiedlich ist.

[Alex]

Solange die EU Gesetze und Verträge zeichnet , selbige sich aber

widersprechen und nicht eingehalten werden bleiben mir Deine Ausführungen

zum THema als Unwissender unverständlich !

Asyl erhält inDeutschland nur ein politisch verfolgter , egal woher der kommt !

Aufnehmen muß lt. bestehenden EU Verträgen Deutschland wie hier schon

geschrieben eigentlich nur jene , die direkt über den Luftweg um Asyl bitten .

Und Jock , Dein rum gezappele verstehe ich auch nicht mehr , notfalls kann

Bayern alle Fußgänger an der Grenze nach Österreich zurückschicken , sollten

sie keine dortige Erfassung nachweisen können . Die Ausführungsgesetze zum Asyl

Recht sollte man dahin gehend neu fassen , daß ohne gültigen und echten Pass

überhaupt kein Antrag auf Asyl mehr entgegen genommen wird ... dann käme mal

Klarheit in die ganze Geschichte um gefälschte Pässe etc. Solange aber da nichts geschieht

btw. dadfüer bräuchte es auch keine 2/3 Mehrheit im Bundestag schafft sich die

Wertegemeinschaft ohne jegliche Vertragtreue jeden Tag ein wenig mehr ab !

[jock]

@Burianer

Wenn eine Sache als "Verschlusssache - streng geheim" eingestuft wird,
wieso ist sie dann der "Bild" bekannt ?

Wenn die Fertilitaetsrate der Syrerinnen bei 3 liegt,wieso wird dann mit einem
Familiennachzug bis zu 8 Personen gerechnet ?

Kann es sein,dass sich "Bad News" besser verkaufen als die Realitaet ?

@Alex

Das ist richtig !

Deutschland kann die Fussgaenger an der Grenze nach Oesterreich zurueckweisen.

Nur jetzt halt nicht mehr,nachdem der Erstantrag auf Asyl in Deutschland gestellt wurde.

Jock

[kiauwan]

Es wird sich daran auch nichts aendern, ausser die ganzen Nichtwaehler,Politverdrossenen und Stammtischmeckerer machen doch mal ihr Kreuz woanders bzw gehen waehlen.
Die Hoffnung liegt eher in anderen Laendern, z.B. Frankreich und Oesterreich...die das Traumgebilde EU platzen lassen koennten, dene traue ich eher zu das Wahlkreuz mal am rechten Fleck zu machen.
Die EU Aussengrenzen sind alles andere als geschuetzt wenn Millionen von Fluechtlingen ungehindert bis Deutschland marschieren koennen, und das ist erst der Anfang der Invasion.

[Burianer]

   

 vier bis acht  

jock.
Wenn man  sieht, dass es ausschliesslich Maenner sind, die kommen, dann steht die 4 doch richtig dar, Frau  und drei Kindern  
Bei  8  werden wohl  noch die naeheren Verwandten dazugezaehlt     ( Aber das hast Du ja schon erklaert, soweit gehts dann doch nicht )
Wer weiss denn schon genau, wieviele schon hier sind  und wieviele  noch kommen.
Geht man mal davon aus, dass es   mit dem Sylvesterknaller  nicht weniger werden oder dann Schluss ist, so wird 2016 sicher noch einiges bringen  

[jock]

Da hier schon wiederholt zu lesen war,dass man nur dann einen Antrag
auf Asylstellen kann,wenn man einen gueltigen Pass vorweisen kann,bitte
ich zu ueberlegen,wie das gehen soll.

Angenommen,eine Familie irgendwo im Hinterland von Syrien,hatte weder
die Absicht noch die finanziellen Mittel zu Reisen.

Folgedem hat sie auch keine Notwendigkeit gesehen,sich einen Pass zu be-
sorgen.

Jetzt kommt Gefahr auf und die Familie beschliesst zu fluechten.

