Lass die Schweiz aus dem spiel du Bösewicht, sie hat schliesslich alles richtig gemacht 
... eben ...
Falsche Anreize für Asylbewerber vermeiden – Familiennachzug stoppen

Barbara Steinemann
Die Zürcher SVP-Nationalrätin Barbara Steinemann wurde von der Basler Zeitung zur Flüchtlingsproblematik interviewt. Sie ist Mitglied der Sozialbehörde in Regensdorf und hat damit einen guten Einblick in das Thema. Sie spricht sich gegen falsche Anreize für Asylanten aus, um zu verhindern, dass immer mehr Migranten aus wirtschaftlichen Gründen in die Schweiz kommen.
Sie spricht sich auch gegen die Verteilung von Migranten auf einzelne Gemeinden aus und sagt, statt einer Vollversorgung solle man den Asylanten nur eine Nothilfe zukommen lassen. Aus diesen Gründen hat der Kanton Graubünden Kollektivunterkünfte in abgelegenen Regionen eingerichtet. Nur diejenigen, die ihren eigenen Lebensunterhalt verdienen, dürfen in eine eigene Wohnung ziehen. Genau aus diesen Gründen ist die Erwerbsquote von Migranten in Graubünden besonders hoch. Man hat den Migranten also nicht alles hinterher geworfen, sondern an Bedingungen geknüpft. Zuckerbrot und Peitsche und es funktioniert.
Ich persönlich wäre sogar dafür sämtliche Sozialleistungen für alle Migranten nach einer gewissen Zeit einzustellen. Entweder die Migranten verdienen ihren eigenen Lebensunterhalt selber oder sie werden ausgewiesen. Frau Steinemann möchte die Sozialleistungen für Asylbewerber auf ein Minimum beschränken, konkret auf 8 bis 12 Franken am Tag, das sind 248 bis 372 Franken im Monat, oder wenn möglich, sollen die sozialen Leistungen in Form von Gutscheinen an die Migranten ausgezahlt werden.
Das mag im ersten Moment unsozial und herzlos klingen, aber wie will man die Masseneinwanderung sonst stoppen, wenn man nicht drastische die Anreize vermindert? In der Realität aber erhalten die Migranten jeden Monat 1000 Schweizer Franken, was dazu führt, dass sie einen Teil der Sozialleistungen mittels Western Union nach Afrika überweisen. Das schafft natürlich Begehrlichkeiten und lockt immer mehr Migranten nach Europa.
Dies zu verändern ist nicht leicht, weil viele Schlüsselstellen in der Sozialindustrie von ehemaligen NGO-Leuten besetzt sind, die am liebsten die ganze Welt nach Europa holen würden. Der Direktor im Staatssekretariat für Migration (SEM), dem ursprünglichen Bundesamt für Migration, einer Bundesbehörde, die für die Ausstellung von Einreisevisa, Einreisesperren, Einbürgerung, und für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (Anerkennung und Widerruf von Asyl) zuständig ist, ist Mario Gattiker, der zuvor Chef beim Rechtsdienst der Caritas war. Barbara Steinemann sagt, beim SEM wäre einmal ein großes Reinemachen angezeigt, denn es brauche keine Sozialromantiker, sondern verantwortungsvolle Menschen, die nicht ihre schützende Hand über Asylbewerber halten.
Dann wirft Barabara Steinemann einen Blick auf die Staatsrechnung und weist darauf hin, dass die Ausgaben für die Asylsozialhilfe im Jahr 2009 noch bei 600 Millionen Franken lagen. Mittlerweile aber liegen sie bei 1,73 Milliarden. Das ist innerhalb von 10 Jahren eine Steigerung von 187 Prozent. Sie sagt, das ist die Sozialkostenwelle, die auf die Gemeinden zurollt und an der nicht wenige Gemeinden kaputtgehen dürften. Also dürfte demnächst mit einer Steuererhöhung und / oder mit der Streichung von Sozialleistungen zu rechnen sein. Die Steuererhöhung trifft in erster Linie die arbeitende Bevölkerung, die Kürzung der Sozialleistungen hauptsächlich die Sozialhilfeempfänger.
Wirft man einen Blick auf die Asylkosten, dann zeigt sich, wie großzügig die Schweiz Migranten finanziert und welche Folgekosten das nach sich zieht. Einerseits kommen immer mehr Asylbewerber, die vorgeben minderjährig zu sein. Sie genießen eine bevorzugte Behandlung, die dem Schweizer Staat jährlich 60.000 Schweizer Franken pro Person kosten. Angesichts der Tatsache, dass diese Jugendlichen, wenn es wirklich welche sind, ganz bewusst vor ihren Familien vorgeschickt werden, um die Familien nachzuholen.
Diesen Kreislauf kann man nur unterbrechen, wenn man den Familiennachzug drastisch begrenzt, so dass die afrikanischen Familien gar nicht erst auf die Idee kommen, ihre Jugendlichen auf den gefährlichen Weg nach Europa zu schicken. Aber es geschieht natürlich genau das Gegenteil. Barbara Steinemann sagt:
„Wer es in der Schweiz geschafft hat, darf seine Familie nachziehen, der Anspruch auf Leistungen richtet sich nach den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (Skos). Eine sechsköpfige Familie – beispielsweise aus Somalia – erhält danach 2662 Franken Bargeld. Miete inklusive Nebenkosten und die Beiträge an die Sozialversicherungen werden übernommen. Das macht deutlich mehr als 6000 Franken aus.”
„Zu diesen Standardleistungen kommen horrende Krippenkosten, Integrationskurse sowie Sozialarbeit von externen Sozialfirmen zu 120 bis 160 Franken die Stunde, manchmal für mehrere Tausend Franken monatlich, die über Jahre laufen und in allen Lebenslagen helfen. Wo finden diese Flüchtlinge einen Arbeitsplatz, wo ihnen trotz des Bildungsrückstandes und der kulturellen Differenzen mehr geboten wird als mit Sozialhilfe?”
Wer solche großzügigen Sozialleistungen bekommt, die in etwa dem Durchnittsverdienst vieler Schweizer Bürger entsprechen, das 66.000 Franken beträgt, der unternimmt natürlich keinerlei Versuche, eine Arbeit zu finden. Das nenne ich ein Asylparadies und das beste Mittel, die ganze Welt in die Schweiz zu locken.
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