Wo ist die naechste Stelle,wo man einen Pass beantragen kann ?
Sind dort ueberhaupt noch Beamte vorhanden,die am Passamt arbeiten ?
Wie lange dauert die Bearbeitung fuer einen Pass ?
Sind die IS-Behoerden ueberhaupt gewillt,einen Bittsteller einen Pass aus-
zufolgen oder schneiden sie ihm gleich den Kopf ab ?

Der deutsche Amtsschimmel ist schon ein seltsames Getier,dem der Spruch
"Ordnung und Buerokratie muss sein "ueber alles geht.

Ausserdem waere das Recht um Asyl zu bitten nur auf jene beschraenkt,die
dieses Dokument vorweisen koennen.

Das kann es doch wohl nicht sein.

Jock

[Burianer]

  jock, ich weurde auch mal ueberlegen, wenn man schon politisch verfolgt ist, was man braucht, um in einem fremden Land akzeptiert zu werden.
das hat nichts mit Amtsschimmel zu tun.
Geld haben die ja auch vorher  gut gesammelt.
Dann hat man auf einmal keinen Pass ?     
Gut, er muss zwar nicht gueltig sein, aber immerhin authentisch. 
Man kann nicht alles auf die deutsche Buerokratie schieben 
Jeder ist herzlich eingeladen 
Nein, es wird Zeit, dass man Europa schuetzt.
Sollen doch die guten Moslems die verfolgten Moslems aufnehmen. Platz und Geld haben die mehr als genug 

[jock]

@Burianer

Wenn ich dich richtig verstehe,wuerdest du nach folgenden Schema
vorgehen :

Zwei Fluechtlinge aus dem selben Ort haben den gleichen Fluchtgrund der fuer
eine positive Erledigung des Asylantrags ausreichen wuerde.

Der eine Fluechtling hat einen Pass,der andere Fluechtling hat keinen.

Der mit dem Pass bekommt Asyl.Der andere Fluechtling nicht.

Kannst du das erklaeren,ausser du beharrst auf den Generalverdacht,dass
jeder der keine Ausweispapiere hat,ein Wirtschaftsfluechtling ist,der sich in die
Sozialsysteme des Gaststaates einschleichen will und nur darauf aus ist,seine
9 koepfige Familie nachzuholen.

Noch ein Wort zu deiner Aufforderung,dass die reichen Saudis und Emirate,
bei denen der Islam Staatsreligion ist,ihre Glaubensbrueder aufnehmen sollen.

In Saudi Arabien ist die sunnitische salafistische Glaubensrichtung ausschlaggebend.

Was glaubst du,wie es dort den Schiiten ergehen wuerde,kaemen sie ?

Das saudische Koenigshaus fuerchtet um seine Macht sosehr,dass sie nicht einmal
Frauen das Autofahren erlaubt und da sollen sie sich mit anderen Moslems eine Laus
in den Pelz setzen ?

Vergiss es !

Jock

[Burianer]

jock, genau dann sind wir soweit, dass wir diese  Moslems aufnehmen muesen  
Da hoert bei mir der normale Menschenvestand auf.
Sind das nun Moslems  oder sind das verfeindete AEr.....scher.
Musssten denn die beiden aus dem selber Dorf sofort fliehen ??
Wenn, was waere und wieso  oder wesshalb, Spekulatione sind mir fremd.
Realitaet ist hier angesagt.
Nein,  polemisch kann und darf diese Fragestellung nicht sein.
Die hatten, die wussten, dass es irgendwann zur Flucht koemmen koennte,.
Wenn ich Weiss, dass ich aus Thailand fliehen muss, was nehme ich mit ?
Geld und meinen Reisepass.   Sicher nicht mein Auto, mein Haus  , meine vielen Schwimmfluegel 

  Der mit dem Pass bekommt Asyl.Der andere Fluechtling nicht.
 

 jock, richtig verstanden.
Bei den Aussmassen kann man garnichtmehr unterscheiden, somit muessen radikale Massnahmen getroffen warden.
ich wuenschte mir, die wuerden alle zu Dir fliehen. Ein grosses Herz  
Es muss ein Ende finden mit dem fliehen vor was ?
Aus Syrien sind die alle sicher nicht.